Zu einer hitzigen Debatte kam es gestern im Stadtrat über das Live-Twittern von Stadtrat Christian Moravcik (Grüne) aus der Sitzung.
Auslöser war ein Tweet, in dem zu lesen war, der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle habe den Kulturreferenten Peter Grab kritisiert, wörtlich: „grab antwortet. is ziemlich ausser sich. wurde von allen mehr oder weniger kritisiert, auch von kränzle.“ Kränzle, der kurze Zeit später in der Sitzung von dem Tweet erfahren hatte, bezeichnete den Inhalt als falsche Unterstellung. OB Kurt Gribl bat darauf hin Moravcik, das Twittern zu lassen. Er wolle nicht die Geschäftsordnung bemühen, „wir sollten das unter vier Augen besprechen“. Moravcik, der dies als Drohkulisse empfand, rechtfertigte sein Twittern als praktizierte Bürgernähe, fand dafür aber außerhalb seiner Fraktion kein Verständnis. Jetzt muss der Ältestenrat über die Zukunft der Live-Berichterstattung aus dem Stadtrat entscheiden.
Informationsfreiheitsgesetze gibt es auf Bundesebene und in elf Bundesländern. Bayern ist nicht darunter. Jetzt setzt sich Claudia Roth, Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, für eine Informationsfreiheitssatzung für die Stadt Augsburg ein. Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes gewährt jeder Bürgerin und jedem Bürger Einsicht in Behördenunterlagen. Das heißt: Jeder hat gegenüber den Behörden des Bundes einen Anspruch […]
Die Augsburger SPD freut sich, dass mit dem Kulturraum Ballonfabrik nach dem Kulturpark West ein zweites Kulturzentrum in die planerische Realisierungsphase tritt. Das SPD-Fachforum Kultur unter Leitung von Dr. Frank Mardaus hat die Initiatoren um Manfred Hörr sowie den Popkulturbeauftragten der Stadt Augsburg, Richard Goerlich, mit dem Kulturpark West „in einen guten, produktiven Kontakt miteinander […]
Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl bedankte sich vergangenen Donnerstag bei zehn Bürgern, die sich „uneigennützig und vornehmlich ehrenamtlich um die Stadt und die darin lebenden Bürger verdient gemacht haben“. Für die Auswahl der Ausgezeichneten ist der Ältestenrat des Stadtrats in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister zuständig. In einem Festakt im Fürstenzimmer des Rathauses hob Laudator Gribl die […]
Das Alte Stadtbad, dessen „geplanter Verkauf“ in den letzten Wochen durch die Medien geisterte, hat wieder eine Sauna. Die Sanierungen des ersten Bauabschnitts sind abgeschlossen. Dies gab die Stadt gestern via Pressemitteilung bekannt. Somit könne nach längeren Reparaturarbeiten in der „Sauna und Wellnesswelt im wunderschönen Jugendstiltempel wieder relaxt und entspannt werden“. Am kommenden Montag, 7. […]
Der Stadtrat folgte heute der Empfehlung des Allgemeinen Ausschusses und verlängerte das Maßnahmenpaket zur Innenstadt um ein Jahr. Mit im Paket: die Ausnahmeregelung zum Außenverkauf von Speisen und Getränken nach 1 Uhr nachts. Der Allgemeine Ausschuss hatte die Fortführung des Maßnahmenpakets für die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt um ein weiteres Jahr am 29. […]
Auf der gestrigen Bürgerversammlung der Stadt verteidigte OB Gribl die von Kämmerer Hermann Weber in die Haushaltsberatungen eingebrachte Idee, den Verkauf des Alten Stadtbades zu erwägen. Vor zirka 150 Teilnehmern stellte Gribl in Lechhausen klar, dass nicht darüber nachgedacht werden solle das Stadtbad zu schließen, sondern erwogen werden müsse, wie die Stadt aus der hohen […]
Zur Abmahnung eines Internet-Bloggers, der die Domain augsburgr.de registriert hatte, nahm gestern Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl öffentlich Stellung. Der 25-jährige Michael Fleischmann hatte Anfang Oktober die Stadt um eine schriftliche Genehmigung angefragt, den Namen „augsburgr.de“ für ein Blog verwenden zu dürfen. Als Antwort war er von der Stadt wegen Verletzung des Namensrechts abgemahnt worden und […]
Am Mittwoch, 25. November, lädt Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl alle Bürgerinnen und Bürger um 19 Uhr in die Gaststätte Grüner Kranz, Neuburger Str. 45, zu einer gesamtstädtischen Bürgerversammlung ein. Die jährlich stattfindende Bürgerversammlung ist nach Artikel 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern gesetzlich vorgeschrieben. Sie bietet als demokratisches Forum sowohl Bürgerinnen und Bürgern als […]
Trotz angespannter Haushaltslage will die Stadt bauwillige Familien durch den Verkauf von begünstigtem Wohnbauland unterstützen. Die Beschlussvorlage, die heute im Liegenschaftsausschuss beraten wird, geht auf einen SPD-Antrag zurück. 24 baureife Wohnbaugrundstücke mit einer Gesamtfläche von knapp 9.000 m2 will die Stadt verbilligt zur Verfügung stellen, 15 Prozent Nachlass auf die aktuellen Bodenwerte, die zwischen 250 […]
Auslöser war ein Tweet, in dem zu lesen war, der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle habe den Kulturreferenten Peter Grab kritisiert, wörtlich: „grab antwortet. is ziemlich ausser sich. wurde von allen mehr oder weniger kritisiert, auch von kränzle.“ Kränzle, der kurze Zeit später in der Sitzung von dem Tweet erfahren hatte, bezeichnete den Inhalt als falsche Unterstellung. OB Kurt Gribl bat darauf hin Moravcik, das Twittern zu lassen. Er wolle nicht die Geschäftsordnung bemühen, „wir sollten das unter vier Augen besprechen“. Moravcik, der dies als Drohkulisse empfand, rechtfertigte sein Twittern als praktizierte Bürgernähe, fand dafür aber außerhalb seiner Fraktion kein Verständnis. Jetzt muss der Ältestenrat über die Zukunft der Live-Berichterstattung aus dem Stadtrat entscheiden.