Verhaltener Optimismus beim Neujahrsempfang der CSU
Das zurückliegende Jahr war das schwierigste Jahr der Augsburger CSU seit Jahrzehnten. Dementsprechend zurückhaltend und von vorsichtigem Optimismus zur Parteisituation geprägt fielen auf dem gestrigen Neujahrsempfang die Reden der lokalen CSU-Spitzen aus.
Von Siegfried Zagler
"Kein leichtes Jahr": Dr. Christian Ruck, Eduard Oswald, Johannes Hintersberger, Dr. Kurt Gribl und Bernd Kränzle (v.l.n.r.).
Das euphemistische Wort des CSU-Bezirksvorsitzenden Johannes Hintersberger von einem „nicht leichten Jahr für unsere CSU“, sollte die einzige „kritische“ zurückschauende Bemerkung in der Rede des Parteivorsitzenden bleiben. 2011 sei ein Jahr gewesen, das man nicht schönreden, aber auch nicht überdramatisieren wolle. Wichtig sei es, so Hintersberger, mit den Konflikten offen umzugehen. Fraktionschef Bernd Kränzle hielt sich daran und forderte alle Beteiligten dazu auf, „zur sachlichen Auseinandersetzung zurückzukehren.“
Gribl: „Wir haben einen Lauf“
So blieb der einzig politisch relevante Beitrag vor zirka 500 Gästen im Oberen Rathausfletz Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl vorbehalten. Gribl sprach davon, dass man einen Lauf habe und in den zurückliegenden Jahren der CSU/Pro Augsburg Stadtregierung viele Projekte erfolgreich angegangen habe. Dabei hob Gribl den Durchbruch bei der Theatersanierung aufgrund der Rekordförderung durch den Freistaat hervor (ohne den Namen des Kulturreferenten Peter Grab zu nennen) sowie die baldige Fertigstellung des Theatercontainers, der im Mai zu den Bayerischen Theatertagen eröffnet werden soll. Im gleichen Monat werden somit beinahe zeitgleich das neue Bundesleistungszentrum am Eiskanal sowie die sanierte Kongresshalle eröffnet. Weiterhin hob Gribl das städtische Engagement auf dem Bildungssektor hervor, wo in die Sanierung der Schulen 72 Millionen Euro investiert worden seien, ebenso sei der Investitionsfokus priorisierend auf die städtischen Kindertagesstätten gelegt worden.
OB Gribl und die CSU vertreten in Sachen Integrationsbeirat unterschiedliche Auffassungen
Die Belastung durch die enormen Ausgaben bei den Sozialleistungen sowie die Erhöhung der Bezirksumlagen belaste alle Kommunen, nicht nur Augsburg, so Gribl, der sich auf dieser Ebene behutsam für eine veränderte Regulierung zu Gunsten der Kommunen aussprach. Weniger behutsam nahm Gribl seine eigene Partei ins Gebet: „Die CSU muss sich fragen, wo sie steht.“ Gribl verwies dabei indirekt auf die Eskapaden von Tobias Schley. „Ich bin nicht zu haben für Ausländerfeindlichkeit und respektlosen Umgang mit der Polizei.“ Eine abweichende Position zur CSU nahm Kurt Gribl zum Integrationsbeirat ein. Das zuletzt ins Gerede gekommene Gremium solle fortgeführt werden. Eine Abschaffung dieses wichtigen Beirats werde es unter seiner Ägide nicht geben, so Gribl, der sich auch bedauernd zum Rücktritt des Popkulturbeauftragten Richard Goerlich äußerte. „Ein Verlust für die Stadt“, zugleich kritisierte Gribl die „Scheinheiligkeit“ der Oppositionsparteien, die nun Goerlichs Rücktritt bedauern, ihm jedoch während seiner Amtszeit das Leben schwer gemacht hätten.
Die „Festrede“ Eduard Oswalds, MdB und einer von fünf Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages, ist vorgetragen worden, soviel soll festgehalten werden. Sie fiel dergestalt beliebig und belanglos aus, dass Oswalds Vortrag bestenfalls mit der Redewendung „nicht der Rede wert“ zu erwähnen ist.