Englets Bekenntnis
Im Oktober 2010 haben im Augsburger Stadtrat die Freien Wähler eine Fraktion gebildet. Dies wurde möglich, weil CSU-Stadträtin Regina Stuber-Schneider die CSU verlassen hatte und bei den Freien Wählern eintrat. Dadurch haben sich im Stadtrat die Mehrheitsverhältnisse numerisch so entwickelt, dass der Regierungskoalition von CSU und Pro Augsburg eine Stimme zur Mehrheit im Stadtrat fehlt. Die Augsburger Allgemeine sah darin damals „ein politisches Beben“.
Von Siegfried Zagler
"Seit Amtsbeginn eine gute und verlässliche Zusammenarbeit": Karl Heinz Englet und OB Kurt Gribl
Das Beben blieb aus. Der von der Stadtregierung vorangetriebene Königsplatzumbau ist mit großer Mehrheit im Stadtparlament und an den Wahlurnen des Bürgerentscheids beschlossen worden, und der im Sommer 2009 aus der Stadtratsfraktion von Pro Augsburg ausgeschiedene Karl Heinz Englet vollzog in den vergangenen drei Monaten einen engen Schulterschluss mit OB Gribl, wodurch es faktisch bei der numerischen Mehrheit der bürgerlichen Stadtregierung geblieben ist. Ganz wie die DAZ damals prognostizierte: „Bei wichtigen Angelegenheiten wird sich OB Kurt Gribl mit dem fraktionslosen Karl Heinz Englet kurzschließen. Englet steht näher beim OB als bei der neuen Fraktion der Freien Wähler“, schrieb die DAZ am 15.Oktober 2010. Und in der Tat hat sich Englet in den zurückliegenden Wochen als sehr standfester Bundesgenosse Gribls erwiesen, und zwar nicht nur indem er dem Werben und Eintrittsangeboten beinahe aller Parteien widerstand, sondern in erster Linie auch deshalb, weil er inhaltlich bei allen Entscheidungen stets auf Regierungskurs lag – die Angelegenheit Interimsspielstätte ausgenommen. Gestern bestätigten gleich zwei Pressemitteilungen die DAZ-Einschätzung im vermeintlich „heißen Herbst“.
„Stadtrat Englet wird die Politik von OB Gribl weiterhin uneingeschränkt unterstützen“
Karl Heinz Englet wollte „nicht mehr drei Mal in der Woche den falschen Sachverhalt in der Zeitung lesen, dass der OB keine Mehrheit im Stadtrat mehr hat“. Das sei einfach falsch, und es sei längst überfällig gewesen, dies richtig zu stellen, so Englet gestern auf Anfrage zur DAZ. Ähnlich soll sich Englet in den vergangenen Tagen gegenüber Gribl geäußert haben. Augsburgs Oberbürgermeister fand das dergestalt bemerkenswert, dass ihm ums Haar eine „zweite Regierungserklärung“ aus der Feder floss: „Sein klares Bekenntnis für eine bürgerlich progressive Politik stützt die Position der Stadtregierung. Die damit verbundenen Mehrheitsverhältnisse führen zu neuen Gestaltungsmöglichkeiten. Das bedeutet auch ein ruhiges Fahrwasser für wichtige Themen in der Haushalts-, Verkehrs- und Personalpolitik. Mit Stadtrat Karl Heinz Englet verbindet mich persönlich schon seit Amtsbeginn eine gute und verlässliche Zusammenarbeit, geprägt von Sachlichkeit und Fachkompetenz. Unabhängig davon werde ich mich natürlich weiterhin um breite Mehrheiten und um die Einbindung anderer Fraktionen bemühen“, so Kurt Gribl gestern in einer städtischen Pressemitteilung.
Die CSU-Fraktion hob in ihrer Pressemitteilung Englets Mitwirken beim Koalitionsvertrag hervor. Englet habe die Koalitionsvereinbarung zwischen der CSU-Fraktion und der Fraktion von Pro Augsburg maßgeblich mit gestaltet und auch unterzeichnet. „Stadtrat Englet wird insofern auch weiterhin die Politik von OB Dr. Gribl und die die Stadtregierung tragende Koalition aus CSU und Pro Augsburg uneingeschränkt unterstützen“, so die CSU-Fraktion in ihrer gestrigen Stellungnahme, deren Hintersinn – genau wie bei der städtischen Pressemitteilung – wohl am ehesten darin besteht, in der Sprache der Politik zu erklären, dass die Suche nach neuen Referenten begonnen und sich die Opposition dabei hinten anzustellen habe. Wie bereits mehrfach berichtet, ist nicht davon auszugehen, dass die beiden vakanten Referentenstellen (Wirtschafts- und Ordnungsreferat) von den erkrankten Amtsinhabern weitergeführt werden.