Integrationsbeirat: Pro Augsburg fordert von Kiefer Entschuldigung

In einer von Fraktionschefin Beate Schabert-Zeidler und von Nico Kummer, dem 1. Vorsitzenden des Vereins Pro Augsburg unterzeichneten Stellungnahme erhielt Peter Grab gestern uneingeschränkte politische Unterstützung.

Peter Grab „in Zusammenhang mit der Leugnung oder Verharmlosung des Genozids an den Armeniern zu bringen und ihm enge Verbindungen zu ultranationalistischen Gruppierungen wie den Grauen Wölfen anzudichten, ist selbst im politischen Meinungskampf inakzeptabel und unvertretbar. Mitglieder der Familie von Peter Grab sind während des Dritten Reichs durch das Nazi-Regime in KZs ermordet worden. Seine Familie wurde daher Opfer eines Genozids“, wie es in der Stellungnahme heißt.

Diese Behauptungen stünden in einem Zusammenhang mit einer Veranstaltung vom 31. Oktober bezüglich der Vorträge, die im Rahmen dieser Veranstaltung von drei Politikern der türkischen Regierungspartei AKP im Augsburger Rathaus geäußert wurden. „Die Meinungen, die anlässlich dieser Veranstaltung geäußert wurden, werden von der SPD-Stadtratsfraktion so ausgelegt, dass diese Personen den Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich verharmlosen würden. Herrn Grab wurde in dem Offenen Brief sowie in der öffentlichen Sitzung vorgeworfen, die Äußerungen der drei Politiker der türkischen Regierungspartei AKP sowie der diesbezüglichen Beurteilungen eines Mitglieds des städtischen Integrationsbeirats, Herrn Ahmet Akcay, zu unterstützen und zu verteidigen“, so Schabert-Zeidler und Kummer, die diesen „Behauptungen“ jede Grundlage absprechen. „Wir halten sie für einen nicht akzeptablen Teil einer politischen Kampagne gegen Herrn Grab.“ Die beiden Unterzeichner fordern in ihrem Schreiben „die Urheber dieser Kampagne, insbesondere Herrn Dr. Stefan Kiefer auf, sämtliche unzutreffenden Vorwürfe zurückzunehmen und zum gebotenen politischen Umgang zurückzukehren. Eine Entschuldigung gegenüber Herrn Grab wäre das mindeste.“

Stefan Kiefer, Vorsitzender der SPD Fraktion hat sich bereits am 20. Dezember auf Anfrage gegenüber der DAZ bedauernd zu seiner Anfrage im Stadtrat geäußert: „Es ist mir leider nicht gelungen, unsere Kernkritik am 3. Bürgermeister in der schwierigen letzten Stadtratssitzung unter dem Tagesordnungspunkt „Anfragen“ klar zum Ausdruck zu bringen. Es ging uns um eine klare und deutliche Distanzierung des Herrn Grab von nationalistischen Kräften und deren Gedankengut, die hier vor Ort ein Osmanisches Reich verherrlichen. Das Verhalten des Herrn Grab zum missglückten Festakt am 31. Oktober und insbesondere seine Verteidigungsreden für Ahmet Akcay gegen dessen Kritiker sind inakzeptabel und für einen Bürgermeister dieser Stadt völlig fehl am Platz. Es ging uns nie darum, Herrn Grab als Privatperson anzugreifen oder ihn und seine Familie zu beleidigen, sondern allein um seine Verantwortung für diese Stadt und ihre unterschiedlichen Bewohner“, so Stefan Kiefer zur DAZ.