Sperrzeitverordnung der Stadt Augsburg teilweise unwirksam
Die von der Stadt Augsburg erlassene Sperrzeitverordnung ist zum Teil rechtswidrig. In seinem gestrigen Urteil erklärte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof den Teil der Verordnung für unwirksam, der den Beginn der Sperrzeit für den Straßenverkauf von Speisen und nichtalkoholischen Getränken auf 1 Uhr vorverlegt hat.
Zwei von der Verordnung betroffene Gastwirte hatten einen Normenkontrollantrag gestellt. Das Gericht verwies die Stadt auf die Möglichkeit, für die Zeit zwischen 1 Uhr und 5 Uhr nachts eine allgemeine Sperrzeitverordnung erlassen. Die derzeitige Regelung belaste einseitig die Betreiber von Imbissgaststätten mit Straßenverkauf in unzumutbarer Weise.
Das städtische Projekt „Kleine Hilfen“ unterstützt Senioren, alleinstehende und alleinerziehende Menschen, die in Not geraten sind. Initiiert wurde es vom Sozialreferat der Stadt Augsburg. Thomas Pfeifer (CVJM), Bernd Fischer, Vorsitzender der Evangelischen Kirchengemeinde Erlöserkirche Augsburg sowie Pater Wolfgang Held, Vertretung für die Initiative „Pro Christ“ haben für dieses Projekt einen Scheck in Höhe von 2.600 […]
Tierisch bunt geht es derzeit im Barfüßercafe zu: Farbenfrohe Bilder mit Elefanten und Eseln, Hund und Hahn und etlichen anderen Tieren sind dort noch bis Ende Februar zu sehen. Gemalt wurden die Bilder von Lukas, Elisa & Co. Die jungen Künstler gehören zur Kindermalgruppe von Monika Lehmann. Die freischaffende Künstlerin mit eigenem Atelier gibt seit […]
Der FDP-Kreisverband Augsburg Stadt im Benehmen mit Stadträtin Rose-Marie Kranzfelder-Poth lädt zum Neujahrsempfang 2010 ins Augsburger Rathaus ein. Als Ehrengast wird Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Bundesministerin der Justiz und Landesvorsitzende der FDP Bayern sprechen. Sonntag, 24. Januar 2010 ab 10.30 Uhr Rathaus Augsburg (Oberer Fletz)
Ohne großes Federlesen hat offensichtlich Kämmerer Hermann Weber seinen „Giftstift“ über das Modularfestival und den Kulturpark-West gesetzt. Weder die vom Kulturausschuss beschlossenen 161.000 Euro für Modular noch die vertraglich ausgehandelten Zahlungen von 50.000 Euro für den Kulturpark-West tauchen im aktuellen Haushaltsentwurf auf. Ein Versehen, so Weber auf der Stadtratspressekonferenz am Donnerstag. Pro Augsburg und die […]
Rückendeckung kam gestern von OB Kurt Gribl und Kämmerer Hermann Weber für die zweite Spielstätte des Theaters. Auch wenn der Oktober 2010 für die Fertigstellung einer Interimsspielstätte als Ersatz für die Komödie „nicht sehr realistisch“ sei, werde „Theater gespielt werden“. Dies erklärte OB Kurt Gribl gestern auf der Stadtratspressekonferenz. Man müsse in der Übergangszeit eben […]
Seit dem 11. Januar wird in Augsburg, wie in vielen anderen Städten, der „Mikrozensus 2010“ als Ein-Prozent-Stichprobe der Bevölkerung durchgeführt. Die Befragung erfolge durch sorgfältig ausgewählte und geschulte Interviewerinnen und Interviewer und verteile sich über das gesamte Jahr, so die Stadt in ihrer gestrigen Pressemitteilung. Die Auswahl der befragten Haushalte erfolge nach einem Zufallsverfahren. Die […]
Am vergangenen Samstag fand im Gewerkschaftshaus die Jahreshauptversammlung des Kreisverbands Augsburg der Partei Die Linke statt. Vorstand und Schatzmeisterin wurden einstimmig entlastet. Rainer Nödel wurde als 1. Vorsitzender des Augsburger Kreisverbandes bestätigt. Die Mitgliederentwicklung mit einem Mitgliederzuwachs von 25 Prozent habe sich im letzten Jahr sehr positiv gestaltet, so die Augsburger Linken in ihrer gestrigen […]
Im Rahmen einer literaturwissenschaftlichen Tagung der Universität Augsburg findet am morgigen Freitag im Naturmuseum in der Ludwigstraße 2, unter dem Motto „Noch nie war das Böse so gut“, um 20 Uhr eine Lesung von Marcel Bayer statt. „Wenn Marcel Bayer in der beeindruckenden Umgebung einer naturwissenschaftlichen Ausstellung aus seinem neuen Roman „Kaltenburg“ liest und auf […]
Der Verzicht von Feinkost Kahn auf eine Standplatzbewerbung für den diesjährigen Augsburger Herbstplärrer hat nach Auskunft von Andreas Kahn damit zu tun, dass sich Feinkost Kahn nicht weiter im Zentrum einer politischen Diskussion befinden möchte. „Dass das in die Politik muss“, so Andreas Kahn, „war mir nicht bewusst“. Andreas Kahn äußerte sich gestern gegenüber der […]
