Der Umweltreferent stellt die Verhältnismäßigkeit in Frage
Gegen einen Automatismus bei der weiteren Verschärfung der Augsburger Umweltzonenregelung sprach sich Umweltreferent Rainer Schaal am gestrigen Dienstag im Umweltausschuss aus. Auch nach dem 1. Januar 2013 sollen Fahrzeuge mit gelber Feinstaubplakette weiter in die Innenstadt fahren dürfen.
Mit diesem Vorschlag reagierte Schaal auf die „brandheiße und absolut frische“ Wirkungsanalyse zur Umweltzone Augsburg, die am Montag vom Bayerischen Umweltministerium zur Veröffentlichung freigegeben worden war und gestern den Stadträten im Umweltausschuss vom Landesamt für Umwelt LfU und einem Vertreter des Augsburger Büros „em plan“ präsentiert wurde.
Die Analyse weist zwar klar die Wirksamkeit der Umweltzone nach: Die Zahl der Tage, an denen der Grenzwert für Feinstaub PM10 überschritten wird – 35 pro Jahr sind erlaubt – würde durch die Einführung der Stufe 3 der Umweltzone um drei reduziert. Die Belastung mit Dieselruß würde sich um 28,6%, mit Stickoxid NO2 um 4,5% verringern. Dem stünden allerdings 40.055 Fahrzeuge im Großraum Augsburg gegenüber, die nach einer Verschärfung ausgesperrt wären. Bislang sind es 9.940 Fahrzeuge. Überwiegend handelt es sich dabei um Nutzfahrzeuge. Diese haben nur zu gut 55 Prozent grüne Plaketten, bei den PKW sind es 90 Prozent.
50 Prozent der Betriebe betroffen
Wegen der starken Auswirkungen auf die mittelständische Wirtschaft sieht der Umweltreferent einen Automatismus bei der Verschärfung der Umweltzonenregelung sehr kritisch: „Ich tendiere dazu, die Stufe 3 der Umweltzone nicht zum 1. Januar 2013 einzuführen“, so Schaal. Zudem gehe die Wirkungsanalyse von einem verkehrlichen Regelbetrieb im Betrachtungszeitraum aus, den man aber angesichts des laufenden Stadtumbaues mit vielen Baustellen gar nicht habe.
Berücksichtigen müsse man außerdem die positiven Effekte des Stadtumbaues. Die zukünftig geänderte Verkehrsführung im Stadtzentrum mit Verringerung des Durchgangsverkehrs könnte dazu beitragen, die Vorgaben des vom Bayerischen Umweltministerium erlassenen Luftreinhalte- und Aktionsplans auf anderem Weg zu erreichen als mit einer Verschärfung der Umweltzonenregelung: „Möglicherweise wird die Reduzierung um drei Überschreitungstage allein durch die Umbaumaßnahme erzielt“, so Schaal, der dieses Argument in die anstehenden Besprechungen mit dem Ministerium einbringen will. Bislang haben nur sechs der 58 deutschen Städte mit Umweltzone die Stufe 3 eingeführt.
Der Kulturausschuss hat gestern gegen die Stimmen von SPD und Grünen breitgefächerte Sparmaßnahmen im Kulturbereich beschlossen. Die Einsparungen sollen vier Jahre gelten: von 2013 bis 2016.
Betroffen sind das Mozartfest, Lab30, der Jazzsommer, die Puppenspieltage „Klapps“, die Filmtage, das Modularfestival, die Konzertreihe „un-er-hört“ sowie die Kabarett-Tage. Mit 545.000 Euro Gesamtersparnis soll damit der Stadtsäckel ab 2013 für vier Jahre entlastet werden. Danach werden die Karten bezüglich Haushaltslage und Bedarf neu gemischt. [...]
Kommentar von Siegfried Zagler
„Ich dachte, dass das Thema erledigt ist, jetzt fangen Sie wieder damit an“, so polterte Karl-Heinz Schneider (SPD) gestern im Kulturausschuss Richtung Peter Grab. Schneider hat vor zirka acht Monaten im Schulterschluss mit allen Festivalleitern, der CSU und Kulturamtsleiter Thomas Weitzel das so genannte Biennale-Konzept von Kulturreferent Peter Grab pulverisiert. Dergestalt gescholten steuerte Grab um, erklärte Schneiders und Kränzles „Augenstern“ (das Brecht-Festival, das nach diesem Konzept im [...]
Festival in Stadtbücherei und Grand Hotel
Pop und Literatur – wenn sie aufeinandertreffen, knallt es. Wann immer die beiden eine Verbindung eingingen, haben sie mindestens für Verwirrungen im Literaturbetrieb, meist aber auch für Begeisterung bei Lesern gesorgt. Und das seit nunmehr 50 Jahren. Der polarisierende und anregende Diskurs zu Pop & Literatur bildet den Hintergrund für ein dreitägiges Festival, das sich an ein „junges bzw. jung gebliebenes Publikum“ wendet, im Mittelpunkt [...]
Ihre Ideen sind gefragt!
Mitgliederversammlung
Mittwoch, 23. Mai 2012
um 18.30 Uhr
in den
Fischerstuben
Holzbachstraße 12
Gäste sind herzlich willkommen.
Am kommenden Mittwoch, den 23. Mai lädt die Bürgervereinigung Pro Augsburg zu einem Treffen in die Fischerstuben ein. Thema ist die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014. Auf dem Programm stehen Berichte der Mitglieder der Stadtratsfraktion Pro Augsburg über ihre bisher verwirklichten und die noch in Arbeit befindlichen Ziele. Anschließend soll unter dem Motto „Ihre Ideen […]
Die ÖDP will mittels eines Bürgerantrags erreichen, dass der Augsburger Stadtrat das sofortige Abschalten der Gundremminger Reaktoren einfordert. Im April startete die ÖDP Augsburg den ersten so genannten Bürgerantrag in Augsburg. Die Ökodemokraten wollen auf diesem Weg den Stadtrat Augsburg zwingen, dafür zu sorgen, dass für die Öffentlichkeit die Folgen eines atomaren Unfalles im nur […]
Von Siegfried Zagler „Hier von Lissabon aus empfinde ich Augsburg noch elementarer scheußlich als in meinem neuen Theaterstück. Mein Mitgefühl mit den Augsburgern und allen in Europa, die sich als Augsburger verstehen, ist ungeheuer grenzenlos und absolut.“ Thomas Bernhard Thomas Tuchel, Felix Magath, Markus Babbel, Armin Veh und Markus Weinzierl haben zwei Dinge gemeinsam: Sie […]
Jahresempfang 2012
Sonntag, 20. Mai 2012 um 11 Uhr
Oberer Fletz des
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Gastredner: Thomas Händel,
Mitglied des Europäischen Parlaments
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Seit September vergangenen Jahres sind in der Grundschule am Roten Tor die Giraffen los. Und die Zebras. Und die Erdmännchen. Von Frank Heindl
„Tuishi Pamoja“ heißt das afrikanische Musical, das Kinder und Senioren dort in einem bemerkenswerten Projekt gemeinsam einstudiert haben. Am Samstag und Sonntag dieser Woche kann man sich das Ergebnis im Augustanasaal ansehen – der Eintritt ist kostenlos.
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Am 17. Mai vor 22 Jahren beschloss die Generalversammlung der WHO, Homosexualität von der Liste psychischer Krankheiten zu streichen. Doch es gibt noch immer viel zu tun.
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