Kulturreferat: Weg frei für Tatjana Dörfler
SPD und Grüne ziehen unterschiedliche Bilanz nach Ende des Rechtsstreits
Nach dem Ende des Rechtsstreits um die Besetzung des Bildungs-, Wissenschafts-, Kultur- und Welterbereferats kann Tatjana Dörfler Anfang August ihr Amt antreten. Während die Fraktionsgemeinschaft SPD/ÖDP/Volt die Entscheidungen von Verwaltungsgericht und Regierung von Schwaben als Bestätigung des Vorgehens der Stadt wertet, halten die Grünen an ihrer grundsätzlichen Kritik am Besetzungsverfahren fest.
Von Bruno Stubenrauch
Plakat zur Kommunalwahl 2026
Mit der Entscheidung des früheren Kulturreferenten Jürgen Enninger, keine weiteren rechtlichen Schritte einzulegen, ist der Weg für den Amtsantritt von Tatjana Dörfler frei. Enninger wird zum 31. August auch sein Stadtratsmandat niederlegen und künftig das Münchner Kreativquartier mit Jutierhalle und Tonnenhalle leiten.
SPD sieht sich bestätigt
Die Fraktionsgemeinschaft SPD/ÖDP/Volt begrüßt das Ende des Verfahrens. Sie verweist darauf, dass sowohl das Verwaltungsgericht Augsburg als auch die Regierung von Schwaben das Vorgehen der Stadt bestätigt hätten. Nach Auffassung der Fraktionsvorsitzenden Lara Hammer und Benjamin Adam könne damit nun eine demokratische Mehrheitsentscheidung des Stadtrats umgesetzt werden.
Zugleich erhebt die Fraktionsgemeinschaft schwere Vorwürfe gegen die Grünen. Diese hätten das Verfahren aus parteipolitischen Gründen verzögert und damit den Amtsantritt der neuen Referentin unnötig hinausgezögert.
Grüne halten an ihrer Kritik fest
Die Grünen bewerten das Ende des Verfahrens differenzierter. Zwar respektiere man sowohl die Gerichtsentscheidung als auch die Einschätzung der Regierung von Schwaben. Aus Sicht der Fraktion seien jedoch grundsätzliche Rechtsfragen zum Besetzungsverfahren weiterhin offen geblieben.
Die Grünen verweisen darauf, dass ihre Aufsichtsbeschwerde klären sollte, ob das Verfahren den kommunal- und beamtenrechtlichen Vorgaben sowie dem Grundsatz der Bestenauslese nach Artikel 33 Absatz 2 des Grundgesetzes entsprochen habe. Man hätte sich eine weitergehende juristische Klärung gewünscht, auch mit Blick auf vergleichbare Verfahren in anderen bayerischen Kommunen.
Gleichzeitig wünschen die Grünen Tatjana Dörfler für ihre neue Aufgabe ausdrücklich alles Gute.
Enninger wechselt nach München
Jürgen Enninger begründet seinen Rückzug aus der Augsburger Kommunalpolitik mit seiner neuen beruflichen Aufgabe in München. Die Entscheidung falle ihm schwer, erklärte er. Augsburg sei ihm in den vergangenen sechs Jahren ans Herz gewachsen, nun erfordere die Leitung der Jutierhalle und später auch der Tonnenhalle jedoch seinen vollständigen beruflichen Einsatz sowie die Verlagerung seines Lebensmittelpunkts nach München.
Veränderungen im Stadtrat
Mit Dörflers Wechsel an die Spitze des Referats rückt der Wirtschaftspsychologe Robert Kratzsch für die SPD in den Stadtrat nach.
Bei den Grünen übernimmt Josef Kirchmeier das frei werdende Stadtratsmandat. Claudia Roth, die nach dem Wahlergebnis zunächst nachgerückt wäre, verzichtet wegen ihrer Aufgaben als Bundestagsabgeordnete und der damit verbundenen Terminkollisionen mit den Stadtratssitzungen.
