Gerüchte-Melder II

Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. Mitte April sollten die Koalitionsbildungen abgeschlossen sein, damit die Stadträte bei der Referentenwahl wissen, wen sie zu wählen haben. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. Vieles scheint möglich, wenig unwahrscheinlich. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“. Ein Format, das über den sich im ständigen Wandel befindlichen Absichtsstatus der handelnden Akteure und Parteien berichtet und auf Plausibilität abklopft.

Für Peter Grab läuft die Zeit ab

Am gestrigen Samstag gab es einen sechsstündigen Sondierungsmarathon bezüglich der Frage, wie sich eine Stadtregierung bis 2020 bilden könnte. Pro Augsburg, die CSM und die SPD führten Sondierungsgespräche mit der CSU. Für die CSU verhandelten Oberbürgermeister Kurt Gribl, Bernd Kränzle und Johannes Hintersberger, die sich hinterher allesamt in Schweigsamkeit übten. Dennoch drangen einige spärliche Informationen in die Redaktionsräume der DAZ. Mit der CSM und Pro Augsburg wurde jeweils 1,5 Stunden gesprochen. Pro Augsburg wurde von Rudolf Holzapfel und Frank Dietrich vertreten, die nach dem offiziellen Ende der ohnehin nur noch auf dem Papier existierenden Regierungskoalition CSU/Pro Augsburg keine großen Ansprüche gestellt haben sollen. Das Gerücht, dass die Wählervereinigung nach ihrem enttäuschenden Abschneiden bei der Wahl nicht besonders gut auf ihre beiden Führungsfiguren (Beate Schabert-Zeidler und Peter Grab) zu sprechen wäre, wurde durch die Besetzung der Verhandlungsdelegation indirekt bestätigt. Für Peter Grab, so die wenig tiefgehende Erkenntnis der Runde, sei die Zeit als Referent abgelaufen, auch als Sportreferent, da man ohnehin plane, das Sportreferat dem Sozialreferat anzugliedern, wie aus CSU-Kreisen bereits vor der Wahl zu vernehmen war.

CSU senkt den Daumen über Weber

Wesentlich schwieriger als der Umgang mit Pro Augsburg ist natürlicherweise für die CSU der Umgang mit der CSM, die aus der Wahl als Verlierer hervorging, da man sich wie Pro Augsburg als „Bürgermeisterpartei“ wesentlich mehr erhofft hatte als nur drei Sitze. Die CSM wurde durch Hermann Weber, Claudia Eberle und Dimitrios Tsantilas vertreten. Um es kurz zu machen: Weber will weiterhin Finanzreferent bleiben und habe dafür auch gute Argumente, wie es hieß, und nur im Falle, dass das nicht funktioniere, sei zwischen Pro Augsburg und der CSM eine Fraktionsgemeinschaft angedacht gewesen. Diese Idee habe aber den Status der Idee nie verlassen, so die Auguren. Wie man innerhalb der CSU mit dem „Weber-Problem“ verfahre, ist derzeit offen. Man könne aber davon ausgehen, dass die CSU-Bezirksvorstandsversammlung am kommenden Dienstag den Daumen über Weber senken wird. Webers Chancen, auf eine zweite Runde geschickt zu werden, würden möglicherweise steigen, würde er die CSM wieder in die CSU zurückführen. Wie hoch die Bereitschaft dazu bei der CSM und bei Weber selbst ist, war von der DAZ am heutigen Sonntag (noch) nicht in Erfahrung zu bringen.

Kommt Konrad Hummel zurück?

Das Finanzreferat ist somit sehr wahrscheinlich vakant und erster Anwärter auf dieses verantwortungsvolle und bedeutsame Amt wäre Stefan Kiefer (SPD), der zusammen mit Ulrike Bahr, Karl-Heinz Schneider und Willi Leichtle drei Stunden mit der CSU sprach. Gerade in der Altenpflege, aber auch in vielen anderen sozialen Themenkomplexen habe man viele gemeinsame Schnittmengen entdeckt, wie es lapidar aus informierten Kreisen hieß. Die SPD hat bereits im Wahlkampf keinen Hehl daraus gemacht, dass sie Anspruch auf das Sozialreferat hegt. Das Problem dabei: Ein guter Referent ist weder bei der SPD noch in den dafür üblichen Zirkeln in Sicht. Der von der AZ ins Spiel gebrachte Lebensgefährte von Ulrike Bahr und Vater der frischgewählten SPD-Stadträtin Anna Rasehorn, Eckhard Rasehorn, wäre eine Art Weinkamm in rotem Gewande, also keine ernstzunehmende Option. So steht vermutlich (wie beim Kulturreferenten) auch eine Ausschreibung des Sozialreferenten ins Haus. Ein spannender Kandidat wäre der ehemalige Sozialreferent der SPD, Konrad Hummel, inzwischen 62 Jahre alt und bei der WBG in Mannheim als Geschäftsführer tätig.

Zwei Referate für die SPD

Die SPD dürfe in der nächsten Stadtratsperiode mit zwei Referaten rechnen. Kiefer bekomme sicher einen Referent-Job, so die Auguren. Dass es einer mit Sternchen, also mit Bürgermeistertitel, ist, ist eher unwahrscheinlich, da die CSU einen zweiten Bürgermeister für sich beanspruche. Ulrike Bahr werde ihre Ankündigung umsetzen und aufgrund der Unvereinbarkeit (Überbelastung durch das Bundestagsmandat) auf ihr Stadtratsmandat verzichten, so der aktuelle Informationsstand. Ulrich Wagner wäre dann für Bahr erster SPD-Nachrücker.

Update

Harte Fakten zum Schluss: Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl meldete sich kurz nach Erscheinen des Gerüchte-Melders II bei der DAZ und dementierte die vorgenommenen Referatszuordnungen bezüglich der SPD. “Weder das Finanzreferat noch das Sozialreferat wurde bei den Gesprächen der SPD zugeordnet”, so Gribl, der diese Spekulationen weder als angesprochen noch als festgelegt bewertet. Nach Abarbeitung der Sachthemen könne man über Referatszuordnungen sprechen, vorher sei alles Spekulation, die von bestimmten Interessen geleitet sei.