DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 31.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder III

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. Mitte April sollten die Koalitionsbildungen abgeschlossen sein, damit die Stadträte bei der Referentenwahl wissen, wen sie zu wählen haben. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. Vieles scheint möglich, wenig unwahrscheinlich. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“. Ein Format, das über den sich im ständigen Wandel befindlichen Absichtsstatus der handelnden Akteure und Parteien berichtet und auf Plausibilität abklopft.

Grüne auf der Suche nach sich selbst

Wäre die Grüne Fraktion neunköpfig, wäre gesichert, dass sie in allen Ausschüssen mit zwei Stadträten säße. Da aber nur sieben Grüne ins Rathaus gewählt wurden, würde es Sinn machen, dass sich die Grünen auf die Suche nach einer Fraktionsgemeinschaft begeben. Das Ziel der Brautschau wäre die so genannte Win-Win-Situation. Der oder die Partner der Grünen, bekäme(n) bei einer Fraktionsgemeinschaft (oder Ausschussgemeinschaft) mit der Grünen Fraktion ebenfalls sicher auf einen oder mehrere Ausschusssitze. Als wahrscheinlichste Verbindung kommt die Konstellation Grüne/Linke in Frage. Voraussetzung dafür müsste möglicherweise bei den Linken ein Paradigmenwechsel in Sachen Bahnhofsumbau vollzogen werden. Zusammen mit den Freien Wählern stimmten die beiden Linken Stadträte Süßmair und Clamroth konsequent gegen jeden Beschluss in Sachen Bahnhofsumbau. Natürlich kämen für die Grünen auch die ÖDP und die Polit-WG als Partner in Frage. Konkret verhandelt wurde zwar noch nicht, aber die Idee ist in der Welt und verringert somit die Chancen der Freien Wähler, eine sechsköpfige Fraktion mit den Linken, der ÖDP und der Polit-WG zu schmieden. Diese Überlegen kommen aus der Basis der Partei. Nicht wenige Grüne an der Basis gehen nämlich davon aus, dass bei der Grünen Mitgliederbefragung ein klares No-Go bezüglich einer Schwarz-Grünen Regierungskoalition zu erwarten ist. Festzuhalten ist, dass es sich die Grünen in den kommenden Wochen nicht einfach machen werden. Sie befinden sich seit geraumer Zeit auf der Suche nach einer erkennbaren politischen Verortung. Das Links-Rechts-Schema befindet sich bei den Augsburger Grünen im Zustand der Auflösung.

CSU auf Schmusekurs mit Arnold

Die CSU soll Markus Arnold (FDP) eine Art Ausschussgemeinschaft angeboten haben, wie in der politischen Stadt zu hören war. Die Augsburger FDP hat in ihrer Abschlussveranstaltung eine Wahlempfehlung für Kurt Gribl gegeben. Dankbarkeit ist in der Politik allerdings keine nachhaltige Kategorie, weshalb davon auszugehen ist, dass die Großzügigkeit der CSU bezüglich Markus Arnold, dem in einer CSU-Verbindung ein bis zwei Ausschusssitze zufallen könnten, mit einer Ergebnis-Stabilisierung bei der Referentenwahl zu tun haben könnte.



Drei Referate sind nicht verhandelbar


Apropos Referentenwahl: Sowohl die Grünen als auch die SPD haben sich dahingehend geäußert, dass der Posten des Kulturreferenten ausgeschrieben werden soll. Derzeit gelten lediglich drei Referate als nicht verhandelbar: Wirtschaft (Eva Weber), Bau (Gerd Merkle) und Bildung (Horst Köhler). Das Sozialreferat kreist derzeit um die SPD, das Umweltreferat ist bei den Grünen im Anflug. Wer Finanzreferent wird, ist Gegenstand offener Debatten. Die DAZ sieht Stefan Kiefer (SPD) im Vorteil.