Der Oberbürgermeister im großen DAZ-Interview (7)
Seite 7: Die Arbeit der Opposition
DAZ: Apropos Kommunikation, wie intensiv ist eigentlich ihr Verhältnis zu Opposition? Es gab vor ein paar Monaten eine Aktion von der Augsburger Allgemeinen. Da hat die Opposition die Arbeit der Regierung bewertet. Jetzt würden wir das gerne umdrehen: Wie bewerten Sie die Arbeit der Opposition? Kamen da gute Vorschläge, Denkanstöße? Sind da Dinge übernommen worden? Wie steht es – nur um ein Beispiel zu nennen – um den Antrag der LINKEN, die einen Sozialpass gefordert haben?
Gribl: Ich kann jetzt nichts zu Einzelbeschlusslagen sagen. Aber ich sage gerne dem Grunde nach etwas dazu. Rückblickend war in der Oppositionsarbeit lange Zeit Nachwahlkampf spürbar. Das hat den Stil und die Haltung geprägt. Das bedauere ich, weil das nicht immer ganz einfach war und auch entsprechende Konfrontationen hervorgebracht hat. Es sind Dinge unnötig intensiv streitig diskutiert worden. Auch in der Art der Kritik, also in der Wortwahl und in den Formulierungen hat es Spitzen gegeben, die deutlich erkennen ließen, dass es noch Einiges nachzuverarbeiten gab.
DAZ: Haben wir auch so wahrgenommen. Der Ton hat sich aber zwischenzeitlich verändert.
Gribl: Ja das stimmt, und ich bin der Meinung, dass wir mittlerweile zu einer ganz guten Zusammenarbeit gefunden haben und zwar in Form einer konstruktiven Auseinandersetzung. Diese anfänglichen Konfrontationen können aber auch mit der Kritik der Opposition zusammenhängen, nicht rechtzeitig oder hinreichend informiert worden zu sein. Ich achte jetzt sehr darauf, dass Informationen rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden und die Einbindung erfolgt. Es gab zu dem einen oder anderen Thema auch die zum Teil berechtigte Rüge, dass man es in den Ausschüssen hätte vorberaten müssen. Auch dies hat zu Konflikten geführt. Es war aber bestimmt keine Böswilligkeit im Spiel, nur hat sich eben auch Vieles einspielen müssen.
DAZ: Wie steht es nun um die Mitarbeit der Opposition?
Gribl: Anträge werden in enormem Maß gestellt, von allen Fraktionen, auch von den Oppositionsparteien, SPD und Grüne vorwiegend, einige von der FDP und den Freien Wählern und von den Linken, aber dort deutlich weniger. Das Antragsverhalten ist sehr intensiv, viele Anfragen an die Verwaltung. Ein Teil geht gar nicht in die förmliche Behandlung durch den Stadtrat, sondern kann verwaltungsmäßig behandelt werden. Und es ist so, dass viele Anträge Anstoßfunktion hatten und zu Beschlussfassungen geführt haben, die zwar nicht identisch mit dem Antragsinhalt waren, aber zur Erledigung eines Themas geführt haben, das den Anträgen zugrunde lag. Insoweit möchte ich schon attestieren, dass eine konstruktive Oppositionsarbeit mit Antragstellungen vorliegt.
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