Kommentar: Hut ab vor Schönberg!
Dass ein Gebäudeenergiegesetz zum Ampelkiller werden könnte, dafür hat nicht nur Monika Gruber, die Union und die AfD gesorgt, sondern die Ampel und das Gesetz selbst. Es ist nämlich gut möglich, dass Habecks sogenanntes „Heizgesetz“ nachhaltig toxisch wirkt, indem es die Ampel verheizt.
Kommentar von Siegfried Zagler
So viel Kalauer soll erlaubt sein, wenn es darum geht, ein Phänomen verstehen zu wollen. Die Rede ist von Hubert Aiwanger, der längst zur Nomenklatura der deutschen Rechtspopulisten gehört, sich aber im Protektorat der CSU als Bayerischer Wirtschaftsminister gerieren darf. Höcke, Weidel, Aiwanger sollten in einem Atemzug genannt werden. Sie teilen die komplexe bundesrepublikanische Gesellschaft in zwei Gruppen auf: Dort die verkapselten Eliten, hier das zurückgelassene und betrogene Volk.
„Demokratie zurückholen bedeutet, auf die Mehrheit der Bürger zu hören und so wieder mehr Demokratie im ursprünglichen Sinn zu betreiben.“ So erklärt Angelika Lippert Aiwangers Primitiv-Sprech und tut so, als sei sie, wie der von ihr verehrte Aiwanger, im ständigen Austausch mit der schweigenden Mehrheit, gegen die die Ampelregierung in Berlin abgehoben regiere.
„Demokratie zurückholen“ bedeutet, dass sie nach der Wahl 2021 irgendwo verloren gegangen sein muss, indem eine gewählte Regierung regiert, und zwar so, wie sie ihren Auftrag versteht. Nach Aiwangers Demokratieverständnis müsste sich eine gewählte Regierung so verhalten, dass sie durch Umfragewerte bestätigt wird. Dass das Unsinn ist, muss nicht weiter vertieft werden.
Mit rechtsradikalem Putschgeschwätz sollten sich in einer Demokratie Figuren wie Höcke, Weidel, Aiwanger unwählbar machen. Dass dem nicht so ist, sondern ihre Parteien in Umfragewerten nicht verlieren, ist ein ernstes Problem. Es müsste bei den Freien Wählern Austritte hageln. Hut ab vor Schönberg! Lippert und Co. müssten im Augsburger Feuer stehen und im politischen Sinn verbrennen, denn sie haben eine Demarkationslinie überschritten – und sich dabei im dunklen Wald verlaufen.