DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Dienstag, 12.05.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Lokalpolitik

Eilmeldung: Döner & Co. dürfen wieder raus

Der Allgemeine Ausschuss des Stadtrats beriet heute über die Sperrzeitenregelung für den Außenverkauf von Speisen und Getränken. Um 15.20 Uhr fiel mit 7:5 Stimmen die Entscheidung: Das Außenverkaufsverbot nach 1 Uhr nachts bleibt grundsätzlich bestehen. Gaststättenbetriebe können jedoch eine Ausnahmegenehmigung für den Verkauf erhalten, wenn sie im Umkreis von 50 Metern um ihr Lokal Abfälle einsammeln und im Umkreis von 25 Metern „lautstarke Passanten“ um Ruhe bitten. Damit folgte der Ausschuss einem Antrag von Pro Augsburg und der CSU.

gesamten Beitrag lesen »



Diskussion um „Dönerverbot“: Aktionsgemeinschaft kritisiert SPD

Die „Aktionsgemeinschaft Maximilianstraße e.V.“ und das „Architekturforum“ kritisieren in einer gemeinsamen Presseerklärung den „leichtfertigen“ Positionswechsel der Augsburger SPD. „Am 29.9.2009 wurden beim Runden Tisch, bestehend aus Ordnungsamt, Polizei, Politik und Bürgerschaft die positiven Entwicklungen des Maßnahmenpaketes zur Maximilianstraße bestätigt. Dieses Paket, welches auch das sogenannte ‚Dönerverbot‘ beinhaltet, hat der Stadtrat über alle Parteien damals nach […]

gesamten Beitrag lesen »



Revitalisierung des Kuhsees: Pro Augsburg stellt Antrag

An eine Voruntersuchung des Amtes für Grünordnung zu Badebereichen im Stadtgebiet knüpft die Fraktion Pro Augsburg an. Sie beantragt die Sanierung des Kuhsees. Der Kuhsee gehört zwar nicht zu den drei Badegewässern, für die der Umweltausschuss am 19. Oktober eine Maßnahmenanalyse für die strukturelle Erhaltung und Verbesserung von Badebereichen empfahl (die DAZ berichtete). Umweltreferent Rainer […]

gesamten Beitrag lesen »



Bald wieder nächtlicher „Ausgang“ für den Döner?

Die Grüne Stadtratsfraktion sieht das Außenverkaufsverbot für Speisen und Getränke in der Maximilianstraße nach 1.00 Uhr nachts vor dem Aus und schlägt anderweitige Maßnahmen zur Behebung der misslichen Zustände vor. Erfreut darüber, dass sich die Position der Grünen zum sog. Dönerverbot bei den anderen Parteien im Stadtrat offenbar allmählich durchsetze, baut die Fraktion, gestützt auf […]

gesamten Beitrag lesen »



Kriegshaber: Gribl und Schaal verstärken Reinigungsaktion

Unter dem Motto „Sauber ist in“ führt die Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Kriegshaber am Freitag, 30. Oktober, eine Reinigungsaktion im Stadtteil Kriegshaber durch. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl und Umweltreferent Rainer Schaal werden rund 500 Teilnehmer den Osterfeldpark, eine größere Verkehrsinsel in der Ulmer Straße und das Straßenbegleitgrün in der Langemarckstraße von Unrat säubern. Beteiligt sind […]

gesamten Beitrag lesen »



Politischer Frühschoppen in Lechhausen: nichts Neues von der SPD

300 Gäste folgten gestern der Einladung der SPD zum politischen Frühschoppen ins Festzelt auf der Lechhauser Kirchweih. Als Hauptredner angekündigt war Deutschlands jüngster Bürgermeister, der SPD-Politiker Michael Adam aus Bodenmais. In wenigen Minuten werde der Gast aus dem Bayerischen Wald eintreffen, so der Dirigent der Blaskapelle Lechhausen nach dem musikalischen Auftakt, bevor Hans Blöchl ans […]

gesamten Beitrag lesen »



Stadt strebt strukturelle Verbesserungen der Badegewässer an

Nach der Ablehnung des Ausbaues des Kaisersees zu einem qualifizierten Badesee im Stadtrat hat der Umweltausschuss gestern die Beauftragung einer Maßnahmenanalyse für die strukturelle Erhaltung und Verbesserung von Badebereichen im Stadtgebiet beschlossen. Die rund 29.000 € teure Voruntersuchung wird drei Badebereiche, und zwar den Bergheimer Baggersee, den Wertachkanal im Bereich Eiserner Steg und das Luftbad […]

gesamten Beitrag lesen »



Mit dem OB zu Mittag essen

Am nächsten Freitag, den 23. Oktober kann man zusammen mit Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl und sämtlichen Referenten der Stadtregierung zu Mittag essen. „Wer möchte, bestellt sich auf eigene Kosten etwas zu Trinken und/oder zu Essen, um beim Mittagstisch den OB und die Referenten als „Stadtregierung zum Anfassen“ näher kennen zu lernen“, so der Text der […]

gesamten Beitrag lesen »



Augsburg im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler

Mit dem 37. Schwarzbuch „Die öffentliche Verschwendung 2009“ zieht der Bund der Steuerzahler mit 128 Beispielsfällen aus ganz Deutschland eine Bilanz über den sorglosen Umgang mit Steuergeld. Auch Augsburg hat es mit dem geplanten Umbau des Bahnhofs in das Schwarzbuch geschafft. „Steuergeldverschwendung gehört zu den Schwächen unseres politischen Systems. Deshalb muss sie immer wieder und […]

gesamten Beitrag lesen »



Heinz Paula gibt Parteivorsitz ab

Der Bundestagsabgeordnete Heinz Paula hat seinen Verzicht auf eine erneute Kandidatur im Jahre 2010 für den Vorsitz der Augsburger SPD erklärt. „Nach zehn Jahren an der Spitze des Unterbezirks ist es Zeit für neue Kräfte. Schließlich besteht gerade jetzt, am Beginn von vier wahlfreien Jahren, die Gelegenheit zu einem personellen Neuanfang. Diese Chance darf die […]

gesamten Beitrag lesen »