CFS-Debakel: Prüfungsbericht liegt vor
Viel guter Wille, zu wenig Abstimmung, unklare politische Verantwortung
In der Sitzung des Ältestenrats am gestrigen Mittwoch informierte OB Dr. Kurt Gribl über die wesentlichen Ergebnisse des Prüfungsberichts für das Curt-Frenzel-Stadion. In Folge eines Antrags der Grünen im Juli 2011 hatte der Stadtrat den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) eingeschaltet, um den Ablauf der Umbaumaßnahmen des Stadions zu untersuchen.
Stadion-Baustelle im November 2010
Im Ergebnis kommt der BKPV zu der Aussage, dass er im Rahmen der Prüfung den Eindruck gewonnen habe, „dass bei dieser untersuchten Baumaßnahme alle für die Stadt handelnden Personen nach Kräften im Interesse der Stadt handeln wollten“. Nach Auffassung des BKPV ist allerdings eine Übertragung von Entscheidungszuständigkeiten des Stadtrates auf die Verwaltung oder die AGS nicht wirksam erfolgt: „Faktisches Handeln der Verwaltung und der AGS anstelle des Stadtrates ersetzt nicht die kommunalrechtlich notwendigen Willensentschließungen des zuständigen Gremiums“, stellt der BKPV fest. Vergabeentscheidungen hätten vom Auftraggeber selbst getroffen werden müssen.
Tribünen: „Planungsdefizit“ statt Mangel
Zur Mangelhaftigkeit der vom Büro Hermann & Öttl geplanten Tribünen legt sich der BKPV nicht eindeutig fest. Das „Planungsdefizit“ der Architekten liege vielmehr darin, „dass notwendige Abstimmungen mit der Stadt als Auftraggeberin durch die beauftragten Planer nicht stattfanden“. Die Veränderung der Tribünengeometrie sei geeignet gewesen, die Sichtverhältnisse zu verschlechtern. Über diese negativen Folgen hätten die Architekten die Auftraggeberin aufklären müssen, was nach Aktenlage unterblieben sei.
Nichts gibt der BKPV-Bericht zur Frage der politischen Verantwortung her. Man ziehe nur objektiv vorliegende Sachverhalte heran, die Verantwortlichkeit einzelner Personen oder gar das Maß persönlichen Verschuldens werde nicht geprüft. „Eine derartige Prüfung läge außerhalb unserer gesetzlichen Aufgaben“, so der Prüfungsverband.
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