Ungeachtet der Pfadfinder-Spielchen der CSU-Nachwuchsabteilungen fanden am Dienstag auf der Fraktionssitzung der Augsburger Rathaus-CSU Nachwahlen statt.
Einstimmig im Amt bestätigt: der alte und neue CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle
Dabei wurde in geheimer Wahl Bernd Kränzle einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt und somit beauftragt, die Fraktion bis zur Kommunalwahl 2014 zu führen. Die Vereinbarungen der Schlichtungsgespräche im Juli 2011 mit Horst Seehofer wurden nach dem Fraktionsaustritt von sechs CSU-Mitgliedern und der Gründung der NCSM als obsolet betrachtet. Im Raum stand allerdings das so genannte Kränzle-Misstrauensvotum, das damals 12 Fraktionsmitglieder und Oberbürgermeister Kurt Gribl unterzeichnet hatten. Bernd Kränzle habe die Vertrauensfrage gestellt und um geheime Einzelabstimmung gebeten, wie es hieß. Von 16 möglichen Stimmen gab es 16 Ja-Stimmen für Kränzle, darunter Oberbürgermeister Kurt Gribls Zustimmung. Gribl ist in der CSU-Fraktion stimmberechtigt. Dieser einstimmige Vertrauenszuspruch sei Balsam auf die verwundete Seele des angeschlagenen Fraktionsvorsitzenden gewesen.
Für Uschi Reiner (jetzt NCSM) wurde Claudia Haselmeier als zweite stellvertretende Vorsitzende gewählt. Für Dimitrios Tsantilas (NCSM) wurde Thorsten Große als Schatzmeister bestellt. Als Beisitzer ebenfalls neu im Amt: Daniela Dafler und Günter Göttling.
„… und Sparen ist nicht nur Verwalten, sondern auch Gestalten, und zwar das notwendige“ Auf dem Neujahrsempfang der Augsburger Grünen sprach Bremens Finanzsenatorin Karoline Linnert am vergangenen Sonntag über die Finanzprobleme der Kommunen und über die Politik des Sparens und bekam dafür sehr viel Zustimmung – auch aus den Reihen der Stadtregierung. Von Siegfried Zagler […]
OB Kurt Gribl stößt mit seinem Bekenntnis zur Energiewende, das er im Rahmen der Diskussion um das Wasserkraftwerk am Hochablass wiederholt abgegeben hat, auf die „volle Unterstützung“ der ÖDP. Dies geht aus einer Pressemitteilung der Ökopartei vom gestrigen Montag hervor. In einem offenen Brief weitet die ÖDP das Thema auf die Nutzung der Windenergie aus. […]
Die Kritik des Bezirksvorsitzenden der Jungen Union Martin Malaczek am CSU-Bezirksvorsitzenden Johannes Hintersberger blieb innerhalb der Jungen Union nicht ohne Reaktion. Thomas Brandler, Kreisvorsitzender der JU Augsburg-West und der Kreisvorsitzende der Jungen Union Augsburg Land Matthias Neff sowie 12 stellvertretende JU-Kreis- und Ortsvorsitzende distianzierten sich von Malaczeks Vorstoß. „Wir können die Kritik von Martin Malaczek, […]
Das von der Regierung geplante Ratsbegehren kann als gescheitert bezeichnet werden. Eine Woche vor der dafür notwendigen Bewilligung auf der kommenden Stadtratssitzung am Donnerstag, 26. Januar steht beinahe sicher fest, dass es dafür keine Mehrheit geben wird. Der Augsburger Hochablass vom westlichen Lechufer aus gesehen: In die beiden linken Abstürze soll das Kraftwerk eingebaut werden. […]
Die Piraten aus Augsburg Stadt und Land haben am Samstag, dem 14. Januar 2012 den Kreisverband Augsburg gegründet. 40 stimmberechtigte Mitglieder verabschiedeten die Verbandssatzung und wählten den ersten Kreisvorstand für die Dauer eines Jahres. Zum ersten Vorsitzenden wurde der Augsburger Vinzenz Vietzke gewählt, sein Stellvertreter wurde Andreas Herz aus Kleinaitingen. Zum Schatzmeister wurde Volker Kusterer […]
Der Sachstand, den die Stadtregierung am Mittwochabend exklusiv der Augsburger Allgemeinen zukommen ließ, ist zutreffend: Die Stadtregierung (CSU, Pro Augsburg, NCSM und Oberbürgermeister Kurt Gribl) wollen den Bürger darüber entscheiden lassen, ob am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden soll oder nicht. Nach dem sogenannten „Ratsbegehren zum Tunnelentscheid“ am 21. November 2010, das die SPD seinerzeit […]
Die Kritik an der Informationspolitik der Stadtregierung und den Stadtwerken in Sachen Wasserkraftwerk am Hochablass nimmt massiv zu. „Absolut mangelhaft“ (Grüne) sei das „bürgerferne Verfahren“ (Aktionsgemeinschaft Hochzoll). Oberbürgermeister Kurt Gribl hat indes am Sonntag versprochen, sämtliche Einwände und Belange zu prüfen, „bevor zum Beispiel am Hochablass ein Kraftwerk gebaut werden kann.“ „Es ist an der […]
Das zurückliegende Jahr war das schwierigste Jahr der Augsburger CSU seit Jahrzehnten. Dementsprechend zurückhaltend und von vorsichtigem Optimismus zur Parteisituation geprägt fielen auf dem gestrigen Neujahrsempfang die Reden der lokalen CSU-Spitzen aus. Von Siegfried Zagler Das euphemistische Wort des CSU-Bezirksvorsitzenden Johannes Hintersberger von einem „nicht leichten Jahr für unsere CSU“, sollte die einzige „kritische“ zurückschauende […]
Am morgigen Dienstag, 10. Januar 2012 findet in der Neuen Stadtbücherei eine Informationsveranstaltung der Stadtratsgruppe der Linken statt. Thema: Sozialticket in Augsburg. Beginn: 19.30 Uhr, Eintritt frei. Alexander Süßmair (MdB und Stadtrat) und Benjamin Clamroth (Stadtrat) werden zum Stand der Diskussion über ein Sozialticket in Augsburg und die Positionen der LINKEN informieren. Dagmar Henn (Stadträtin aus München) und Birgit […]
