Rathaus: Linke im Tiefschlaf
Kommentar von Siegfried Zagler
Die beiden Linken Stadträte Alexander Süßmair und Dietmar Michalke gaben nach ihrem Einzug in das Augsburger Stadtparlament keine schlechte Figur ab. Sie machten öffentlichkeitswirksame Politik in sozialen Angelegenheiten, hielten flammende Reden in Sachen Verkehrspolitik und überraschten mit differenzierten Nachfragen zu den Beschlussvorlagen. Ohne die inhaltlichen Positionen der Linken im Detail zu bewerten, waren sich alle politischen Beobachter darüber einig, dass sie gut vorbereitet ihre Positionen auf den Punkt zugeschnitten vortragend im Stadtrat präsentierten und auf Augenhöhe mit dem politischen Geschehen in der Stadt agierten. „Herr Oberbürgermeister, Sie haben sicher Verständnis dafür, dass wir als Linke nicht für diese Namensnennung des Platzes stimmen können.“ Mit diesem Einstiegssatz sorgte Michalke mit Absicht für einen Lacher des gesamten Stadtparlaments.
Süßmair scheint mit der Doppelbelastung überfordert zu sein
Es war ein mit Respekt gepaartes Lachen. Gemeint war eine Beschlussvorlage des Stadtrats, der das Areal rund um das Fuggerdenkmal in der Philippine-Welser-Straße zum “Fuggerplatz” auswies. Das liegt allerdings lange zurück. Der Niedergang der Linken Stadtratsgruppe lässt sich ziemlich genau datieren: Am 27. September 2009 wurde Alexander Süßmair in den Deutschen Bundestag gewählt und wenig später wechselte Dietmar Michalke den Wohnsitz und gab sein Stadtratsmandat an Benjamin Clamroth ab. Seitdem sind die Linken im Augsburger Rathaus im Sinkflug. Süßmair scheint mit der Doppelbelastung überfordert zu sein und Benjamin Clamroth kann die Lücke, die Michalke hinterließ, nicht annähernd schließen. Schwergewichtige Themen ohne Positionierung der Linken gibt es dutzendweise: Interimsspielstätte, Theatersanierung, Curt-Frenzel-Stadion, Neuverschuldung, Biennale-Konzept, CSU-Spaltung, KGSt-Sparliste, Haushaltsentwurf 2012, Integrationsbeirat, um aus dem Stegreif einige zu nennen. Die Stadtratsgruppe der Augsburger Linken nahm (und nimmt) an den öffentlichen Debatten zu diesen Themen nicht teil. Im zurückliegenden Jahr wurden sechs Pressemitteilungen verfasst. Die vorletzte am 7. September 2011. Sechs Wochen nach dem Stadtratsbeschluss (!) bezog darin Clamroth zur Gehaltserhöhung von Stadtwerkechef Norbert Walter Stellung.
In einer Stadt wie Augsburg gäbe es genügend Themen, um in der Oppositionsrolle glänzen zu können. Die Linken ziehen den Tiefschlaf vor. Der Kreisverband der Augsburger Linken beschäftigt sich zuvorderst mit sich selbst, während die Stadträte Clamroth und Süssmair mit stoischem Gleichmut ein Thema nach dem anderen verschlafen. Immerhin hat es Berufspolitker Alexander Süßmair eine Woche nach Bekanntwerden des VGH-Urteils in Sachen Bebauungsplan Nr.500 geschafft, eine Pressemitteilung dazu zu verfassen. Das war gestern, also tagelang nach den Stellungnahmen der anderen Parteien. Die Linken in Augsburg: ein Trauerspiel.