Die Kritik an der Informationspolitik der Stadtregierung und den Stadtwerken in Sachen Wasserkraftwerk am Hochablass nimmt massiv zu. „Absolut mangelhaft“ (Grüne) sei das „bürgerferne Verfahren“ (Aktionsgemeinschaft Hochzoll). Oberbürgermeister Kurt Gribl hat indes am Sonntag versprochen, sämtliche Einwände und Belange zu prüfen, „bevor zum Beispiel am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden kann.“
Das zurückliegende Jahr war das schwierigste Jahr der Augsburger CSU seit Jahrzehnten. Dementsprechend zurückhaltend und von vorsichtigem Optimismus zur Parteisituation geprägt fielen auf dem gestrigen Neujahrsempfang die Reden der lokalen CSU-Spitzen aus.
Am morgigen Dienstag, 10. Januar 2012 findet in der Neuen Stadtbücherei eine Informationsveranstaltung der Stadtratsgruppe der Linken statt. Thema: Sozialticket in Augsburg. Beginn: 19.30 Uhr, Eintritt frei.
Der überraschende Rücktritt des städtischen Popkulturbeauftragten Richard Goerlich hat ein weiteres Statement hervorgerufen. Die Stadtratsfraktion der Freien Wähler (FW) nahm dabei Kulturreferent Peter Grab unter Beschuss. Vor der Entscheidung Goerlichs müsse man den Hut ziehen. Es zeuge von Geradlinigkeit, wenn sich Richard Goerlich nicht in das von Herrn Grab initiierte „zerstörerische Machtspiel im Kulturreferat“ hineinziehen […]
Nach dem Bekanntwerden des überraschenden Ausstiegs des Popkulturbeauftragten Richard Goerlich sind von (fast) allen politischen Parteien Statements des Lobes für das Geleistete und Bedauern bezüglich seines Rücktrittes zu verzeichnen. Die Grünen bezeichnen Goerlichs Kündigung als „Beweis für die Unfähigkeit des Kulturreferenten.“ Für die CSU beziehen Fraktionschef Bernd Kränzle und der kulturpolitische Sprecher Andreas Jäckel Stellung. […]
In einer von Fraktionschefin Beate Schabert-Zeidler und von Nico Kummer, dem 1. Vorsitzenden des Vereins Pro Augsburg unterzeichneten Stellungnahme erhielt Peter Grab gestern uneingeschränkte politische Unterstützung.
Erleichtert über das nun vorliegende Baurecht zum Augsburger Bahnhofsumbau zeigten sich am gestrigen Mittwoch der Vorsitzende der Augsburger SPD-Stadtratsfraktion, Dr. Stefan Kiefer, und der SPD-Bundestagsabgeordnete Heinz Paula.
Gerhard Schmid, Beisitzer im Bezirksvorstand der Augsburger CSU und dort zuständig für Integration/Migration sowie stellvertretender Vorsitzender des CSU-Kreisverbandes Augsburg-West hat uns darauf hingewiesen, dass ein Textteil seiner ersten Pressemitteilung falsch verarbeitet wurde. Das ist zutreffend. Dabei handelte es sich um folgende Passage:
Die politische Debatte um den Integrationsbeirat reißt nicht ab. Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl distanzierte sich gestern scharf und in aller Deutlichkeit von zwei Pressemitteilungen Gerhard Schmids bezüglich der städtischen Integrationspolitik. Die Pressemitteilungen sind, so deren Verfasser Gerhard Schmid zur DAZ, dem Bezirksvorsitzenden der CSU Johannes Hintersberger bekannt. Der tatsächliche Status dieser Pressemitteilungen ist innerhalb der […]
In der Diskussion um eine mögliche Abschaffung des Integrationsbeirats fordert die Grüne Stadtratsfraktion und der Arbeitskreis Migration der Augsburger Grünen eine inhaltliche Weiterentwicklung des Gremiums. „Die Interessen von Menschen, die aus anderen Ländern nach Augsburg gekommen sind, müssen in die politische Diskussion einfließen können. Der Integrationsbeirat ist für viele das einzige demokratisch legitimierte Gremium in […]