DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Samstag, 01.08.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Parteien

„Dem Haushalt können wir dann zustimmen, wenn er unsere politische Handschrift trägt“

Stefan Kiefer im Gespräch mit der DAZ

Dr. Stefan Kiefer wird mit hoher Wahrscheinlichkeit als OB-Kandidat der SPD den kommenden Kommunalwahlkampf mitprägen. Kiefer ist Fraktionsvorsitzender der Augsburger Rathaus-SPD, die nach einem lang anhaltenden „CSU-Verschlankungsprozess“ mit 19 Sitzen die stärkste Fraktion im Stadtrat stellt. Für die DAZ Grund genug, um Kiefer zur Lage im Stadtrat nach dem Schley-Prozess zu befragen. „Diese Ratsperiode wird in die Augsburger Geschichte eingehen als die Periode mit dem größten Ansehensverlust seit Beginn der Bundesrepublik“, so Kiefer im DAZ-Interview.

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SPD beantragt Bürgerbüro in Hochzoll

Die Augsburger SPD-Fraktion hat zusammen mit dem Ortsverein Hochzoll einen Antrag gestellt, der ein Bürgerbüro im Nahbereich der Friedberger Straße fordert.

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Kommt die Tram durch die Maximilianstraße?

Ob im Zuge der Innenstadtsanierung eine dauerhafte Straßenbahnführung durch die Maximilianstraße die Stadt weiterführt oder nicht, scheint eine der letzten offenen verkehrlichen und städtebaulichen Fragen in der Debatte um die so genannte Mobilitätsdrehscheibe zu sein. Momentan sieht es so aus, als sei diese Frage entschieden.

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Aktionstag gegen Demokratieabbau

Am heutigen Mittwoch, 14. November findet europaweit ein Aktionstag gegen den Abbau von Demokratie und Sozialstaat statt. Auch Augsburg beteiligt sich.

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CSU: Schleys Austritt ist offiziell

Stadtrat Tobias Schley ist aus der CSU ausgetreten. Dies gab er vor wenigen Minuten der Presse bekannt. Ob Schley weiterhin Stadtrat bleibt, geht aus der Pressemitteilung nicht hervor. Schleys kurze Stellungnahmen im Wortlaut: „Die CSU ist und bleibt meine politische Heimat. Sie ist die Partei der Freiheit und sie bekennt sich überzeugungstreu und handlungsfähig in […]

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Innovationspark: Grüne begrüßen Leitbild ziviler Forschungs- und Entwicklungsarbeit

Die Grüne Stadtratsfraktion hat die Verabschiedung einer Präambel zum Leitbild des Innovationsparks Augsburg durch den Wirtschafts­ausschuss begrüßt, in der auf die zivile und offene Forschungs- und Entwicklungsarbeit hingewiesen wird. Es sei wichtig und richtig, dass die Verwaltung die grünen Impulse und die an der Universität stattge­fun­denen Diskussionen zum Thema Zivilklausel (DAZ berichtete) in die Leitbild­entwicklung […]

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Rathaus: Koalition macht weiter

Trotz persönlicher Verwerfungen im Zusammenhang des Verfahrens gegen Tobias Schley beteuerte gestern Abend Vertreter der „Regierungs­koalition“ (CSU/Pro Augsburg) ihren 2008 geschlossenen Koalitionsvertrag aufrecht zu erhalten. Beide Seiten verständigten sich darauf, dass in der Erklärung von Beate Schabert-Zeidler nach ihrem NS-Vergleich eine von der CSU angemahnte Entschuldigung enthalten sei. Weitere Gespräche bezüglich der Fortsetzung der Koalition […]

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Markus Weinzierl oder Tobias Schley?

Die Augsburger Rathauskoalition befindet sich in einer Krise. Die Augsburger CSU befindet sich in einer Krise und der FCA steht abgeschlagen am Tabellenende. Letzteres ist wirklich dramatisch.
Auf dem gestrigen Presseball der Augsburger Allgemeinen war jedoch selbst davon wenig zu spüren. Das obige Foto ist jedoch kein Schnappschuss von gestern, sondern eine Momentaufnahme einer Plärrer-Sause aus dem Jahre 2009 – als die Welt in Augsburg noch in Ordnung war. […]

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Grüne Urwahl: Claudia Roth als Spitzenkandidatin gescheitert

Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin sind das grüne Spitzenduo für die Bundestagswahl 2013. Dies gab Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke am heutigen Samstagvormittag bekannt. Claudia Roth kommt nicht zum Zug. Die meisten Stimmen erreichte Jürgen Trittin mit 71,9%, gefolgt von Katrin Göring-Eckardt mit 47,3%. Auf 38,6% kam Renate Künast. Die Augsburgerin und Parteivorsitzende Claudia Roth landete mit […]

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Asphaltmischwerk: SPD klagt gegen Baugenehmigung

Am vergangenen Mittwoch hat die Augsburger SPD Klage gegen die Baugenehmigung für das in Lechhausen geplante Werk der Bayerischen Asphalt­mischwerke (BAM) eingereicht.
Dies gab SPD-Fraktionschef Dr. Stefan Kiefer am Donnerstag auf einer Informations­veranstaltung der SPD in der AWO-Begegnungs­stätte Hammerschmiede bekannt. Beklagte ist die Stadt. […]

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