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Freitag, 24.09.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Stadtrat: Grab bildet mit AfD eine Ausschussgemeinschaft

Die Spaltung der AfD auf Bundesebene wirkt in den Augsburger Stadtrat hinein: Der Augsburger Stadtrat hat eine neue Ausschussgemeinschaft. Sie setzt sich aus zwei von ehemals vier AfD Fraktionsmitgliedern zusammen, die den Rechtsruck der AfD nach dem Essener Parteitag mittragen: Markus Bayerbach und Thorsten Kunze.

Markus Bayerbach

Markus Bayerbach


Bayerbach und Kunze schließen sich mit Peter Grab (WSA) zusammen, der die Ausschussgemeinschaft WSA/Pro Augsburg heute verlassen hat. Somit gibt es eine neue Fraktion im Augsburger Stadtrat: AfD/ WSA.

Durch diesen Vorgang sind die beiden Pro Augsburg-Stadträte, Beate Schabert-Zeidler und Rudolf Holzapfel nicht mehr in Ausschüssen vertreten. Da die beiden Stadträte und Pro Augsburg aber nicht gänzlich in der politischen Versenkung verschwinden wollen, ist anzunehmen, dass Schabert-Zeidler und Holzapfel auf der Suche nach einer neuen Ausschussgemeinschaft sind. Bei der sechsköpfigen Ausschussgemeinschaft sind sie bei ihrem ersten Versuch abgetropft, einen zweiten wird es nicht geben. Ob Holzapfel und Schabert-Zeidler als Einzelstadträte weitermachen oder ob sie bei der CSM andocken, oder mit Thomas Lis eine Fraktion bilden, ist derzeit noch völlig offen.

Anlass zu Spekulationen gibt es ebenfalls hinsichtlich der Frage, wohin sich die beiden Ex-AfDler Thomas Lis und Marc Zander bewegen. Könnten sie sich der sechsköpfigen Ausschussgemeinschaft (FW, Linke, ÖDP, Polit-WG) anschließen, würde diese Gruppierung einen zusätzlichen Ausschusssitz erhalten. Diese Konstellation gilt eher als unwahrscheinlich. Wahrscheinlich dagegen ist die Konstellation, dass Lis bei Pro Augsburg andockt (Ausschussgemeinschaft) oder bei Pro Augsburg eintritt (Fraktion). Marc Zander und Thomas Lis sind nach ihren Austritten bei der AfD parteilose Stadträte, die in jede Partei eintreten könnten.  Würden sie die unwahrscheinlichste Variante wählen und als Einzelstadträte agieren, bekämen die Grünen den erloschenen AfD-Ausschusssitz zugesprochen.