Splittkisten: Schaal weist SPD-Vorwürfe zurück
Umweltreferent Rainer Schaal hat gestern Vorwürfe der SPD zurückgewiesen, bei der Einsparung durch die geplante Abschaffung von Streugutkisten mit falschen Zahlen zu operieren.
Splitt in der Salzhalle im Stadtreinigungsdepot Ost
Die Stadt Augsburg geht von 180.000 Euro Material- und Personalkosten aus, die jedes Jahr für die Bereitstellung kostenlosen Streumaterials für die Bürger in 273 Streugutkisten anfallen. Vor wenigen Tagen hatte die Augsburger SPD diese Zahl in Frage gestellt. Das Einsparpotenzial der Stadt betrage allenfalls 50.000 Euro, so SPD-Fraktionschef Stefan Kiefer am 8. November gegenüber der Presse (DAZ berichtete).
Umweltreferent Rainer Schaal zeigte sich gestern von der SPD enttäuscht: „Mich ärgert, dass man mir eine Luftnummer vorwirft.“ Der Betrag von 180.000 Euro stehe seit Monaten in der Vorschlagsliste der KGSt (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) für Sparmaßnahmen der Stadt. Der Vorschlag sei von seinen Mitarbeitern im Rahmen der Aufgabenkritik erstellt und kalkuliert und von der KGSt seriös überprüft worden, bevor er im April in der interfraktionellen Arbeitsgruppe vorgestellt worden sei, in der auch die SPD vertreten war. „Das wäre der richtige Ort für Kritik gewesen. Aber niemand hat damals Zweifel geäußert, dass die Zahl falsch wäre“, so Schaal gestern zur DAZ.
„Von Mitarbeitern erarbeitet und seriös überprüft“
Laut Schaal setzt sich die Summe zusammen aus 18.000 Euro Materialkosten, 101.000 Euro für die sechsmalige Befüllung (1.000 Stunden für ein Fahrzeug, einen Fahrer und einen Straßenreiniger), 45.000 Euro für die Wartung der Splittkisten und zehn Prozent auf alles für Verwaltungskosten, die mit weiteren 16.000 Euro zu Buche schlagen.
Ob die Splittkisten tatsächlich abgebaut werden, entscheidet sich in der Stadtratssitzung am 24. November. Die SPD hat für diese Sitzung einen Nachprüfungsantrag gestellt und Widerstand gegen die Abschaffung der freiwilligen Serviceleistung der Stadt angekündigt. Zustimmung zur Abschaffung der Splittkisten haben im Vorfeld Pro Augsburg und die Grünen signalisiert.
» Die Kalkulation im Detail (pdf 5 kB)