Linie 5: SPD fordert mehr Klarheit
Die SPD begrüßt die Beteiligung der Bürger bei der Umsetzung der Linie 5 vom Hauptbahnhof zum Klinikum als generell richtig, bedauert aber den späten Zeitpunkt.
Das Logo des Bürgerdialogs GoWEST zur Linie 5
Für die SPD stelle sich die Frage, warum die Bürger erst jetzt beteiligt werden und nicht schon früher, so der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Stefan Quarg. Am 16. März 2013 hatte ein ganztägiger Planungs-Workshop, auf dem sich Bürger und Experten erstmals intensiv über unterschiedliche Trassenführungen und die städtebauliche Entwicklung des Thelott- und Rosenauviertels austauschten, stattgefunden.
In dieser 1. Stufe des Beteiligungsprozesses sei eine Reihe von Fragen aufgeworfen worden, die seitens der Stadt möglichst schnell schlüssig beantwortet werden müssten, so Quarg. Die SPD hat deshalb einen Antrag mit 15 Punkten an OB Kurt Gribl gestellt. “Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf Klarheit. Sie wollen wissen, welche Trassenführung unter verschiedensten Gesichtspunkten am besten umzusetzen ist und wie es sich mit der ins Spiel gebrachten ‘Entlastungsstraße’ verhält”, so Quarg weiter.
“Klare Antworten, diesmal vor der Wahl”
Klare Antworten – und zwar “diesmal vor der Wahl” – fordert auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer von Oberbürgermeister Kurt Gribl: “Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger darf keine Mogelpackung sein. Daher muss schnell Gewissheit herrschen, wie realistisch eine ‘Entlastungsstraße’ überhaupt ist, welche Voraussetzungen es bedarf, welche Kosten dafür zu veranschlagen sind und wer diese trägt, welche Betroffenheiten entstehen, wie der Zeitrahmen aussieht und wie sich diese Idee auf das Projekt Mobilitätsdrehscheibe insgesamt und auf die Linie 5 konkret auswirkt”.
Der Antrag der SPD soll in der kommenden Stadtratssitzung am 18. April abgehandelt werden.
» Der Antrag der SPD vom 27.03.2013 (pdf, 225 kB)