Der Pro Augsburg-Wahlkampfslogan „Bürger machen Politik“ beziehungsweise das mangelhafte Umsetzen dieser basisdemokratischen Versprechung war einer der diskutierten Kritikpunkte innerhalb der Bürgervereinigung in den vergangenen Monaten. Die Stadtratsfraktion hat darauf reagiert.
In Zukunft werden regelmäßig und im wöchentlichen Turnus Bürgersprechstunden angeboten. „Diese finden (ab 10.11.09) jeden Dienstag, von 17 bis 18 Uhr im Fraktionsbüro, Rathaus, Nordtreppe, 1.Stock statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger Augsburgs, die ein Gespräch mit einem bestimmten Stadtratsmitglied suchen“, so die Bürgervereinigung Pro Augsburg in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Die Teilnehmer werden darin gebeten, sich vorab telefonisch unter der Nummer 0821 4550840 anzumelden. Im November stehen Beate Schabert-Zeidler (10.11.), Dr. Rudolf Holzapfel (17.11.) und Prof. Dr. Rolf Harzmann (24.11.) als Gesprächspartner zur Verfügung.
An eine Voruntersuchung des Amtes für Grünordnung zu Badebereichen im Stadtgebiet knüpft die Fraktion Pro Augsburg an. Sie beantragt die Sanierung des Kuhsees. Der Kuhsee gehört zwar nicht zu den drei Badegewässern, für die der Umweltausschuss am 19. Oktober eine Maßnahmenanalyse für die strukturelle Erhaltung und Verbesserung von Badebereichen empfahl (die DAZ berichtete). Umweltreferent Rainer […]
Die Grüne Stadtratsfraktion setzt ihre im Vorjahr unter dem Leitgedanken „Kreative Stadt“ begonnenen Bemühungen um eine kulturelle Weiterentwicklung Augsburgs, die auch positive Auswirkungen auf das wirtschaftliche Leben habe, fort. Die „Kreative Stadt“ war nicht nur im Kommunalwahlkampf ein Hauptthema der Grünen. Im Oktober des vergangenen Jahres fand im Augsburger Glaspalast eine Diskussionsrunde mit illustrer Besetzung […]
Die Stadtratsgruppe Die Linke zweifelt ein kürzlich ergangenes Urteil des Augsburger Arbeitsgerichts an. Darin wurde die Betriebsratswahl bei Schlecker in der Region Augsburg für rechtens erklärt und in weiten Teilen die anders lautende Argumentation des Wahlvorstands verworfen. Nach Auffassung der Linken gebe es Zweifel, dass alle Stimmen nach den Grundsätzen einer freien und geheimen Wahl […]
Die Grüne Stadtratsfraktion sieht das Außenverkaufsverbot für Speisen und Getränke in der Maximilianstraße nach 1.00 Uhr nachts vor dem Aus und schlägt anderweitige Maßnahmen zur Behebung der misslichen Zustände vor. Erfreut darüber, dass sich die Position der Grünen zum sog. Dönerverbot bei den anderen Parteien im Stadtrat offenbar allmählich durchsetze, baut die Fraktion, gestützt auf […]
„Die Schlecker-Drogeriemarkt-Kette schließt kleinere Filialen, um ein paar Meter weiter größere XXL-Märkte zu eröffnen.“ Der Lohn der Beschäftigten werde dabei nahezu halbiert, so der Kreisverband der Linken in seiner gestrigen Pressemitteilung. Gegen diese Form des „skandalösen Lohndumpings“ rufen die Augsburger Linken am Donnerstag, 29. Oktober in Lechhausen in der Neuburger Straße 24 zu einer Protestkundgebung […]
Die FDP-Bundestagsfraktion hat Miriam Gruß zur stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Die 33-jährige Augsburgerin ist damit das jüngste Mitglied des Fraktionsvorstandes, an dessen Spitze die neue Vorsitzende Birgit Homburger steht. „Ich freue mich auf die spannende Aufgabe, mit der Bundestagsfraktion die Arbeit der neuen Regierung zu begleiten“, erklärte Gruß nach der Wahl. „Ich möchte in den kommenden […]
Die Grüne Stadtratsfraktion fordert per Antrag an den Stadtrat, dass das Projekt Augsburger Sport- und IntegrationsSurvey (ASIS) mit Unterstützung städtischer Mittel fortgeführt wird. Außerdem solle als Rahmenprogramm der Frauen-WM 2011 ein Projekt zum Thema Integration durch Sport entwickelt werden. „Augsburg kann sich während der WM 2011 als sportbegeisterte und weltoffene Stadt präsentieren. Damit dies kein […]
300 Gäste folgten gestern der Einladung der SPD zum politischen Frühschoppen ins Festzelt auf der Lechhauser Kirchweih. Als Hauptredner angekündigt war Deutschlands jüngster Bürgermeister, der SPD-Politiker Michael Adam aus Bodenmais. In wenigen Minuten werde der Gast aus dem Bayerischen Wald eintreffen, so der Dirigent der Blaskapelle Lechhausen nach dem musikalischen Auftakt, bevor Hans Blöchl ans […]
Die Absicht von E.ON, eine größere Wasserkraftanlage südlich vom Hochablass im Augsburger Stadtwald zu bauen, werten die bayerischen Grünen als erheblichen Eingriff in das Naturschutzgebiet. Mit dem jetzt angekündigten Projekt würde die E.ON Wasserkraftwerk GmbH in einem äußerst sensiblen Naturschutzbereich die Lebensbedingungen seltener Pflanzen und Tiere einschränken und das Weiterbestehen von Rote-Liste-Arten bedrohen, so die […]
In Zukunft werden regelmäßig und im wöchentlichen Turnus Bürgersprechstunden angeboten. „Diese finden (ab 10.11.09) jeden Dienstag, von 17 bis 18 Uhr im Fraktionsbüro, Rathaus, Nordtreppe, 1.Stock statt. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger Augsburgs, die ein Gespräch mit einem bestimmten Stadtratsmitglied suchen“, so die Bürgervereinigung Pro Augsburg in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Die Teilnehmer werden darin gebeten, sich vorab telefonisch unter der Nummer 0821 4550840 anzumelden. Im November stehen Beate Schabert-Zeidler (10.11.), Dr. Rudolf Holzapfel (17.11.) und Prof. Dr. Rolf Harzmann (24.11.) als Gesprächspartner zur Verfügung.