Bürgerbegehren Maximilianstraße: Die Frage ist formuliert
Die Unterschriftenliste des Bürgerbegehrens „Sanierung Maximilianstraße“ mit dem Text der Fragestellung und den Namen der benannten Vertreter ist da. Für nächste Woche haben die Initiatoren eine Pressekonferenz angekündigt. Die DAZ sprach vorab mit Volker Schafitel, einem der Initiatoren.
Volker Schafitel
DAZ: Herr Schafitel, wann fangen Sie mit dem Sammeln der Unterschriften an?
Volker Schafitel: Die Initiative beginnt am morgigen Donnerstag mit dem Sammeln.
DAZ: Wie soll das Sammeln der Unterschriften ablaufen?
Volker Schafitel: Im Antoniushof wird als Dauereinrichtung ein Bürgerpoint eingerichtet. Dort liegen Tag und Nacht Listen aus. Die Listen werden auch über’s Internet verbreitet. Schüler, Lehrer und Eltern des Holbeingymnasiums sammeln mit. Die Listen gehen per E-Mail an verschiedene Netzwerke, z.B. an folgende Initiativen und Institutionen: Senioren, Altersheime, Kirchen, Caritative Vereinigungen, Jugendorganisationen, Kulturnetzwerk, Parteien und andere.
DAZ: Wer hat die Fragestellung in der Hauptsache formuliert und geprüft?
Volker Schafitel: Erstellt habe ich sie, unter Mithilfe und Beratung von Stadtrat Rainer Schönberg. Geprüft wurde die Fragestellung von Juristen des Bundes der Steuerzahler.
DAZ: Haben Sie eine Prognose, wie lange Sie für das Sammeln der rund 10.000 notwendigen Unterschriften brauchen werden?
Volker Schafitel: Nein. Mit dem System der Unterschriftensammlung über Netzwerke betreten wir Neuland.
DAZ: Ist es vorstellbar, dass noch ein anderes Bürgerbegehren folgt, z.B. zur Sperrstundenregelung?
Volker Schafitel: Wir werden sehen, wie ernst die Stadtregierung die wirklichen Wünsche der Bürger nimmt. Wir stellen uns künftig eine sehr enge, transparente und daher auch vertrauensvolle Zusammenarbeit vor.
DAZ: Vielen Dank für das Gespräch.
» Die Unterschriftenliste zum Download (pdf, 28 kB)
Die Fragestellung des Bürgerbegehrens
Soll der Augsburger Stadtrat unverzüglich alle Beschlüsse fassen und Auftragsvergaben tätigen, damit die Sanierung der Maximilianstraße vom Moritzplatz bis einschl. Milchberg bis Ende 2012 fertig gestellt ist, wobei diese Maßnahme die Sperrung der Hallstraße für den Durchgangsverkehr im Bereich des Holbeingymnasiums und den Betrieb einer regulären Straßenbahnlinie in der Maximilianstraße beinhalten muss?
Soll der Augsburger Stadtrat unverzüglich alle Beschlüsse fassen und Auftragsvergaben tätigen, damit die Sanierung der Maximilianstraße vom Moritzplatz bis einschl. Milchberg bis Ende 2012 fertig gestellt ist, wobei diese Maßnahme die Sperrung der Hallstraße für den Durchgangsverkehr im Bereich des Holbeingymnasiums und den Betrieb einer regulären Straßenbahnlinie in der Maximilianstraße beinhalten muss?