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Dienstag, 27.07.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Gerüchte-Melder



Nach der Stadtratswahl ist vor der Referentenwahl. In der Zwischenzeit müssen sich die gewählten Stadträte mit „ihren“ Parteien und zusammen mit „ihrem“ Oberbürgermeister auf einen Kurs verständigen. Dabei geht es, sollte man meinen, um Themensetzungen für die kommende Ratsperiode. Am 2. Mai wird in Augsburg ein zweites Mal gewählt: Der Stadtrat wählt „seine“ Referenten. Mitte April sollten die Koalitionsbildungen abgeschlossen sein, damit die Stadträte bei der Referentenwahl wissen, wen sie zu wählen haben. In der Zeit zwischen der Kommunalwahl und der Refentenwahl ist alles im Fluss. Vieles scheint möglich, wenig unwahrscheinlich. In dieser Zeit entstehen in den Parteistuben täglich neue Pläne, die sich als Gerüchte verbreiten und von Auguren bewertet werden. Bis zur Referentenwahl gibt es deshalb das DAZ-Format „Gerüchte-Melder“. Ein Format, das über den sich im ständigen Wandel befindlichen Absichtsstatus der handelnden Akteure und Parteien berichtet und auf Plausibilität abklopft.

Finanzreferent: Webers Chancen wiedergewählt zu werden, sind deutlich gesunken

Nach Rainer Schaal (Umwelt) und Max Weinkamm (Soziales) stehen nun auch die Aktien für Hermman Weber bezüglich einer Wiederwahl schlechtHermann Weber (Foto: CSM)

Nicht nur für Rainer Schaal (Umwelt) und Max Weinkamm (Soziales), sondern nun auch für Hermann Weber (Finanzen) stehen die Aktien bezüglich einer Wiederwahl schlecht. (Foto: CSM)


Aus der CSU ist zu vernehmen, dass Hermann Weber als Finanzreferent in den eigenen Reihen schwer durchsetzbar ist. Viele CSU-Stadträte stehen Weber unversöhnlich gegenüber, da er seinerzeit die CSM-Abspaltung voran getrieben habe. Weber habe das nur gemacht, weil er in der CSU keine Chance mehr sah, nach 2014 Finanzreferent zu bleiben. Außerdem sei Weber bei der CSU unten durch, weil er es kurz vor der Wahl ablehnte, eine Wahlempfehlung für die OB-Wahl abzugeben. „Weber wollte sich nicht für Gribl positionieren, weil er sich alle Optionen offen halten wollte”, wie es aus maßgeblichen Kreisen der CSU heißt. Ganz schlecht zu sprechen sind auch nicht wenige CSU-Stadträte auf Weber, weil er sich mit der CSM im Wahlkampf über die CSU lustig machte und die CSM auf Kosten der CSU vermarkten wollte. – Bei den Grünen hätte Weber ebenfalls schlechte Karten, würde er und die CSM mit Pro Augsburg zusammen arbeiten. Gäbe es eine Fraktion Pro Augsburg/CSM, wäre Weber bei den Grünen unten durch. Hermann Weber wird sich auf jeden Fall zur Wiederwahl stellen, da seine Sozialversicherungsbeiträge der vergangenen sechs Jahre nicht angerechnet werden würden, würde er „freiwillig“ ausscheiden. So will es das Beamtenrecht. Webers Chancen wieder gewählt zu werden, sind als gering einzuschätzen, aber nicht aussichtslos.

Eine bunte Oppositionsfraktion ist in Planung

Neben der CSM und Pro Augsburg arbeiten auch Volker Schafitel (FW) und die Linken, die mit jeweils zwei Sitzen in den Stadtrat einzogen, an einer sechsköpfigen Fraktion, die den Linken, den Freien Wählern, der ÖDP (1 Sitz) und der Polit-WG (1 Sitz) eine komplette Geschäftsführerstelle auf Kosten der Stadt sichern würde. Die Verhandlungen, so war zu hören, gestalten sich zäh.

OB-Stichwahl: SPD setzte dafür 8.000 Euro in den Sand

Am heutigen Samstag führen Oberbürgermeister Kurt Gribl zusammen mit Bernd Kränzle und Johannes Hintersberger mit der SPD Sondierungsgespräche. Die Interessen der SPD vertreten dabei die Parteivorsitzende Ulrike Bahr, der Fraktionsvorsitzende Stefan Kiefer sowie Willi Leichtle und Karl-Heinz Schneider. Dass die beiden letzteren dafür ein Mandat der SPD bekamen, kann in der politischen Stadt außerhalb der SPD niemand so richtig verstehen. Stefan Kiefer, so die Auguren, habe ein Referat plus den zweiten Bürgermeister im Auge. Eine Wasserstandsmeldung zu dieser Sondierungsrunde ist derzeit nicht möglich, da die Gespräche derzeit noch andauern. Die nächste offene Frage ist die weitere Entwicklung innerhalb der SPD, die sich ein dergestalt schlechtes Wahlergebnis vor der Wahl nicht vorstellen konnte: Plakate und Flyer für den OB-Stichwahlkampf waren zum Plakatieren und Verteilen bereits vor dem Wahlwochende angefertigt. Die dafür in den Sand gesetzte Kosten betrugen 8.000 Euro. Die CSU hatte sich auf eine OB-Stichwahl nicht vorbereitet. Die Begründung: Man hoffte schwer darauf, dass Kurt Gribl den Sprung über die 50 Prozent-Hürde schafft.