augsburgr.de: Hintergründe zur Bloggerabmahnung

Kurz abgefertigt wurde die Stadtratsfraktion der Grünen vom OB-Referat in der Antwort auf die Anfrage bezüglich der Abmahnung eines Bloggers.



Der 25-jährige Blogger in spe Michael Fleischmann hatte Anfang Oktober die Stadt um eine schriftliche Genehmigung angefragt, den Namen “augsburgr.de” für sein Blog verwenden zu dürfen. Als Antwort war er von der Stadt wegen Verletzung des Namensrechts abgemahnt worden und sollte 1.890 Euro Anwaltskosten bezahlen. Nachdem eine Welle der Entrüstung durch das Internet geschwappt war, verzichtete die Stadt auf die Kostenerstattung.

Die Grüne Fraktion wollte im Anschluss von der Stadt wissen, wie es zur Beauftragung der abmahnenden Kanzlei gekommen war und nach welchen Kriterien die Verwaltung abwägt, ob eine Namensrechtsverletzung vorliegt. Die Anfrage beantwortete Stadtdirektor Josef Schwarz kurz und knapp. Die Kanzlei habe sich vor einigen Jahren in einer Domainsache bewährt und sei vom Direktorium 1 des OB-Referats beauftragt worden. Die Prüfung auf Namensrechtsverletzung erfolge “im Einzelfall anhand der einschlägigen Gesetze und der Rechtsprechung”.

Den kompletten Schriftverkehr gibt es im Blog des Grünen Stadtrats Christian Moravcik zum Nachlesen.

» Blog Christian Moravcik