Die Spaltung der AfD auf Bundesebene wirkt in den Augsburger Stadtrat hinein: Der Augsburger Stadtrat hat eine neue Ausschussgemeinschaft. Sie setzt sich aus zwei von ehemals vier AfD Fraktionsmitgliedern zusammen, die den Rechtsruck der AfD nach dem Essener Parteitag mittragen: Markus Bayerbach und Thorsten Kunze.
Markus Bayerbach
ayerbach und Kunze schließen sich mit Peter Grab (WSA) zusammen, der die Ausschussgemeinschaft WSA/Pro Augsburg heute verlassen hat. Somit gibt es eine neue Fraktion im Augsburger Stadtrat: AfD/ WSA.
Durch diesen Vorgang sind die beiden Pro Augsburg-Stadträte, Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel nicht mehr in Ausschüssen vertreten. Da die beiden Stadträte und Pro Augsburg aber nicht gänzlich in der politischen Versenkung verschwinden wollen, ist anzunehmen, dass Schabert-Zeidler und Holzapfel auf der Suche nach einer neuen Ausschussgemeinschaft sind. Bei der sechsköpfigen Ausschussgemeinschaft sind sie bei ihrem ersten Versuch abgetropft, einen zweiten wird es nicht geben. Ob Holzapfel und Schabert-Zeidler als Einzelstadträte weitermachen oder ob sie bei der CSM andocken, oder mit Thomas Lis eine Fraktion bilden, ist derzeit noch völlig offen.
Anlass zu Spekulationen gibt es ebenfalls hinsichtlich der Frage, wohin sich die beiden Ex-AfDler Thomas Lis und Marc Zander bewegen. Könnten sie sich der sechsköpfigen Ausschussgemeinschaft (FW, Linke, ÖDP, Polit-WG) anschließen, würde diese Gruppierung einen zusätzlichen Ausschusssitz erhalten. Diese Konstellation gilt eher als unwahrscheinlich. Wahrscheinlich dagegen ist die Konstellation, dass Lis bei Pro Augsburg andockt (Ausschussgemeinschaft) oder bei Pro Augsburg eintritt (Fraktion). Marc Zander und Thomas Lis sind nach ihren Austritten bei der AfD parteilose Stadträte, die in jede Partei eintreten könnten. Würden sie die unwahrscheinlichste Variante wählen und als Einzelstadträte agieren, bekämen die Grünen den erloschenen AfD-Ausschusssitz zugesprochen.
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22.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Eine Beilage in der Augsburger Allgemeinen schlägt im Bistum Augsburg hohe Wellen.
Am vergangenen Samstag wurde im Bistum Augsburg als Beilage der Augsburger Allgemeinen eine Informationsbroschüre des Familienbundes der Katholiken mit dem Titel „Familienbunt“ verteilt. Darin wurden "zehn Thesen gegen die Homo-Ehe" aufgeführt und auf der Homepage des Bistums wurde kommentiert, dass die Beiträge dieser Ausgabe wissenschaftlich fundiert seien und auf der Basis eines christlichen Verständnisses von Ehe und Familie [...]
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21.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Kulturpolitik, Lokalpolitik, Parteien, Sozialpolitik
Der 12. Juli 2015 ist ein historisches Datum. Das Ergebnis des Bürgerentscheids zur geplanten Fusion zwischen der Energiesparte der Stadtwerke und Erdgas Schwaben hat die politische Stadt grundlegend verändert. Diese Behauptung könnte man mit dem Argument entkräften, dass es sich nur um eine Abstimmung zu einer Sachfrage gehandelt habe. Dass diese Interpretation der Schadensbegrenzung an der Bedeutung der Sache vorbei zielt, soll der folgende Text plausibilisieren.
Von Siegfried Zagler
„Dass eine [...]
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Artikel vom
20.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik
Das Drama um die Missbrauchsvorwürfe gegen Peter Grab wird wohl vor Gericht verhandelt.
Nachdem die Justiz, selbst im Falle der Richtigkeit der Aussagen einer Frau, die Peter Grab sexuellen Missbrauch vorwarf, keine kriminellen Handlungen erkennen konnte und das Verfahren gegen Peter Grab bereits im Januar einstellte, bliebt auch Schmuddelblogger Arno Löb von der Justiz unbehelligt. Das von Peter Grab angestrengte Verfahren gegen Arno Löb wegen Beleidigung, [...]
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Artikel vom
17.07.2015
| Autor: sz
Rubrik: Vermischtes
Der Kulturreferent erklärt, warum die Intendantin gehen muss – die freut sich auf die Sommerferien. Von Frank Heindl „Hochprofessionell“, da sind sich die Pressebeobachter einig, haben Kulturreferent Thomas Weitzel und Intendantin Juliane Votteler das „Hintergrundgespräch“ hinter sich gebracht, in dem, so die Einladung an die Presse, „zur Zukunft der Theaterintendantin“ informiert werden sollte. Hochprofessionell hieß […]
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Artikel vom
17.07.2015
| Autor: fh
Rubrik: Kulturpolitik, Theater
Kommentar von Frank Heindl Das sind so die Schönfärbereien des politischen Tagesgeschäfts: Wo man sich uneinig ist, spricht man von grundsätzlicher Übereinstimmung, wo nichts nach Plan läuft, warten Chancen und Herausforderungen. Wer ein bisschen in den Mienen lesen wollte, der konnte bei Weitzel/Vottelers Hintergrundgespräch Frustration auf der einen, Unsicherheit auf der anderen Seite schwerlich übersehen. […]
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Artikel vom
17.07.2015
| Autor: fh
Rubrik: Der Kommentar, Kulturpolitik
