Die gestrige „Elefantenrunde“ zur Vermeidung der von Kulturreferent Peter Grab und Manfred Lutzenberger geplanten Verkürzung der Öffnungszeiten der Neuen Stadtbücherei ist, so OB Kurt Gribl, „gut und harmonisch verlaufen“.
Stadtrat entscheidet über Bürgerbegehren Nicht leicht machte sich der Stadtrat gestern die Behandlung des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“. Trotz einer Ablehnung der Zulässigkeit aus juristischen Gründen machte er sich per Beschluss dessen sachliche Inhalte weitgehend zu eigen.
In seiner heutigen Sitzung stellte der Stadtrat – trotz erreichten Quorums – mit 32:26 Stimmen die Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“ fest. Die Anliegen des Begehrens sollen jedoch bis 2014 umgesetzt werden.
In der heutigen Stadtratssitzung ist keine einstimmige Ablehnung des Bürgerbegehrens zur Sanierung der Maximilianstraße zu erwarten. Teile der Opposition wollen für die Zulässigkeit des Begehrens stimmen.
Die Beschränkung der Nutzung der Freischankflächen in der Maximilianstraße ab 22 Uhr ist vorerst vom Tisch. Dies entschieden die Stadträte gestern in einer gemeinsamen Sitzung des Allgemeinen Ausschusses und des Bauausschusses.
In einer eilig einberufenen Pressekonferenz stellte OB Kurt Gribl heute mittag die gutachterliche Stellungnahme des Direktoriums 1 aus dem OB-Referat zum Bürgerbegehren Maximilianstraße vor. Sechs Gründe sahen die Stadtjuristen, die zur Unzulässigkeit des Begehrens führen.
Die Stadt Augsburg hat ihre interaktiven Lärmkarten aktualisiert. Datenbasis ist jetzt das Jahr 2009.