Ehrenerklärung: SPD wirft Gribl ein „Denken im Obrigkeits- und Untertanengeist“ vor
Der Streit um die so genannte „Ehrenerklärung“ spitzt sich weiter zu. Die Erläuterungen des Augsburger Oberbürgermeisters Dr. Kurt Gribl auf der städtischen Pressekonferenz am vergangenen Freitag sorgten bei allen Oppositionsparteien für große Verärgerung.
Ulrike Bahr
Eine gemeinsame Presseerklärung ist in der Vorbereitung und für den kommenden Freitag bereiten die Grüne eine eigene Pressekonferenz zu diesem Thema vor. Am schnellsten reagierte die Augsburger SPD. Sie warf in ihrer gestrigen Presseerklärung OB Kurt Gribl vor, mit diesem Vorgehen das öffentliche Ansehen des Amtes zu beschädigen. – Die aktuelle Diskussion ist nach Auffassung von SPD-Chefin Ulrike Bahr nicht nur eine parteipolitische Zuspitzung zwischen Stadtregierung und Stadtratsfraktionen, „sie ist auch die Nagelprobe für das Funktionieren der demokratischen Kontrolle auf städtischer Ebene.“ Es könne nicht angehen, weite Teile des Stadtrates zu diskreditieren, indem von Ihnen eine sogenannte „Ehrenerklärung“ verlangt wird, den Prüfbericht über die Vorgänge bei Planung und Bau des Curt-Frenzel-Stadions nicht weiter gegeben zu haben, so Bahr. Entgegen der Behauptung von OB Kurt Gribl habe sich der Ältestenrat nicht auf ein solches Verfahren verständigt. Diese Auffassung vertreten die Stadträte Rainer Schönberg (FW), Eva Leipprand (Grüne), Margarete Heinrich und Christa Stephan (beide SPD), die ihre Fraktionen auf der umstrittenen Ältestenratsitzung am 22. August vertraten.
„Es ist absurd, von Verrat an der Stadt zu sprechen“
„Anstatt sich damit zu beschäftigen, die Vorgänge aufzuklären, wird von Seiten des OB versucht, Stadträte zu disziplinieren und einzuschüchtern, dies erinnert an den Obrigkeits- und Untertanengeist längst vergangener Tage“, so Bahr. Weiter heißt es im Text, dass es absurd sei, von „Verrat an der Stadt“ gegenüber den Stadtratsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen/Freien Wählern sowie der Stadtratsgruppe der Linken zu sprechen. Am Ende zitiert Bahr OB Gribl aus dem Bericht der DAZ: „Ich stelle fest, dass Herr Kiefer vom Kopf und Charakter nur das Stilmittel der Beleidigung kennt“. Für Ulrike Bahr stellt dieses Vorgehen eine Verunglimpfung der Stadträte dar. Unter solchen Aktionen „leidet auch das öffentliche Ansehen des Amtes eines Oberbürgermeisters.“