SPD-Fraktion stimmt gegen Haushalt
Die Augsburger SPD-Fraktion trägt den städtischen Haushalt 2010 nicht mit. Zu den Hintergründen nahm der Fraktionsvorsitzende Dr. Stefan Kiefer öffentlich Stellung.
“Vor allem der angestrebte Verkauf des Alten Stadtbads, die verschobenen Sanierungsmaßnahmen bei einzelnen Schulen und die 50 Prozent Fördermittelkürzung an freie Träger im kulturellen Bereich macht es uns unmöglich diesen Haushalt mitzutragen”, so Kiefer am Freitag. Die SPD-Fraktion habe zu diesen Punkten Deckungsvorschläge angeboten, über die sich CSU und Pro Augsburg aber “stur” hinweggesetzt hätten.