Junge Liberale fordern Abschaffung der Umweltzone
Für die Abschaffung der Umweltzone sprechen sich die Jungen Liberalen Augsburg aus. Sie fordern statt wirkungsloser Verbote ein Umdenken der Politik.
Umweltzonen wurden in vielen Städten, darunter auch Augsburg, zur Verbesserung der Luftqualität eingeführt. Hintergrund war ein im Juli 2008 ergangenes Feinstaub-Urteil des Europäischen Gerichtshofs, in welchem das Recht einzelner Betroffener auf Erstellung eines Aktionsplans bei Überschreitung der Feinstaubgrenzwerte begründet wurde.
Mehrere wissenschaftliche Studien hätten jedoch die weitgehende Wirkungslosigkeit der Umweltzonen festgestellt, so die Jungen Liberalen in einer Pressemitteilung vom Montag. “Anstatt den Menschen in Augsburg mehr Lebensqualität zu ermöglichen, verursacht der gesteigerte Verwaltungsaufwand und die Beeinträchtigung der Autofahrer durch die Umweltzonen nur Frust und Ärger. Die Messungen der letzten Jahre zeigen klar, dass die Einteilung der Stadt in verschiedene Verkehrsbereiche die Feinstaubbelastung Innerorts kaum verringert hat. Das Projekt ist in unseren Augen daher gescheitert und sollte schnellstmöglich eingestellt werden”, so der Kreisvorsitzende der JuLis Maximilian Kummer.
Feinstaubreduzierung durch Umwelttechnologie
Die Augsburger JuLis sprechen sich statt dessen für ein Umdenken der Politik aus. Der technische Fortschritt habe mehr in Sachen Feinstaubreduzierung geleistet als die Umweltzonen es jemals schaffen könnten. Wirklich messbare Erfolge seien bislang nur durch Verbesserung der Filteranlagen in Industrie und Verkehr erreicht worden, weshalb man hier die Politik in der Pflicht sehe.
“Es müssen Anreize zum feinstaubarmen Produzieren geschaffen werden und die Forschung im Bereich der Umwelttechnologie vorangetrieben werden. Nur so wird sich die Situation verbessern können”, so die Jungen Liberalen. Durch die Abschaffung der verwaltungsaufwändigen und deshalb kostenintensiven Umweltzonen könnten zudem überschüssige Finanzmittel in wichtige Bereiche wie Bildung investiert werden.