Voneinander unabhängig, aber dennoch einmütig haben sich die Fraktionen der GRÜNEN und von PRO Augsburg sowie die Gruppierung DIE LINKE gegen neue Konzessionen für Gastronomiebetriebe in der Augsburger Maximilianstraße ausgesprochen.
Schaut PRO Augsburg bei der LINKEN ab? Diese Frage stellte Stadtrat Alexander Süßmair in einer Pressemitteilung der LINKEN vom vergangenen Sonntag. Die LINKEN hatten am 1. Februar folgenden Antrag an OB Gribl formuliert: „Es werden bis auf weiteres keine Konzessionen mehr für Kneipen, Bars, Clubs oder Diskotheken im Bereich der Maximilianstraße vergeben.“
PRO Augsburg zog wenige Tage später mit einem eigenen Antrag nach, „die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, ob es in der Maximilianstraße, bezüglich der Genehmigung weiterer Gastronomiebetriebe möglich ist, einen »Kneipenstopp« oder eine Veränderungssperre zu erlassen“.
Wer hat’s erfunden?
Nun muss Abschreiben nichts Negatives an sich sein. Bürgermeister Peter Grab (PRO Augsburg) versprach kurz nach der Wahl, er wolle gute Vorschläge nicht deshalb verwerfen, weil sie vom politischen Gegner kämen. Offensichtlich hält er sich an sein Versprechen.
Aber wer hat’s wirklich erfunden? Nicht die Schweizer, auch nicht die LINKEN, sondern die GRÜNEN waren es. Bereits am 15. Dezember 2008 schrieb Christian Moravcik in einer Pressemitteilung zum Maxstraßenkonzept: „Das ist kein Problem der Jugend, sondern der Stadt. Diese kann durch Konzessionsvergaben und Festlegungen im Bebauungsplan (Kneipenstop) entscheiden, welche und wie viele Kneipen in der Maxstraße sind. Es ist weiterhin wichtig, dass auch junge Menschen in der Maxstraße Angebote finden, aber die Anzahl der Gastronomie muß beschränkt werden und die Stadt muss Einfluss darauf nehmen, was in den Kneipen passiert.“
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24.02.2009
| Autor: bs
Rubrik: Parteien, Städtebau
Die Augsburger Bus- und Straßenbahnfahrer werden diese Woche wieder einen ganzen Tag streiken. Am Samstag warben gewerkschaftlich organisierte Mitarbeiter des Fahrdienstes mit einer Flugblatt-Aktion am Kö um Verständnis bei den Fahrgästen.
Bis zum Jahr 2000 waren die Verkehrsbetriebe ein städtischer Eigenbetrieb. Bezahlt wurde nach BMT-G (Bundesmanteltarifvertrag für Arbeiter gemeindlicher Verwaltungen und Betriebe). Nach der Privatisierung wurde nach dem Tarifvertrag Nahverkehr Bayern (TV-N) bezahlt, derzeit läuft die Angleichung an den noch niedrigeren [...]
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23.02.2009
| Autor: bs
Rubrik: Verkehr, Wirtschaft
Manche Wunden heilen langsam, manche gar nicht, weil man sich zu oft daran schabt. Karl-Heinz Schneider (SPD) hat in der Stadtratssitzung am Donnerstag darauf hingewiesen, dass es ihm nicht darum gehe, neue Gräben aufzureißen, sondern darum, die alten Gräben zu zuschütten. Hätte Schneider "Wunden" als Metapher gewählt, wäre das Bild passender gewesen.
Wer Wunden behandeln möchte, muss wissen, wo sie verlaufen. Bei den Parteien der ehemaligen Regenbogenregierung ist nach knapp einem [...]
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23.02.2009
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar, Verkehr
Sisyphos galt als der verschlagenste Mensch von allen. Er intrigierte gegen Zeus und konnte sich mit List und Tücke lange der Bestrafung der Götter entziehen. Vermutlich wurde er gerade deshalb, als ihn schließlich Thanatos mit Gewalt ins Schattenreich entführte, mit der grausamsten aller Strafen belegt: Sinnlosigkeit und Langweile.
Von Albert Camus haben wir erfahren, dass sogar der am Felsen hängende Prometheus, nachdem er von Sisyphos' Schicksal erfahren habe, vor Mitleid geweint [...]
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22.02.2009
| Autor: sz
Rubrik: Geschichte
Das Berliner Büro „bbz Landschaftsarchitekten“ hat am Dienstag den Realisierungswettbewerb Elias-Holl-Platz für sich entschieden. Für den im September 2008 ausgelobten Wettbewerb waren fünf Büros aus Augsburg, München, Stuttgart und Berlin eingeladen worden. Der Siegerentwurf sieht vor, unter Erhaltung der Platanen eine große zusammenhängende und multifunktional nutzbare Veranstaltungsfläche entstehen zu lassen. Die Rathaus-Terrasse soll eine großzügige […]
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19.02.2009
| Autor: bs
Rubrik: Städtebau, Verkehr
„Die Grünen zeigen sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis des Ideenwettbewerbs Innenstadt Augsburg“. „Mit der gestrigen Entscheidung der Jury zur Neugestaltung des Elias-Holl-Platzes zeigen sich die Grünen sehr zufrieden“. Zwei Wettbewerbe in einer Woche, zwei Pressemitteilungen, zweimal heile grüne Welt. So scheint es. Weiterlesen fördert allerdings eine zutiefst ambivalente grüne Haltung zum motorisierten Individualverkehr zutage. […]
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19.02.2009
| Autor: bs
Rubrik: Der Kommentar, Städtebau, Verkehr
Am kommenden Donnerstag, dem 19. Februar 2009, findet bei der der IHK Schwaben in Augsburg zum 35. Mal das „augsburger konjunkturgespräch“ statt. Die Thematik ist aktuell wie selten zuvor. Gastredner ist Hans-Werner Sinn, der Präsident des Münchener ifo Instituts. Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Werner Sinn war im vergangenen Oktober in die Kritik geraten, als er […]
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Artikel vom
14.02.2009
| Autor: bs
Rubrik: Vortrag, Wirtschaft
In der gestrigen Sitzung des Bauausschusses wurde der dritte Entwurf der Außenfassade der impuls arena bewilligt. Damit wurde der dritte Akt einer Farce vollzogen, die das Verhältnis zwischen FCA und der Stadt Augsburg schwer belastet. Zur Erinnerung: Der erste Entwurf einer geschlossenen Glasfassade des Architekturbüros Bernhard & Kögl wurde von der Stadt favorisiert und gefördert, […]
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Artikel vom
13.02.2009
| Autor: sz
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Städtebau