CFS-Debakel: CSU geht auf Opposition los
Entschieden wies gestern der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle die Attacke der Fraktionen von SPD, Grüne, Freie Wähler und von Alexander Süßmair (Linke) auf OB Gribl zurück.
Bernd Kränzle
Stefan Kiefer, Reiner Erben, Rainer Schönberg und eben Alexander Süßmair nahmen sich am vergangenen Mittwoch OB Gribl wegen einer Ehrenerklärung zur Brust. Kurt Gribl forderte die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates auf, eine Erklärung bezüglich des Prüfberichts des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes abzugeben. Sie sollten unterzeichnen, den Prüfbericht nicht an Dritte weiter gegeben zu haben. Die Stadträte empörten sich über das Vorgehen des Oberbürgermeisters und betonten, dass sie sich nicht „der Strategie der Einschüchterung und der Ablenkung“ unterwerfen werden.
„Solche Behauptungen verkehren alles ins Gegenteil“
„Es handelt sich dabei um einen völlig untauglichen Versuch von einer im Ältestenrat getroffenen Absprache abzulenken“, so Bernd Kränzle. Im Ältestenrat sei man übereinstimmend der Auffassung gewesen, dass die anwesenden Vertreter der Fraktionen versichern sollen, dass sie den Prüfbericht zum Curt-Frenzel-Stadion nicht regelwidrig in die Öffentlichkeit gebracht haben. „Dies diente zum Schutz Unschuldiger vor Verdächtigungen gegen die Vertraulichkeit verstoßen zu haben“, so Kränzle. Von einer „Strategie der Einschüchterung“ zu sprechen sei deshalb völlig indiskutabel. „Solche Behauptungen verkehren alles ins Gegenteil“, so Kränzle, der sich enttäuscht darüber zeigte, dass Mitglieder des Ältestenrats an die Öffentlichkeit gingen und sich nicht mehr an ihre eigenen Einlassungen und Absprachen erinnern würden. „Ein derartiger Stil im politischen Umgang ist bisher beispiellos.“
Weiter heißt es im Text, dass die CSU und Pro Augsburg mit dem OB immer daran festgehalten hätten, dass beides gewährleistet sein müsse: Einerseits in Bezug auf den Gerichtsprozess gegen die Architekten jeden Schaden von der Stadt abzuhalten und andererseits die Vorgänge bei der Baumaßnahme aufzuklären und zu bewerten. „Wer dem OB ‚Verschleierung’ vorwirft, hat wohl andere Interessen als der Stadt zu dienen“, so Kränzle, der darüber hinaus Wert darauf legte, dass die Regierung von Schwaben der Stadt bestätigte, dass Gefahr bestand, dass Schaden für die Stadt Augsburg in Verzug gewesen sei. Oberbürgermeister Kurt Gribl hat am morgigen Freitag, 27. September diesbezüglich eine Pressekonferenz (13.30 Uhr) anberaumt. Die Veranstaltung könnte auf eine schwergewichtige Replik auf die Pressekonferenz der vier Stadträte hinauslaufen: Baureferent Gerd Merkle und WBG-Chef Edgar Mathe werden daran teilnehmen.
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