In einer eilig einberufenen Pressekonferenz stellte OB Kurt Gribl heute mittag die gutachterliche Stellungnahme des Direktoriums 1 aus dem OB-Referat zum Bürgerbegehren Maximilianstraße vor. Sechs Gründe sahen die Stadtjuristen, die zur Unzulässigkeit des Begehrens führen.
Am gravierendsten sei der Verstoß gegen das Koppelungsverbot. So seien „sachlich nicht eng miteinander verbundene Fragen“ miteinander verknüpft worden und könnten nur gemeinsam mit Ja oder mit Nein beantwortet werden, obwohl sie getrennt ausführbar wären. I.E. nennt das Gutachten hier die Verkehrsberuhigung der Hallstraße und die Sanierung der Maximilianstraße. Auch werde gegen das Abwägungsgebot verstoßen, das in Bebauungsplanverfahren anzuwenden ist. Ergebnisse eines solchen Verfahrens würden durch das Begehren unzulässigerweise vorweggenommen. Das Begehren verlange außerdem etwas „objektiv Unmögliches“: die Realisierung der geforderten Maßnahmen bis 2012. Die Entscheidung über die Zulässigkeit fällt am kommenden Donnerstag im Stadtrat.
Der Bauausschuss einigte sich gestern darauf, die Diskussion um das Amt des städtischen Heimatpflegers zu vertagen. Erst nach der Sommerpause will man der Angelegenheit näher treten. In den vergangenen Tagen wurde von der Rathausopposition die Frage aufgeworfen, ob man mit Eberhard Hilbich, dessen Vertrag mit der Stadt Ende des Jahres ausläuft, weitermachen wolle. Der Architekt […]
Die Verlängerung des Heimatpflegeramtes von Eberhard Hilbich ist ein Politikum geworden. In der kommenden Stadtratssitzung am 29. Juli steht die Vertragsverlängerung mit Hilbich auf der Agenda. Die Opposition ist allem Anschein nach geschlossen dagegen. Bereits zweimal bat die SPD im Bauausschuss die Personalie Hilbich von der Tagesordnung zu nehmen. Im Kulturausschuss stimmte man der Verlängerung […]
Architekturwoche in Augsburg Nach zuletzt 2008 findet zum fünften Mal in zehn bayerischen Städten – darunter auch Augsburg – vom 17. bis 23. Juli die Architekturwoche A5 statt. Das diesjährige Motto lautet „Umbruch.Abbruch.Aufbruch“. Die Stadt mit ihren Veränderungen, ihren aktuellen Entwicklungen zu verstehen, neu zu erfassen, Grenzen und gewohnte Sehweisen in Frage zu stellen und […]
Die Aktionsgemeinschaft Maximilianstraße hat in einem Offenen Brief an Ordnungsreferent Böhm darum gebeten, nicht weiter „unsere Maximilianstraße mit Massenveranstaltungen zu vergewaltigen“. Das sei für normal denkende Menschen nicht nachzuvollziehen, so der Vorsitzende der Aktionsgemeinschaft Wolfgang Doßmann, der Böhm in einem sarkastisch gehaltenem Schreiben darum bittet, den „neuen Boulevard oder den Plärrer zur Fan-Meile zu machen […]
Mit einem Ratsbegehren könnte die Stadt im Streit um die Untertunnelung des Königsplatzes die Initiative an sich ziehen und das laufende Bürgerbegehren mit einer eigenen Fragestellung überholen. „Ratsbegehren“ nennt man landläufig das in Artikel 18a der Bayerischen Gemeindeordnung vorgesehene Pendant zum Bürgerbegehren, auch wenn die Verordnung den Begriff selbst nicht verwendet. Einziger Unterschied: Es müssen […]
Im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplans Nr. 500 „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“ lädt die Stadt Augsburg alle Bürger auch zu stadtteilbezogenen Informationsveranstaltungen ein, die den Umbau von Königsplatz und Augsburg-Boulevard zwischen Klinkertor- und Theodor-Heuss-Platz zum Thema haben. Die Termine sind: Montag, 5. Juli, 8. Juli, 19 Uhr, im Pfarrzentrum St. Pankratius, Blücherstraße 13 Stadtteile: Lechhausen, […]
Die Augsburger Grünen positionieren sich gegen die Pläne der Stadtregierung, die Ladehöfe für die Bebauung von zwei Entlastungsstraßen zu verwenden. Die beiden Straßen sollen nicht nur das Gebiet erschließen, sondern auch die Kaiserhof-Kreuzung nach dem Königsplatzumbau entlasten. Die Stadt führt aus diesem Grund derzeit mit dem Besitzer des Geländes, der ehemaligen Bahntochter „Aurelis“, Verhandlungen. Laut […]
Mit einem Gegenvorschlag hat Architekt Volker Schafitel auf das Angebot von OB Kurt Gribl reagiert, die Prüfung alternativer Verkehrsführungen in der Innenstadt rund um den Kö von einem neutralen Verkehrsplaner begleiten zu lassen. In seiner Funktion als 1. Vorsitzender des Architekturforums Augsburg e.V. erläuterte Schafitel am Montag den von mehreren Initiativen präferierten Vorschlag: Eine Bürgerkommission […]
Am heutigen Montag, 28. Juni, werden die Preisträger des Wettbewerbs zur Neugestaltung der Augsburger Fußgängerzone ermittelt. 46 Büros nahmen an dem europaweit offenen Ideen- und Realisierungswettbewerb für Architekten und Landschaftsarchitekten teil. Aufgabe der Büros war es, die Fußgängerzone der Stadt Augsburg den Anforderungen eines modernen Stadtraumes entsprechend funktional und gestalterisch aufzuwerten und die hohen Nutzungsanforderungen […]
