Der Augsburger Stadtrat hat am Donnerstag, 21. Mai, die Benennung städtischer Beauftragter vertagt. Er folgte damit allerdings nicht dem Antrag von Roland Wegner (V-Partei³), der kurz vor der Sitzung gestellt wurde.
Von Bruno Stubenrauch
Wegner hatte in der Begründung seines Antrags, der am Vortag gegen Mitternacht einging, auf mehrere ungeklärte Fragen verwiesen. Zudem hatte er gefordert, die Regierung von Schwaben zur Prüfung der Rechtmäßigkeit „zusätzlicher Beauftragter“ einzuschalten (DAZ berichtete).
OB Dr. Florian Freund begründete die Vertagung jedoch damit, dass die Beauftragten ohnehin erst durch ein entsprechendes Verfahren bestimmt werden müssten – eine förmliche Abstimmung sei daher noch nicht möglich.
Antrag der V-Partei³ blieb auf der Strecke
Mit der Vertagung erklärte OB Dr. Freund den Antrag der V-Partei³ für erledigt – was er eigentlich nicht ist: Die von Wegner geforderte Überprüfung durch die Regierung von Schwaben ging unter.
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