DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Montag, 27.04.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Parteien

Umbruch bei den Grünen?

Kommentar von Siegfried Zagler

Obwohl es die FDP im Augsburger Stadtrat nicht gibt, scheinen sich die Augsburger Grünen bei dieser Partei angesteckt zu haben. Die Lust an der Selbstdestruktion, so scheint es auf den ersten Blick, hat beim Grünen Stadtverband eine Dimension erreicht, die das Schlimmste befürchten lässt. Nachdem sich jeder einzelne der sechs Fraktionsmitglieder in vielen Jahren (das gilt auch für die beiden Newcomer Verena von Mutius und Christian Moravcik) im Augsburger Stadtrat ein scharfes Profil erworben und sich die Grüne Fraktion ab 2008 einen nachhaltigen Ruf als hervorstechende Oppositionspartei erarbeitet hat, sieht es momentan so aus, als wären die Grünen nun ist erster Linie daran interessiert, sich (zumindest optional) von diesem „lästigen Image“ frei zu machen.

Anders kann man die Nominierungsvorschläge bezüglich der OB-Kandidaten der Findungskommission nicht verstehen. Sowohl Raphael Brandmiller als auch Nico Kanelakis waren langjährige SPD-Mitglieder. Beide sind noch nicht lange bei den Grünen. Wofür beide stehen, ist in den Wind geschrieben. Weder Kanelakis noch Brandmiller haben sich im politischen Augsburg ein Profil erarbeitet – trotz langjähriger Präsenz. Brandmiller hat als Vorsitzender des Stadtjugendringes stets das gemacht, was man von jemand in dieser Position erwartet. Daran, dass Kanelakis in der Regenbogenära für die SPD im Stadtrat saß, kann sich außerhalb der SPD kaum noch jemand erinnern. Kanelakis hat das Image eines Luftikusses. Brandmiller und Kanlekais unterscheiden sich dergestalt irritierend von Erben und somit generell von der Profilmatrix der Grünen Stadtratsfraktion, als wären sie von einem fremden Planeten gefallen und bei den Augsburger Grünen gelandet. Hier die harte Arbeit, dort die zwei netten Jungs von der Tankstelle.

Beide sind jung, sympathisch und können gut reden. Mehr lässt sich nicht feststellen. Beide haben, ohne sich intensiv in die Parteiarbeit eingebracht zu haben, gute Chancen auf einen vorderen Listenplatz. Raphael Brandmiller soll, wie es aus gut informierten Kreisen hieß, sogar bei der Wahl zum OB-Kandidaten bessere Chancen haben als Erben. Personalrochaden dieser Art kannte man bisher nur von der FDP. Wohin das führt, ist bekannt. Die Frage bleibt also, welche Hintergedanken mit diesen ungewöhnlichen Nominierungsvorschlägen verbunden sind. Möglicherweise stehen die Grünen vor einem Umbruch. Unter einigen Fraktionsmitgliedern ist ein großes Unbehagen festzustellen. Die Gründe dafür sind nicht erfahrbar. Noch ist die innerparteiliche Loyalität größer als die Lust an der Darstellung der eigenen Krise. Für eine hohe Wette, dass das nicht so bleibt, würde man von jeder Bank einen Kredit bekommen.

gesamten Beitrag lesen »



Grüne: Bezahlbarer Wohnraum wird knapp

Die Augsburger Grünen halten einen stärkeren Einsatz der Stadtregierung für eine Verbesserung des Angebots an bezahlbarem Wohnraum für notwendig. In einem ersten Schritt soll im zuständigen Ausschuss berichtet werden, wie sich der Wohnungsmarkt insgesamt und der Bestand an Wohnungen mit Sozialbindung verändert haben. „In den letzten Jahren sind die Mieten stark angestiegen. Deshalb wird es […]

gesamten Beitrag lesen »



CSU: Schaal tritt gegen Ullrich an

Augsburgs Umweltreferent Rainer Schaal hat sich nach Informationen der DAZ dazu entschlossen, sich für das CSU-Direktmandat für den Bundestag im Wahlkreis Augsburg zu bewerben. Womit Augsburgs Ordnungsreferent Volker Ullrich am 15. März bei der Nominierungsaufstellung der CSU einen veritablen Konkurrenten erhält. Am morgigen Freitagvormittag erläutert Schaal auf einer extra einberufenen Pressekonferenz der Öffentlichkeit die Beweggründe […]

gesamten Beitrag lesen »



CSM-Fraktion goutiert Haushalts­entwurf

Auf einer Linie mit dem städtischen Haushalts­entwurf 2013 von CSM-Mitglied und Kämmerer Hermann Weber sieht sich die neue CSM-Fraktion. Dies ist das Ergebnis einer vier­stündigen Haushalts­klausur der Stadtrats­fraktion vom vergangenen Wochen­ende. Die Fraktion sei zu dem Ergebnis gekommen, dass bereits viele von ihr geforderte dringende Vorhaben, vor allem aus dem Schul­bereich, im Haushalts­entwurf 2013 enthalten […]

gesamten Beitrag lesen »



Die Augsburger OB-Kandidaten der Kommunalwahl 2014

Am 16. März 2014 wird in Augsburg ein neuer Stadtrat gewählt. Frühestens ein Jahr vor diesem Termin dürfen nach der Bayerischen Gemeindeordnung die Parteien der Öffentlichkeiten ihre Oberbürgermeisterkandidaten und ihre Listen präsentieren, ein halbes Jahr vor dem Wahltermin darf plakatiert werden.
Die DAZ präsentiert ihren Lesern die kommenden OB-Kandidaten der Augsburger Parteienlandschaft. […]

gesamten Beitrag lesen »



Ruck back to the Roots

Bundestag: Dr. Christian Ruck verzichtet auf eine Kampfabstimmung gegen Volker Ullrich. Christian Ruck hat sich erklärt: Er wird sein Bundestagsmandat gegen Ordnungsreferent Volker Ullrich nicht verteidigen, sondern in Zukunft in leitender Funktion ein länderübergreifendes Nationalpark-Programm zum Erhalt des Kongo-Beckens und zum Schutz bedrohter Tierarten wie Elefanten und Gorillas managen. „Mein Entschluss hat nichts damit zu […]

gesamten Beitrag lesen »



Kippt die Studiengebühr?

Endspurt: Nur noch bis Mittwoch kann für das Volksbegehren gegen die Studiengebühren unterschrieben werden. Sieben Bundesländer haben in den Jahren 2006 und 2007 Studien­gebühren eingeführt, fünf haben sie wieder abgeschafft. Nur Niedersachsen und Bayern sind noch übrig. Am Mittwoch, 30. Januar haben die Bürger in Bayern letztmals die Gelegenheit, für ein Volks­begehren gegen die Studien­gebühren zu […]

gesamten Beitrag lesen »



SPD: Bundesparteitag in Augsburg

Der nächste Bundesparteitag der SPD findet in Augsburg statt. Wie die DAZ aus gut informierten Kreisen erfuhr, hat sich die Augsburger Messe als Veranstal­tungs­ort gegen Nürnberg durchgesetzt. Am 14. April werden somit 2.000 Delegierte, Journalisten und Gäste zum Bundesparteitag der SPD in Augsburg erwartet. Die SPD wird auf diesem Parteitag ihren Kanzler­kandidaten Peer Steinbrück stärken […]

gesamten Beitrag lesen »



Maxtram: Kontroverse Reaktionen der Parteien

Unterschiedlich reagieren die Augsburger Rathausfraktionen auf die Ausführungen des Wirtschaftsreferats zu einer Tramlinie in der Maximilianstraße. Das Referat sieht keine Möglichkeit, eine der fünf Bestandslinien 1 bis 4 und 6 dort zu führen. Die Ausführungen des Wirtschafts­referats, die wortgleich in einer Stellung­nahme zu einer SPD-Anfrage (DAZ berichtete) und in der Begründung zur Fort­schreibung des Nahver­kehrsplans […]

gesamten Beitrag lesen »



Heute um 13.30 Uhr Demo gegen Studiengebühren

Zu einer Demonstration gegen Studiengebühren rufen die Augsburger Piraten in Zusammenarbeit mit dem Augsburger Bündnis gegen Studiengebühren auf. Die Demonstration bildet den Auftakt zum Volksbegehren „Grundrecht auf Bildung ernst nehmen – Studienbeiträge abschaffen“, für das seit heute, 17. Januar um 10 Uhr und noch bis 30. Januar in den Bürgerämtern unterschrieben werden kann. Die Studiengebühren von bis zu […]

gesamten Beitrag lesen »