Die Augsburger Zeitung
DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Montag, 27.04.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Parteien

Aktionstag gegen Demokratieabbau

Am heutigen Mittwoch, 14. November findet europaweit ein Aktionstag gegen den Abbau von Demokratie und Sozialstaat statt. Auch Augsburg beteiligt sich.



Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer protestieren am Aktionstag dagegen, dass Sozialleistungen zusammengestrichen werden, die kleinen Leute für die Finanzkrise zahlen, während Banken mit Milliarden unterstützt und die Steuern für die Reichen gesenkt werden. In Augsburg findet die Kundgebung, zu der gestern die Augsburger LINKE aufrief, um 16 Uhr auf dem Rathausplatz statt.

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Artikel vom 14.11.2012 | Autor: bs
Rubrik: Aktion, Demo, Kurznachrichten, Parteien

CSU: Schleys Austritt ist offiziell

Stadtrat Tobias Schley ist aus der CSU ausgetreten. Dies gab er vor wenigen Minuten der Presse bekannt. Ob Schley weiterhin Stadtrat bleibt, geht aus der Pressemitteilung nicht hervor. Schleys kurze Stellungnahmen im Wortlaut: „Die CSU ist und bleibt meine politische Heimat. Sie ist die Partei der Freiheit und sie bekennt sich überzeugungstreu und handlungsfähig in […]

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Artikel vom 13.11.2012 | Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik

Innovationspark: Grüne begrüßen Leitbild ziviler Forschungs- und Entwicklungsarbeit

Die Grüne Stadtratsfraktion hat die Verabschiedung einer Präambel zum Leitbild des Innovationsparks Augsburg durch den Wirtschafts­ausschuss begrüßt, in der auf die zivile und offene Forschungs- und Entwicklungsarbeit hingewiesen wird. Es sei wichtig und richtig, dass die Verwaltung die grünen Impulse und die an der Universität stattge­fun­denen Diskussionen zum Thema Zivilklausel (DAZ berichtete) in die Leitbild­entwicklung […]

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Artikel vom 13.11.2012 | Autor: bs
Rubrik: Parteien, Städtebau, Umwelt, Wirtschaftspolitik

Rathaus: Koalition macht weiter

Trotz persönlicher Verwerfungen im Zusammenhang des Verfahrens gegen Tobias Schley beteuerte gestern Abend Vertreter der „Regierungs­koalition“ (CSU/Pro Augsburg) ihren 2008 geschlossenen Koalitionsvertrag aufrecht zu erhalten. Beide Seiten verständigten sich darauf, dass in der Erklärung von Beate Schabert-Zeidler nach ihrem NS-Vergleich eine von der CSU angemahnte Entschuldigung enthalten sei. Weitere Gespräche bezüglich der Fortsetzung der Koalition […]

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Artikel vom 12.11.2012 | Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien

Markus Weinzierl oder Tobias Schley?

Die Augsburger Rathauskoalition befindet sich in einer Krise. Die Augsburger CSU befindet sich in einer Krise und der FCA steht abgeschlagen am Tabellenende. Letzteres ist wirklich dramatisch.
Auf dem gestrigen Presseball der Augsburger Allgemeinen war jedoch selbst davon wenig zu spüren. Das obige Foto ist jedoch kein Schnappschuss von gestern, sondern eine Momentaufnahme einer Plärrer-Sause aus dem Jahre 2009 – als die Welt in Augsburg noch in Ordnung war. […]

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Artikel vom 11.11.2012 | Autor: sz
Rubrik: Parteien, Politik

Grüne Urwahl: Claudia Roth als Spitzenkandidatin gescheitert

Katrin Göring-Eckardt und Jürgen Trittin sind das grüne Spitzenduo für die Bundestagswahl 2013. Dies gab Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke am heutigen Samstagvormittag bekannt. Claudia Roth kommt nicht zum Zug. Die meisten Stimmen erreichte Jürgen Trittin mit 71,9%, gefolgt von Katrin Göring-Eckardt mit 47,3%. Auf 38,6% kam Renate Künast. Die Augsburgerin und Parteivorsitzende Claudia Roth landete mit […]

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Artikel vom 10.11.2012 | Autor: bs
Rubrik: Parteien, Politik

Asphaltmischwerk: SPD klagt gegen Baugenehmigung

Am vergangenen Mittwoch hat die Augsburger SPD Klage gegen die Baugenehmigung für das in Lechhausen geplante Werk der Bayerischen Asphalt­mischwerke (BAM) eingereicht.
Dies gab SPD-Fraktionschef Dr. Stefan Kiefer am Donnerstag auf einer Informations­veranstaltung der SPD in der AWO-Begegnungs­stätte Hammerschmiede bekannt. Beklagte ist die Stadt. […]

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Artikel vom 10.11.2012 | Autor: bs
Rubrik: Parteien, Umwelt

JuLis für liberalisierten Ladenschluss

Am kommenden Donnerstag sammeln die Jungen Liberalen Augsburg Unterschriften für eine Liberalisierung des bayrischen Ladenschlussgesetzes. Mit der bayernweiten Aktion der Jungen Liberalen soll der Koalitionspartner CSU zu einer Entscheidung für längere Ladenöffnungszeiten bewegt werden. „Die Möglichkeit längerer Ladenöffnungszeiten käme vor allem auch Arbeitnehmern zugute, die aufgrund ihrer Tätigkeit keine ’normalen‘ Arbeitszeiten haben“, so die Augsburger […]

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Artikel vom 07.11.2012 | Autor: bs
Rubrik: Kurznachrichten, Parteien, Wirtschaftspolitik

Rücktritt: „Schley muss selbst entscheiden“

Die CSU-Fraktion konnte sich nach dem Urteilsspruch gegen Tobias Schley gestern kurz vor 22 Uhr auf eine einstimmig beschlossene Erklärung verständigen. Tobias Schley solle Herr des Verfahrens sein. Dies ist das Ergebnis der ersten Fraktionsberatung nach dem Schley-Urteil. Man wolle Tobias Schley Zeit geben, um sich zu überlegen, welche Schritte die richtigen seien. „Er muss […]

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Artikel vom 07.11.2012 | Autor: sz
Rubrik: Kurznachrichten, Lokalpolitik, Parteien

Schley vor dem politischen Aus?

Das Urteil für Stadrat Tobias Schley steht fest. Das Augsburger Amtsgericht sprach Stadtrat Tobias Schley in allen Punkten der Anklage schuldig. Das Strafmaß: ein Jahr Gefängnis auf Bewährung sowie 5000 Euro Geldstrafe und die Auflage, an einem Anti-Aggressionstraining im Rahmen der Bewährung teilzunehmen. Der Vorsitzende Richter Michael Nißl sah es durch die Zeugenvernehmungen als erwiesen […]

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Artikel vom 06.11.2012 | Autor: sz
Rubrik: Gerichtsreport, Lokalpolitik, Parteien, Politik

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