Am vergangenen Mittwoch informierte die ÖDP Augsburg über ihren AKW-Bürgerantrag zu den Risiken, die für Augsburg vom Atomkraftwerk Gundremmingen ausgehen. Zahlreiche Interessenten nutzten die Gelegenheit, sich aus erster Hand zu unterrichten.
Gestartet wurde der Bürgerantrag im April. Die Ökodemokraten wollen auf diesem Weg den Augsburger Stadtrat zwingen, das Thema Atomrisiko Gundremmingen und damit die möglichen Folgen eines atomaren Unfalls für Augsburg im nur 39 km entfernten AKW auf die Tagesordnung zu setzen. Der Stadtrat soll zudem in einer Resolution auf die Landes- und Bundesregierung einwirken, den Atomausstieg sofort zu vollziehen und nicht wie geplant erst in zehn Jahren.
Für den Antrag benötigt die Partei allerdings die Unterstützung der Augsburgerinnen und Augsburger: Ein Prozent der Wahlberechtigten muss den Antrag unterschreiben, damit der Stadtrat ihn behandeln muss. Derzeit liegen der ÖDP allerdings erst 700 Unterschriften vor, also ein gutes Drittel der erforderlichen 1900 Unterschriften.
Die Augsburger Grünen stellten gestern auf einer Pressekonferenz ihr „Positionspapier zum Theater der Zukunft“ vor. Fraktionschef Reiner Erben und die kulturpolitische Sprecherin der Grünen Verena von Mutius vertraten dabei die Ansicht, dass sich die Politik zusammen mit der Stadtgesellschaft darauf verständigen müsse, welches Theater sich die Stadt Augsburg in Zukunft leisten wolle. Erst nach dieser […]
Auf Anraten des SPD-Landtagsabgeordneten Dr. Linus Förster haben Unterstützer des afghanischen Musikers Farhad Sidiqi eine Petition beim Bayerischen Landtag mit über 3.250 Unterschriften eingereicht. Dem Künstler drohte die Abschiebung ins politisch unsichere Afghanistan zum 31. Mai. Die Petition muss nun gemäß der Bayerischen Verfassung im Landtag behandelt werden. Er hoffe, dass Farhads Abschiebung erst einmal […]
Die ÖDP Augsburg veranstaltet am kommenden Mittwoch, den 6. Juni 2012 um 19.30 Uhr einen Informationsabend zu ihrem Bürgerantrag zum Atomkraftwerk Gundremmingen. Alle Augsburgerinnen und Augsburger, die sich näher hierüber informieren wollen, sind herzlich eingeladen. Die VertreterInnen des Antrages werden die Hintergründe erläutern, die zu dem vorliegenden Antrag geführt haben und auch dessen Inhalte im […]
Das Grandhotel Cosmopolis und die FIA (Flüchtlingsinitiative Augsburg) mobilisieren die Öffentlichkeit gegen die Abschiebung von Farhad Sidqui, einem afghanischen Musiker. „Dieser wurde von den Taliban verfolgt und musste nach Deutschland fliehen. Obwohl der deutsche Staat einerseits den Krieg seit mittlerweile 10 Jahren damit rechtfertigt, dass die Taliban die Menschenrechte bedrohten (…), schiebt der gleiche Staat […]
Aus aktuellem Anlass fordert der Stadtverband der Augsburger Grünen, keine Abschiebungen nach Afghanistan zu veranlassen. Die Grünen sehen den Fall zweier junger Männer aus Afghanistan sehr kritisch. „Den beiden in Augsburg Lebenden droht die Abschiebung. Im Fall einer Rückkehr wären die Männer einer extrem zugespitzten Gefahrenlage ausgesetzt. Obwohl sie glaubhaft berichten, dass sie vor ihrer […]
Zum Boykott des diesjährigen Eurovision Song Contests in Baku hat Frederik Hintermayr, Mitglied im Landesvorstand der LINKEN in Bayern und stellvertretender Kreisvorsitzender in Augsburg, am gestrigen Donnerstag aufgerufen. Der jährlich stattfindende ESC ist Europas größter Musikwettbewerb und findet heuer zu 57. Mal statt. Gastgeber ist Aserbaidschan. Als „Internationale Show“ beanspruche der ESC, einen Teil zur […]
Als erste Partei haben die Augsburger Piraten auf die vom Kulturausschuss beschlossenen Kürzungen bei den städtischen Veranstaltungsreihen reagiert und die Beschlüsse am vergangenen Montag hart kritisiert. Das Kulturreferat konzentriere sich „angesichts der in der Regierungszeit von CSU/Pro-Augsburg geleerten Stadtkasse auf medienorientierte Vorzeigeprojekte wie das Brecht-Festival“, während „alle anderen aus der Stadtgesellschaft gewachsenen Veranstaltungsreihen vom jährlichen […]
Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich mittels Antrag für eine Überdachung der auf zwei Jahre Standzeit begrenzten Haltestellen „Moritzplatz“ in der kurzen Maximilianstraße sowie in der Maximilianstraße vor dem ehemaligen „Filmpalast“ ein. „Ich bin der Augsburger Allgemeinen dankbar, dass sie dieses Thema aufgegriffen hat und damit den Ball an den Stadtrat gespielt hat, sich um eine Lösung […]
Am kommenden Mittwoch, den 23. Mai lädt die Bürgervereinigung Pro Augsburg zu einem Treffen in die Fischerstuben ein. Thema ist die Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2014. Auf dem Programm stehen Berichte der Mitglieder der Stadtratsfraktion Pro Augsburg über ihre bisher verwirklichten und die noch in Arbeit befindlichen Ziele. Anschließend soll unter dem Motto „Ihre Ideen […]
Die drei VertreterInnen des Bürgerantrags, Christian Pettinger, Julia Winkler und Benedikt Bogdahn, stellten sich den Fragen der Anwesenden.