Kraftwerk am Hochablass: „Bürgerfernes Verfahren“
Die Kritik an der Informationspolitik der Stadtregierung und den Stadtwerken in Sachen Wasserkraftwerk am Hochablass nimmt massiv zu. „Absolut mangelhaft“ (Grüne) sei das „bürgerferne Verfahren“ (Aktionsgemeinschaft Hochzoll). Oberbürgermeister Kurt Gribl hat indes am Sonntag versprochen, sämtliche Einwände und Belange zu prüfen, „bevor zum Beispiel am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden kann.“
„Es ist an der Zeit, die Bürgerinnen und Bürger Augsburgs durch eine transparente und offene Beteiligung mit auf den Weg der Energiewende zu nehmen. Leider sind Stadtregierung und Stadtwerke bisher nicht in der Lage, dies bei den Planungen für das Kraftwerk am Hochablass umzusetzen. Die Informationspolitik ist absolut mangelhaft“, so der Vorsitzende des Augsburger Kreisverbandes der Grünen, Matthias Strobel, der sich in seiner gestrigen Presseerklärung aber nicht von den Plänen des Kraftwerkbaus am Hochablass distanzieren wollte: „Die Augsburger Grünen fordern die Stadtregierung dazu auf, ein transparentes Beteiligungsverfahren für Energieprojekte vorzustellen und für den geplanten Bau des Wasserkraftwerks am Hochablass zu nutzen. Bisher gebe es für die Öffentlichkeit keine ausführlichen Informationen darüber, was genau gebaut werden soll. „Weder auf der Internetseite der Stadt Augsburg noch bei den Stadtwerken gibt es Informationen zum Projekt“, so Strobel, der die Rolle von Pro Augsburg bei diesem Projekt als „höchst seltsam“ bezeichnete, da der kleine Partner der Regierungskoalition die Möglichkeit gehabt hätte, die Planung offenzulegen und nun eine Demonstration am Hochablass organisiert habe.
Gribl: „Es geht nicht nur um Wirtschaftlichkeit, sondern auch um Verbundenheit vieler Augsburger zu ihrem Naherholungsgebiet“
Auf der Demonstration gegen das Kraftwerk wurde am vergangenen Sonntag die intransparente Informationspolitik der Verfahrensbeteiligten (Stadt und Stadtwerke) scharf kritisiert: Melitta Schuster (Sprecherin der Aktionsgemeinschaft Hochzoll) bewertete das von der Verwaltung „gewählte bürgerferne Verfahren“ als höchst problematisch. Der zum Jahreswechsel erlassene Bescheid für den Bau und den Betrieb ignoriere die Belange des Naturschutzes, der Umwelt, des Denkmalschutzes, der Bürger und der Anwohner, so Schuster.
Wenn man mit der beschlossenen Energiewende in Deutschland ernst machen wolle, sollte man auch in Augsburg einen Beitrag für die Stromversorgung aus erneuerbaren Energien leisten, so Oberbürgermeister Kurt Gribl in seiner Kolumne in der Sonntagspresse. „Allerdings nicht um jeden Preis. Es müssen schon alle Belange und Einwendungen sorgsam geprüft und gut gelöst sein, bevor zum Beispiel am Hochablass ein Wasserkraftwerk gebaut werden kann. An diesem sensiblen Ort gehe es eben nicht nur um Wirtschaftlichkeit, sondern auch um eine intensive Verbundenheit vieler Augsburger zu ihrem Naherholungsgebiet, so Gribl.
Die Planung ist allerdings weit fortgeschritten. Die Ausschreibung beinahe abgeschlossen. Laut Augsburger Allgemeine würden den Stadtwerken „alle wesentlichen Ausschreibungsangebote“ vorliegen. Das Projekt, das von den städtischen Gremien „in Grundzügen mehrheitlich beschlossen ist“, soll bereits 2013 an Netz gehen und 3.900 Haushalte mit Strom versorgen. Bereits dieses Jahr sollen am Hochablass die Bagger auffahren.