Die Grüne Stadtratsfraktion hat veranlasst, dass alle Mitglieder des Stadtrates die Machbarkeitsstudien zur Frage einer möglichen Fusion oder Kooperation zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und erdgas schwaben einsehen dürfen und beantragt, dass die Entscheidung über die Zukunft der Stadtwerke vertagt wird. Die SPD hat am heutigen Freitag einen Sonderparteitag zur Fusion verkündet.
„Der Oberbürgermeister hat in der gestrigen Stadtratssitzung mitgeteilt, dass einem Antrag der Grünen entsprochen wird und nun alle Stadträte die Möglichkeit bekommen werden, die Langfassung der fast fertigen Machbarkeitsstudie in einem Datenraum bei den Stadtwerken einzusehen.“ Da man für dieses Prozedere Zeit braucht, haben die Grünen einen Antrag gestellt, in dem sie fordern, dass die Entscheidung zur Fusion nicht im Aprilstadtrat getroffen werden könne: „Für ein Studium der Unterlagen brauchen die Stadträte ausreichend Zeit. Wir sind 60 Mitglieder, können die Unterlagen nur bei den Stadtwerken einsehen und wollen dann im Anschluss natürlich auch noch in unseren Fraktionen und Ausschussgemeinschaften sowie gegebenenfalls auch mit Parteigremien diskutieren können. Dafür sind die acht Werktage nach dem Ende der Osterferien bis zur nächsten Stadtratssitzung am 23. April eindeutig zu kurz. Wir haben daher beantragt die Entscheidung noch nicht im April zu fassen“, so der Grüne Stadtrat Christian Moravcik in einer heute von der Grünen Fraktion verfassten Pressemitteilung.
Das kommunikative Durcheinander des so genannten Dreierbündnisses im Stadtrat erreicht somit seinen vorläufigen Höhepunkt. Die SPD-Spitze hat heute zeitgleich ihren Sonderparteitag zur Fusion verkündet, ohne Vorstandsbeschluss – und somit nach Auffassung von Frank Mardaus (Ortsverein Ulrich) nicht satzungskonform. Dieser Sonderparteitag soll am 2. Mai stattfinden (DAZ berichtete). Nach Informationen der DAZ soll es diesbezüglich längst ein Agreement zwischen der SPD und OB Gribl geben. Nach Informationen der DAZ wird OB Gribl eine Sondersitzung des Stadtrats zur Fusion einberufen. Diese Sitzung findet voraussichtlich am 4. Mai statt.
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27.03.2015
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Rubrik: Lokalpolitik
Die anstehende Theatersanierung wäre der richtige Zeitpunkt für eine Auseinandersetzung bezüglich der Rolle und der Bedeutung, die ein Stadttheater heute noch für eine Stadtgesellschaft hat. „In den bisherigen Einlassungen dazu übersieht man, dass das Theater nicht der kulturelle Nabel der Stadtgesellschaft ist“, so DAZ-Autor Peter Bommas, der in seinem Aufsatz einen „echten Diskurs“ einfordert.
Von Peter Bommas
Im Zuge der Diskussion um die geplante Theatersanierung wird das Bild vom Stadttheater als kulturellem [...]
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26.03.2015
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Rubrik: Der Kommentar, Lokalpolitik, Theater
Mitten in der Sanierungsdiskussion hat die Metapher vom "neuen Leben" einen besonderen Beiklang. Doch in der kommenden Spielzeit bleibt räumlich noch alles beim Alten. Dennoch ist die Diskussion um die Daseinsberechtigung von Theater in vollem Gang.
Von Halrun Reinholz
Die Pressekonferenz zum Spielplan der kommenden Saison hat immer ein bisschen was von Weihnachten: Es gibt Wünsche, Ahnungen und Gerüchte – und dann werden die Päckchen aufgeschnürt. Zunächst sitzt diesmal ein neuer Kulturreferent [...]
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25.03.2015
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Rubrik: Der Kommentar, Theater
Zwei SPD-Ortsvereine (Herrenbach und Hochfeld) legten gestern ihre Mitgliederversammlung zusammen und stellten in einer Gartenwirtschaft in den Schrebergärten beim Alten Postweg ein Podium zusammen, das sich aus Bruno Marcon und Frank Mardaus sowie aus Florian Freund und Michael Knuth zusammen setzte.
Knapp vierzig Mitglieder besuchten die Informationsveranstaltung, die zu einer Demonstration für die Fusionsgegner avancierte. SPD-Stadtrat Florian Freund und der zweite Vorsitzende der Augsburger SPD, Michael Knuth, befanden sich von Beginn [...]
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25.03.2015
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Rubrik: Lokalpolitik
In der vergangenen Woche gewannen die Gegner der Fusion viel Land. Kurt Gribl und die Bündnisparteien haben der Bürgerinitiative in die Karten gespielt. In der Stadtgesellschaft breitet sich das Unbehagen gegenüber den Fusionsplänen epidemisch aus. Augsburgs Oberbürgermeister und die von ihm geschmiedete Stadtregierung stehen vor einem Scherbenhaufen. Dafür gibt es Gründe. Von Siegfried Zagler I […]
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24.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Ausklang und Höhepunkt der von der Werkstatt Solidarische Welt veranstalteten Asientage war der Vortrag von Klaus Werner-Lobo im S-Forum der Neuen Stadtbücherei. Von Udo Legner Anlässlich der aktualisierten Neuauflage seines Bestsellers „Schwarzbuch Markenfirmen – Die Welt im Griff der Konzerne“ aus dem Jahr 2001, der in 17 Sprachen übersetzt wurde und von dem allein im deutschen […]
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23.03.2015
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Rubrik: Vortrag, Wirtschaft, Wissen
Der FC Augsburg verlor am 26. Spieltag der Fußball-Bundesliga in Freiburg mit 0:2. Die Tore für den Tabellensiebzehnten schossen vor 23.700 Zuschauern im Schwarzwald-Stadion Jonathan Schmid (71.) und Nils Petersen (84.). Von Siegfried Zagler Im Vergleich zur 0:2-Heiniederlage gegen Mainz musste FCA-Trainer Markus Weinzierl seine Mannschaft auf einer Position umbauen. Für den wegen muskulärer Probleme […]
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23.03.2015
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Rubrik: Sport
Am heutigen Sonntag, den 22. März veranstaltet die Regio Schauspieler-Führungen in den Wassertürmen am Roten Tor. Der Welttag des Wassers findet seit 1993 jährlich am 22. März statt. An diesem Tag weisen weltweit Organisationen mit Aktionen, Projekten und Veranstaltungen auf aktuelle – teilweise kritische – Wasserthemen hin. In Augsburg steht der Weltwassertag 2015 am heutigen […]
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22.03.2015
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Rubrik: Aktion, Vermischtes
Will der FCA am heutigen Samstag seine Ambitionen, sich für einen europäischen Wettbewerb zu qualifizieren, unterstreichen, dann ist heute Nachmittag (15.30 Uhr) beim SC Freiburg im Schwarzwald-Stadion ein Sieg Pflicht. Von Siegfried Zagler Um es von der anderen Seite her zu sagen: Würden die Augsburger im Breisgau keinen Dreier einfahren, hätten sie eine ganz große […]
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21.03.2015
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Rubrik: Sport
Nach ihrem „Sonderparteitag“ am vergangenen Mittwoch hat sich der Augsburger Kreisverband der Grünen gestern Nachmittag gemäß der dort getroffenen Beschlüsse offiziell positioniert. Die SPD sieht inzwischen erhöhten Informationsbedarf und hat sich deshalb nach Informationen der DAZ mit der CSU darauf verständigt, den Fusionsfahrplan nach hinten zu verschieben. Eine mögliche Abstimmung des Augsburger Stadtrats zur Fusion […]
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21.03.2015
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Rubrik: Lokalpolitik
Kommentar von Siegfried Zagler Die Grüne Basis hat gestern Abend nach einer langen wie quälenden Debatte der Fraktion und einem Teil des Parteivorstands in Sachen Fusion eine andere Haltung verordnet. Mit der Strategie, dass man bis zur Abstimmung am 23. April im Stadtrat nicht offen Position gegen die geplante Fusion bezieht, um schließlich im Stadtrat […]
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19.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Die Mitglieder der Augsburger Grünen haben sich gestern Abend nach dreistündiger Debatte gegen die geplante Fusion zwischen Stadtwerke Energie und Erdgas Schwaben ausgesprochen. Mit 24 zu 13 Stimmen (bei einer Enthaltung) sprach sich die Grüne Basis auf einer Stadtversammlung ohne Wenn und Aber gegen eine Fusion aus. Dabei kam die Grüne Führungscrew um Martina Wild, […]
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19.03.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
