Kurz abgefertigt wurde die Stadtratsfraktion der Grünen vom OB-Referat in der Antwort auf die Anfrage bezüglich der Abmahnung eines Bloggers.
Der 25-jährige Blogger in spe Michael Fleischmann hatte Anfang Oktober die Stadt um eine schriftliche Genehmigung angefragt, den Namen “augsburgr.de” für sein Blog verwenden zu dürfen. Als Antwort war er von der Stadt wegen Verletzung des Namensrechts abgemahnt worden und sollte 1.890 Euro Anwaltskosten bezahlen. Nachdem eine Welle der Entrüstung durch das Internet geschwappt war, verzichtete die Stadt auf die Kostenerstattung.
Die Grüne Fraktion wollte im Anschluss von der Stadt wissen, wie es zur Beauftragung der abmahnenden Kanzlei gekommen war und nach welchen Kriterien die Verwaltung abwägt, ob eine Namensrechtsverletzung vorliegt. Die Anfrage beantwortete Stadtdirektor Josef Schwarz kurz und knapp. Die Kanzlei habe sich vor einigen Jahren in einer Domainsache bewährt und sei vom Direktorium 1 des OB-Referats beauftragt worden. Die Prüfung auf Namensrechtsverletzung erfolge „im Einzelfall anhand der einschlägigen Gesetze und der Rechtsprechung“.
Den kompletten Schriftverkehr gibt es im Blog des Grünen Stadtrats Christian Moravcik zum Nachlesen.
Die Augsburger SPD-Fraktion trägt den städtischen Haushalt 2010 nicht mit. Zu den Hintergründen nahm der Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer öffentlich Stellung. „Vor allem der angestrebte Verkauf des Alten Stadtbads, die verschobenen Sanierungsmaßnahmen bei einzelnen Schulen und die 50 Prozent Fördermittelkürzung an freie Träger im kulturellen Bereich macht es uns unmöglich diesen Haushalt mitzutragen“, so Kiefer […]
Der Präsident des bayerischen Landesamtes für Umwelt, Albert Göttle, hat am Freitag an Kommunen und Bürger appelliert, Räumschnee nicht in Gewässer einzubringen. „Altschnee von Verkehrsflächen hat in Bächen und Flüssen nichts zu suchen“, so Göttle gestern in einer Pressemitteilung des LfU. Dieser Schnee enthalte neben Tausalz Schmutz- und Schadstoffe wie Abrieb, Öl und Ruß, Metalle […]
Als letzte Stadtratsfraktion lädt Pro Augsburg am Sonntag seine Mitglieder und Freunde zum Neujahrsempfang ins Augsburger Rathaus ein. Fraktionschefin Beate Schabert-Zeidler und der Vereinsvorsitzende Nico F. Kummer werden zum Thema „Die Bürgerliche Mitte! Sach- und Bürgerpolitik in Augsburg“ sprechen. Im kulturellen Part referiert Prof. Dr. Jan Knopf über Bertolt Brecht als Medienkünstler. Dazu gibt es […]
Auch Schüler demonstrieren heute Aus Enttäuschung über den Verlauf der Gespräche mit der Universitätsleitung über die Forderungen der Studenten zur Optimierung der Bachelor- und Masterstudiengänge und zu besseren Studienbedingungen haben protestierende Studierende heute den Senatssaal der Universität Augsburg besetzt. Auch die Schülerproteste gegen G8 kommen wieder in Gang. Um 13 Uhr wollen Schüler mit einer […]
OB Dr. Kurt Gribl und Wirtschaftsreferent Andreas Bubmann haben erfolgreich mit der Deutschen Telekom und M-Net verhandelt. Die Telekom beginnt in diesen Tagen mit dem VDSL-Ausbau im Stadtteil Bergheim. Der Ausbau des Glasfasernetzes beginnt damit noch vor der endgültigen Kooperationsvereinbarung der beiden Netzbetreiber. „Jetzt bringen wir auch in diesen wichtigen Teil unserer Infrastruktur Bewegung“, so […]
Nicht ganz zufrieden war man im FCA-Management mit dem Duell gegen Bremen im DFB-Pokal-Halbfinale am 23./ 24. März. Nadine Angerer durfte die vier Loskugeln aus der DFB-Glasschüssel fischen. Erstens kein Heimspiel und zweitens auswärts nicht bei Bayern oder Schalke, wo man mit mehr Zuschauereinnahmen hätte rechnen können. „Ich werde mit Nadine Angerer wohl mal ein […]
Der Umweltausschuss folgte gestern der Empfehlung der Verwaltung und beschloss, den Bau einer Geh- und Radwegebrücke über den Lech zwischen Haunstetten und Kissing nicht weiter zu verfolgen. Ausschlaggebend waren angesichts der Haushaltslage die hohen Baukosten. Die Ablehnung des gut 4 Mio. Euro teuren Lechstegs war jedoch nicht endgültig; mehrheitlich einigte man sich auf die Einfügung […]
Die Bürgerinformationsstelle am Rathausplatz 1 bietet am Donnerstag, 11. Februar von 9 bis 17.30 Uhr Sprechstunden für Senioren an. Eine Sozialpädagogin der Altenhilfe der Stadt Augsburg informiert an diesem Tag über verschiedene Pflegeformen wie stationäre Pflege, Kurzzeitpflege sowie Betreutes Wohnen und stellt das vielfältige Spektrum der städtischen Senioreneinrichtungen vor. Martin Neumeier, Werkleiter der Altenhilfe, ist […]
Der Augsburger Kreisverband der FDP fordert ein weiteres dezentrales Bürgerbüro in Göggingen. Es sei der Bevölkerung im Stadtteil nicht mehr vermittelbar, weshalb der Stadtrat in dieser Frage die Gelegenheit nicht nutze, im ehemaligen Postgebäude in der Bürgermeister-Auernhammer-Straße ein behindertengerechtes Bürgerbüro einzurichten, so Harald Schuster, der Vorsitzende des Gögginger Ortsverbandes der FDP. Schließlich sei ein Bürgerbüro […]
