DAZ - Unabhängige Internetzeitung für Politik und Kultur
Sonntag, 28.11.2021 - Jahrgang 13 - www.daz-augsburg.de

Kommentar

Amtsschimmel-Aktionismus am Herrenbach

Warum die geplanten Baumfällungen im Augsburger Stadtraum ein Skandal sind

Kommentar von Siegfried Zagler

Die vorgesehene Rodung der 96 Bäume am Herrenbach ist nicht akzeptabel und wird als Umweltskandal erster Güte in die Stadtgeschichte eingehen, sollte wirklich umgesetzt werden, was Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl mittels OB-Verfügung unmissverständlich beschleunigt und somit zu verantworten hat. Die Verfügung liegt der DAZ vor. In dem OB-Schreiben an das Umweltreferat heißt es im kernigen Chefton, dass die Angelegenheit keinen Aufschub der „dringlichen Erledigung duldet, bis seitens des Referats 2 und dem Amt für Grünordnung ausdrücklich erklärt wird, dass Gefahren nach menschlichem Ermessen ausgeschlossen werden können. Hierzu wird auch auf die schriftliche Stellungnahme durch das Wasserwirtschaftsamt Donauwörth vom 29. November verwiesen.“

Umweltreferent Erben wird die politische Verantwortung aufgebürdet 

Dass hohe Bäume bei Sturm umfallen können, wollte das Grünamt offenbar nicht ausschließen, dass von umfallenden Bäumen im Stadtraum „nach menschlichem Ermessen“ Gefahr ausgeht auch nicht. Verständlich! Verständnis darf man in diesem Fall bis zu einem gewissen Punkt auch für Umweltreferent Reiner Erben aufbringen, der nun den politischen Kollateralschaden auszuhalten hat, den die Massenfällungen wohl auslösen werden. Bäume aus Sicherheitsbedenken zu fällen, weil sie umfallen könnten, ist ein neues Narrativ für Amtsschimmel-Aktionismus. Erben wird dafür in der OB-Verfügung die politische Verantwortung aufgebürdet, obwohl für Baumfällungen nicht das Grünordnungsamt, sondern das Tiefbauamt zuständig ist.

Mit OB Gribl will sich innerhalb des Regierungsbündnisses niemand anlegen 

Politisch ist das Tiefbauamt beim Baureferat verortet, das Gerd Merkle (CSU) leitet. Natürlich eignet sich Reiner Erben als Grüner Watschenmann besser als Gerd Merkle, der ungeschützt auf der politischen Ebene ohnehin dazu neigt, in seichte Gewässer abzudriften und somit allzu leicht in Schieflage gerät – und seit der CFS-Affäre von Kurt Gribl geschützt wird. Umweltreferent Reiner Erben und die Augsburger Grünen haben sich lange gegen die „Stellungnahme“ aus Donauwörth gewehrt, die wohl eher als „Anordnung“ zu verstehen ist. Eine Anordnung, die inhaltlich nicht nachvollziehbar ist und zu weit geht. Der Fehler, den man Erben und der Grünen Fraktion dabei vorwerfen muss, besteht darin, dass sie die Verwaltungsebene in dieser Angelegenheit bis heute nicht verlassen haben. Mit Oberbürgermeister Kurt Gribl will sich innerhalb des Regierungsbündnisses niemand auf offenem Feld anlegen.

Die zuständigen Experten aus Donauwörth und die zuständigen Experten des Tiefbauamts sollten aber gerade deshalb zusammen mit Mitgliedern des Stadtrats und interessierten Bürgern die zahlreichen Augsburger Stadtkanäle ablaufen und der Bürgerschaft erklären, weshalb von Hunderten von Bäumen, die an diesen zahlreichen Kanälen stehen, im Gegensatz zu den Bäumen am Herrenbach keine Gefahr ausgeht.

Drohen weitere Massenfällungen?

Oder sind diese Bäume nur noch nicht als Gefahrenquelle erkannt und erfasst? Drohen gar weitere Massenrodungen? Bäume sind Botschafter einer modernen Urbanität, sind Zeugen der Geschichte, die nicht nur den Stadtraum gestalten, sondern auch produzieren, woran es in Augsburg mangelt: gesunde Luft! Eine Stadtregierung macht sich unglaubwürdig, wenn sie plakativ Maßnahmen gegen die ständigen Grenzwertüberschreitungen bei den Luftreinhaltewerten ankündigt und zugleich ihre grüne Lunge abholzt.

Wäre Reiner Erben aus anderem Holz geschnitzt, hätte er längst zusammen mit der Grünen Fraktion die Verwaltungsebene verlassen und die politische Ebene betreten. Zum Beispiel hätte Augsburgs Umweltreferent sagen können, dass die Abholzung der Kanalbäume nur über seine Leiche möglich sei. Längst hätten die Grünen die Aufkündigung des Bündnispaktes mit der CSU ins Feld führen können, ja müssen. Denn eine Sache steht in Stein gemeißelt: Sollte es zu Massenrodungen von kerngesunden Bäumen im Augsburger Stadtgebiet kommen, pulverisieren die Augsburger Grünen zu einer nicht mehr näher zu definierenden „Postenaneignungspartei“.

Nun soll die Macht des Faktischen wirken

Im Herrenbach wurde inzwischen das Wasser abgelassen und eine Sandrampe in das Kanalbett gelegt, sodass man mit schwerem Gerät für die Baumfällungen anrücken könnte. Mitten in der Brutzeit soll nun wohl – Vogelschutz hin, Artenschutz her – die erste Welle der massenhaften Baumfällungen gestartet werden. Aus dem politischen Nichts heraus und jenseits jeder Transparenz, wofür die Grünen gerne trommeln, soll nun die Macht des Faktischen wirken.

Das ist CSU-like und hat mit der politischen Kultur der Stadt Augsburg wenig zu tun. Am 17. Mai hat Umweltreferent Reiner Erben noch im Stadtrat zu dieser Angelegenheit eine Bürgerinformationsveranstaltung angekündigt. Dass diese nun wohl nach den ersten Fällungen stattfinden soll, hat viel mit der Arroganz der Macht zu tun, die in diesem Fall Augsburgs CSU-Oberbürgermeister Kurt Gribl verkörpert.



Tempo 30: „Purer Aktionismus“

Die Bundestagsabgeordnete und FDP-Kreisvorsitzende Miriam Gruß sieht wenig Sinn in einer Ausweitung von Tempo 30-Zonen in Augsburg.



„Vor Kindergärten, Schulen, Altenheimen und in Nebenstraßen in Wohngebieten ist es sinnvoll und dringend notwendig, die Geschwindigkeit für den Verkehr auf Tempo 30 zu reduzieren“, so Gruß am Montag. Darüberhinaus mache eine Ausweitung jedoch keinen Sinn. Mit der Verordnung von Schleichverkehr solle der Großteil der Autofahrer, der sich an die Verkehrsregeln hält, unnötig bevormundet und ,umerzogen‘ werden. Durch höhere Trefferquoten bei Radarkontrollen solle offenbar die klamme Stadtkasse gefüllt werden. Gruß appelliert statt dessen an die Verkehrsteilnehmer: „Vorausschauendes Fahren und gegenseitige Rücksichtnahme ist vernünftiger.“



Architekturforum Augsburg: Gestaltungswettbewerbe sind Aktionismus

Für Volker Schafitel, den Vorsitzenden des Architekturforums Augsburg, ist das Ausschreiben von Gestaltungswettbewerben an allen Ecken der Augsburger Innenstadt ein überflüssiger und kontraproduktiver Ansatz zur Stadtgestaltung.

Das Architekturforum Augsburg e.V. beschäftigt sich mit Themen der Baukunst, Stadtentwicklung und Denkmalpflege. Aktuell kritisiert Architekt Schafitel den abgeschlossenen Wettbewerb am Elias-Holl-Platz und die geplante Auslobung eines Wettbewerbs zur Gestaltung des Straßenraums in der Fußgängerzone. „200.000 Euro werden aufgewendet für längst festgelegte und auch schon in Teilbereichen realisierte Gestaltungskriterien“, so Schafitel auf der Internetseite seines Vereins. Vorbildliche Gestaltungsrichtlinien für das gesamte Kernstadtgebiet, die Altstadt, die Gründerzeitviertel und die Vorstädte gibt es nämlich bereits.

„Exzellente Vorarbeit“

Lechviertel: fußgängerfreundliche Granitplatten - Foto: Architekturforum

Lechviertel: Vorbildliche Gestaltungsrichtlinien - Foto: Architekturforum Augsburg


Schafitel verweist auf eine im August 1996 von Dr. Karl Demharter (Stadtbaurat), Reinhard Saions (Leiter Stadtsanierung) und Dieter Fuchshuber (Leiter Stadtplanungsamt) veröffentlichte Broschüre zur Sanierung des Lechviertels, einem herausragenden Beispiel für die Sanierung der Altstadt. Aufgrund dieser „exzellenten Vorarbeit“ könnten ganzheitliche und stimmige Stadtsanierungsmaßnahmen durchgeführt werden, ohne immer wieder Gestaltungskriterien neu und kostspielig „erfinden“ zu müssen. Der Baureferent müsse außerdem nur mit offenen Augen vor die Türe seines Referats in der kurzen Maximilianstraße treten. Dann befinde er sich mitten in den Gestaltungsvorgaben der Kernstadt: fußgängerfreundliche Granitplatten, mit Basalt gepflasterte Fahrspuren, gepflasterte Wasserrinnen mit Kleinsteingranit und die wunderschönen Riedingerlampen als Stand- und Wandlaterne.

„Es würde mich wundern, wenn es im Tiefbauamt nicht kreative Planer und Ingenieure gibt, die für 200.000 Euro die weiteren Bereiche nach diesen Vorgaben projektieren, koordinieren und teilweise schon realisieren können, anstatt mit dem knappen Geld das Rad neu zu erfinden“, so Schafitel, der seinen Vorschlag weniger als Kritik am Baureferenten denn als konstruktiven Sparvorschlag für den Finanzreferenten gewertet sehen will.

» Architekturforum Augsburg e.V.



Meinung

Kommentar: Die Geschichte der Semmeltaste und ihre Bedeutung im politischen Diskurs

Wenn man sich an den Augsburger Wahlkampf  in den Jahren 2007/2008 erinnert, dann erinnert man sich an die Fehler von Wengert und Co. und an einen nicht mehr ganz jungen Rechtsanwalt, der fast alles richtig zu machen schien. Kurt Gribl führte die Semmeltaste ein. Nun wird sie wieder abgeschafft. Ein symbolischer Aktionismus mit Bestrafungscharakter.

Kommentar von Siegfried Zagler 

Foto: © DAZ

Kurt Gribls zentrale Wahlkampfaussage „Tunnel statt Chaos“ war 2008 eine Kernaussage der Augsburger CSU, die zwar verkehrspolitisch aus dem Mittelalter stammte, aber wahlkampftechnisch doppelt klug war. Zum einen implizierte der Spruch, dass die SPD-Stadtregierung Verkehrschaos schaffe, zum anderen, dass man selbst eine bessere Lösung hat. Dass der spätere Oberbürgermeister Kurt Gribl und die CSU mit ihren verkehrspolitischen Vorstellungen noch in den 60er Jahren des vergangenen Jahrtausends verhaftet waren, wurde ihnen schließlich mit der Umsetzungen eines Bürgerentscheids vor Augen geführt. Nach langem Gezänk kam der Königsplatz, wie er heute ist.

Man kann nur die Hände vors Gesicht schlagen, wenn man sich heute auf der Konrad-Adenauer-Allee/Fuggerstraße eine Autoröhre mit 50 Metern langen Einfahrtsschneisen vorstellt. Die CSU und natürlich Kurt Gribl, Bernd Kränzle, Hermann Weber und Rolf von Hohenhau waren lange Zeit mächtige Krieger eines Wahns, der „autogerechte Stadt“ hieß.

Die Welt verändert sich um ein Vielfaches schneller als das Denken in der Politik. Die Digitalisierung müsste das vorherrschende Thema der Lokalpolitik sein, da die Innenstädte unter Leerstand und abnehmenden Kultur- und Service-Leistungen leiden. Dieses Defizit fällt besonders dann auf, wenn man ältere Wahlprogramme liest. Die Parteien, die an der Meinungsbildung des Volkes mitzuwirken haben, verlieren dabei zunehmend an Boden.

In den Wahlkampf-Aussagen – weder in Gribls 100-Punkte-Programm, noch in einer CSU-Broschüre – zum Augsburger Wahlkampf 2008 ist von einem notwendigen Konzeptwandel der Augsburger Innenstadt die Rede. Nichts, was die Gribl-Ära später prägen sollte, wurde auch nur angedeutet: weder die Transformationen von Stadttheater, Stadtbibliothek und Klinikum noch die Sanierung des Theaters. Kein Wort über die Notwendigkeit einer Energie-Fusion oder zu lokalen Maßnahmen gegen den Klimawandel.

„Digitalisierung“ hieß im Jahre 2008 in der politischen Sprache: „Verbesserung der EDV-Programme“. Die CSU wollte zusammen mit Pro Augsburg die städtische Haushaltsführung von der Kameralistik in die Doppik überführen. Das schien, liest man Gribls 100-Punkte-Programm, von epochemachender Bedeutung. Die große Debatte wurde aber über das zukünftige Verkehrsgepräge der Stadt geführt: „Chaos oder CSU?“ so die Frage.

Eine Sache schien aber parteiübergreifend akzeptiert: Zur Unterstützung kleiner Geschäfte in der Innenstadt wurde die Semmeltaste eingeführt – von OB Kurt Gribl. Die Debatte um die Semmeltaste zeigte im Kleinen auf, wie sich die CSU den motorisierten Quell- und Zielverkehr in der Innenstadt im Großen vorstellte. Mit dem Auto soll man in Augsburgs Innenstadt günstig und schnell einkaufen können. Damit wollte der Stadtrat kleinere Geschäfte unterstützen, flankiert wurde dieser verkehrliche Konzeptbaustein später durch den „Mobilo“. Auswertungen darüber, ob diese Ideen im Sinne des Einzelhandels funktionierten oder nicht, gibt es nicht.

Wir wissen also nicht, ob die Semmeltaste im Sinne einer belebten Innenstadt sinnvoll war oder nicht. Die Semmeltaste galt zunächst als ein Symbol für ein eingehaltenes politisches Versprechen. Ihre Einführung löste eine interessante Debatte aus, befeuert von den Grünen. Die Einführung der Semmeltaste mag möglicherweise populistisch und unnötig gewesen sein. Sie abzuschaffen ist dagegen zum aktuellen Zeitpunkt ohne Wenn und Aber falsch.

Jede Bring-Pizza oder jede Autofahrt, jeden Atemzug in eine kommunale Energiebilanz einzupreisen, ist auch in der Summe keine ernstzunehmende Strategie gegen den globalen Klimawandel, den es übrigens 2008 wissenschaftlich-basiert auch gab. Wäre also die Abschaffung der Semmeltaste politisch richtig, dann war ihre Einführung einem überholten parteipolitischen Handeln geschuldet, aber  im Sinne des Gemeinwohls völlig falsch.

Kurt Gribl, die CSU, die SPD, Pro Augsburg und die FDP realisierten also vor zirka 12 Jahren ein Verkehrskonzept, das falsch war. Nur die Grünen lagen demnach damals richtig. Sie bekämpften das Konzept mit einem Gegenkonzept, nämlich mit der Vorstellung einer anderen Stadt, einer Fahrradstadt, einem viel besser ausgebauten ÖPNV – also mit einer Zukunftsvison.

Nun sitzen die Grünen zusammen mit der CSU in der Stadtregierung und sie haben in der kurzen Zeit diesbezüglich kaum nennenswerte Fortschritte erzielt. Augsburg war und ist weiterhin eine Autostadt. Deshalb sollte man Abschaffung der Semmeltaste als Zumutung begreifen. Als Zumutung, weil Augsburgs Einzelhandel, durch Amazon ohnehin schon schwer gebeutelt, nun auch von der Stadtregierung bestraft wird. Als Zumutung, weil damit auch Augsburger Bürger bestraft werden, die lieber mit dem Auto einkaufen als mit dem Fahrrad, zu Fuß oder mit dem Bus, wenn das Wetter schlecht ist – oder warum auch immer. Als Zumutung, weil eine Geste verschwindet, eine Geste des Willkommenseins – auch wenn man bequem oder aus gesundheitlichen Gründen mit dem Auto unterwegs ist.

Die Abschaffung der Semmeltaste sollte man angehen, wenn die Voraussetzungen dafür geschaffen sind. Das Verschwinden der Semmeltaste, wäre ein Fest, wäre ein Meilenstein in der Augsburger Verkehrspolitik, wenn man die richtige Stadt dafür hätte. Sie einfach nur abzuschaffen ist hilflose Symbolpolitik mit Bestrafungscharakter.

Ironischerweise wird im kommenden Bauausschuss mit Gerd Merkle der gleiche Referent den Vorgang begründen, der seinerzeit die Einführung der Semmeltaste als Fortschritt in Sachen Innenstadtbelebung darstellte. Die Geschichte der Semmeltaste unterstreicht die Auffassung, dass die Augsburger CSU nicht mehr weiß, was sie will und wofür sie noch steht.

 



Führungen und Veranstaltungen der Kunstsammlungen und Museen vom 14. bis 19. September

Die städtischen Kunstsammlungen bieten bemerkenswerte Führungen und Veranstaltungen vom 14. bis 19. September an. So startet zum Beispiel am Freitag, 17. September die “ Sonderausstellung Lehrer Rembrandt – Der große Maler im Spiegel seiner Schüler“ im Schaezlerpalais. 

Weitere Führungen und Termine:

14. September

12 Uhr: Mittagssnack in der Sonderausstellung: Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum. Thema: Frauenpower. Mit Christine Andrä M.A. Dauer: 30 Minuten: Kosten: nur Eintritt

18 bis 21 Uhr: Philosophie und Kunst: Aktion und Aktionismus im H2 – Zentrum für Gegenwartskunst im Glaspalast. Eintritt frei!

Donnerstag, 16. September

12 Uhr: Mittagssnack in der Sonderausstellung: Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum. Thema: Fröhliche Kindheit? Mit Svenja Hirner B.A. Dauer: 30 Minuten: Kosten: nur Eintritt

16:00 bis 16:45 Uhr: Die Heilige(n)familie: Kreuzerhöhung, mit Heidemarie Hurnaus im Schaezlerpalais. Eintritt frei! Treffpunkt: Museumskasse Schaezlerpalais.

17 Uhr: Öffentliche Führung für sehbehinderte und blinde Menschen durch die Sonderausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum. Kosten: nur Eintritt.

18 Uhr: Themenführung durch die Sonderausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum. Thema: Das Haus und die Familie. Mit Ernst Weidl OStD. a.D. Kosten: nur Eintritt.

Freitag, 17. September

Erster Tag der Sonderausstellung Lehrer Rembrandt – Der große Maler im Spiegel seiner Schüler im Schaezlerpalais. Kosten: nur Eintritt

Samstag, 18. September

10:30 Uhr: Ins Museum und durch die Stadt, Führung durch die Sonderausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum mit anschließendem Gang in die Stadt zu markanten Orten des Stiftungswesens. Dauer ca. 100 Minuten. Kosten: nur Eintritt.

11 Uhr: Öffentliche Führung in deutscher Gebärdensprache durch die Sonderausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht mit Museum-Signer im Maximilianmuseum. Kosten: nur Eintritt.

11 Uhr: Familienführung: Römerleben im frühen Augsburg. Eintritt frei. Anmeldung über Tschamp.

11 Uhr: Kostümführung: Rauschende Gewänder – Führung durch die Dauerausstellung im Schaezlerpalais. Eintritt frei!

14 Uhr: Turnusführung im Römischen Museum im Zeughaus. Eintritt frei!

14 Uhr: Öffentliche Führung in deutscher Gebärdensprache durch die Sonderausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht mit Museum-Signer im Maximilianmuseum. Kosten: nur Eintritt.

14 Uhr: Turnusführung durch die Ausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum. Kosten: nur Eintritt.

Sonntag, 19. September

11 Uhr: Kunst und Kultur kompakt: Römer-Matineé: Handel im römischen Reich – Großbauten in Augsburg – Alltag der Römer, mit OStD a. D. Ernst Weidl im Römischen Museum im Zeughaus. Eintritt frei.

13 Uhr: Turnusführung im Römischen Museum im Zeughaus. Eintritt frei.

13 Uhr: Turnusführung durch die Sonderausstellung Kleopatra zwischen Mythos und Realität im Römischen Museum im Zeughaus. Kosten: nur Eintritt.

14 Uhr: Turnusführung durch die Dauerausstellung und den Rokoko-Festsaal im Schaezlerpalais. Eintritt frei.

14 Uhr: Turnusführung durch die Ausstellung The Blue Planet – Der Blaue Planet im H2 – Zentrum für Gegenwartskunst im Glaspalast. Kosten: nur Eintritt.

14 Uhr: Familienführung durch die Sonderausstellung Stiften gehen! Wie man aus Not eine Tugend macht im Maximilianmuseum. Kosten: nur Eintritt.

15 Uhr: Turnusführung durch die Ausstellung Lehrer Rembrandt – Der große Maler und seine Schüler im Schaezlerpalais. Kosten: nur Eintritt.

15 Uhr: Turnusführung durch die Dauerausstellung im Maximilianmuseum. Eintritt frei!

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Aufgrund der aktuellen Covid-19-Situation gilt das Angebot der Kunst- und Kulturvermittlung nur unter Vorbehalt. Es ist möglich, dass Termine abgesagt werden müssen und nicht stattfinden. Informationen dazu gibt es auf der Homepage: www.kmaugsburg.de oder beim Besucherservice: Telefon: 0821 324-4112 sowie per Mail: besucherservice- kusa@augsburg.de, wenn Sie an Führungen und Veranstaltungen teilnehmen möchten.

Eintritt frei in die Dauerausstellungen:

Im Rahmen des Augsburger Kultursommers #augsburgbewegt gilt bis Ende September 2021 für alle Dauerausstellungen der Kunstsammlungen und Museen: Eintritt frei!

Für Sonderausstellungen gelten die Eintrittspreise des jeweiligen Hauses. Eintritt mit Jahres- und ICOM Karte frei (ausgenommen Konzerte und Sonderveranstaltungen).



Luftfilter für Klassenzimmer: Opposition unterstellt OB Eva Weber „Wahlkampfgetöse“

Der Kauf von 750 Luftfiltern für Augsburger Klassenzimmer ist kürzlich auf einen schnellen Weg gebracht worden. Die Beschaffung der Geräte, die in den Jahrgangsstufen eins bis sechs an den Augsburger Schulen zum Einsatz kommen sollen, wurde per Dringlichkeitsentscheidung von Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) angeordnet.

Eva Weber

Ende Juli wurde vom Augsburger Stadtrat entschieden Luftfilter für Klassenzimmer anzuschaffen. Er tat das, weil der Freistaat per Verordnung den Kommunen keine andere Wahl ließ. Bildungsreferentin Martina Wild sah bis dahin keinen Handlungsbedarf, da der Nutzen dieser Geräte wissenschaftlich unklar sei. Nachdem Wilds Zweifel durch Söders Anweisung zwar nicht ausgeräumt wurden, legte sie dem Stadtrat eine Beschlussfassung vor, die zur Realisierung eine Zeitstrecke beanspruchte, die Wild bereits bei der Beschlussfassung im Juli erklärte, da die Ausschreibung europaweit stattzufinden habe. „Bereits Mitte August konnte mit der anspruchsvollen Auswertung der knapp 30 eingegangenen Angebote begonnen werden. Dieser Prozess war komplex, da keiner der Anbieter unmittelbar sämtliche Kriterien des staatlichen Förderprogramms vollumfänglich erfüllen konnte“, so Wild zur Augsburger Allgemeinen. Laut Wild hätte es bei einer Bestellung möglicherweise keine Fördergelder vom Freistaat gegeben: 50% von zirka 2,45 Millionen Euro.

Inzwischen hat jedoch Freistaat eine Förderung in Höhe von 100 Prozent für die Beschaffung mobiler Raumluftreinigungsgeräte in Aussicht gestellt, da in diesem Fall auch Bundesmittel abgerufen werden können. Aus diesem Grund sollten nun die Anbieter der Stadt ihre Angebote entsprechend anpassen. Die Nachreichungen seien ausgewertet und mit der Regierung von Schwaben abgestimmt. Kurzum: Es muss nur noch bestellt und geliefert werden.

Die Fraktion Bürgerliche Mitte im Augsburger Stadtrat kritisiert indes städtischen „Aktionismus“ seitens Oberbürgermeisterin Eva Weber, die mit einer Dringlichkeitsentscheidung die Beschaffung von Luftfiltern für die Augsburger Schulen beschleunigen wolle. Weber habe die zögerliche Haltung von Bildungsreferentin Wild (Grüne) im Stadtrat stets verteidigt, so Lars Vollmar (FDP), der für die Fraktion Bürgerliche Mitte im Gesundheitsausschuss des Stadtrats sitzt. „Erst seit Ministerpräsident Söder im Juni das unrealistische Ziel ausgegeben hat, mal eben über den Sommer alle 80.000 Klassenzimmer mit Luftfiltern auszustatten, hat es Frau Weber auf einmal eilig.“

Es sei für die Bürgerliche Mitte klar, dass zum Schuljahresbeginn keine Luftfilter zur Verfügung stehen werden. „Das monatelange Zaudern und Zögern der Bayerischen Staatsregierung und der Augsburger Rathauskoalition ist weder durch großspurige Ankündigungen von Ministerpräsident Söder noch durch medienwirksame Dringlichkeitsentscheidungen von Oberbürgermeisterin Weber wett zu machen. Die traurige Wahrheit ist: Wer erst im Juni anfängt, fürs neue Schuljahr zu planen, darf sich nicht wundern, wenn die Schülerinnen und Schüler sowie Lehrerinnen und Lehrer in der kalten Jahreszeit wieder bei offenen Fenstern in den Klassenzimmern frieren müssen.“ So die Speerspitze der Rathausfraktion Bürgerliche Mitte. Ob sie damit richtig liegt, wird sich zeigen. In knapp einer Woche sind in Bayern die Schulferien vorbei.

 



Meinung

Das Versagen der Politik – Kommentar zum Augsburger Infektionsgeschehen



Radlnacht: Provinzmerkmal erster Güte

Die Radlnacht ist eine Verschwendung von Ressourcen und ein Provinzmerkmal erster Güte

Kommentar von Siegfried Zagler

Die Augsburger Radlnacht ist  umstritten: Diverse Geschäfte in der Innenstadt rechnen mit hohen Umsatzeinbußen, manche schließen einfach, der motorisierte Straßenverkehr wird über viele Stunden lahmgelegt, Straßenbahnen und Busse müssen umgeleitet werden, die Maximilianstraße soll von den Mittagsstunden an bis nachts um zwei Uhr gesperrt werden. Parken an der Strecke wird kaum möglich sein. 120 Streckenposten sind nötig, um das großräumige Rad-Tam-Tam abzuwickeln. Viel Holz für ein kurzes Feuer.

Zwischendrin gab es sogar von der Heimatzeitung, die Massenveranstaltungen gern positiv bewertet, einen kritischen Zwischenruf. Von den Rad-Aktivisten wird die Nachtradelei als politisches Statement verstanden, das das Selbstbewusstsein und die Sensibilität der leidgeprüften Fahrradfahrer in Augsburg schärfen soll.

Früher gab es Wandertage, heute gibt es Radlnächte. Das Volk will auch in der fußballfreien Zeit bespaßt werden. Natürlich werden an der Strecke Musiker für Stimmung sorgen etc. Natürlich wird sich auch wieder die Politprominenz einreihen und klingeln, wenn der Startschuss fällt oder es durch einen Tunnel geht. Mit „Großstadtfeeling“ hat das nichts zu tun. „Radlnacht“ ist ein Provinzmerkmal erster Güte, das gilt natürlich auch für München. Bike-first-Aktionismus für zwei Stunden hat selbstverständlich nichts mit einer modernen Verkehrspolitik zu tun. In Augsburg sagt man übrigens nicht „Sterndl“, „Brezl“ oder „Radl“, doch dies nur nebenbei. 

Zirka 100.000 Euro kostet die Tretesel-Sause. Somit sind ab gestern 400.000 Euro den Lech hinunter geradelt. Mit dieser Summe, könnte man bereits deutliche Verbesserungen im Augsburger Radwege-System finanzieren. 

Zum Schluss noch ein  gutgemeinter Ratschlag: Pullover und Regenjacken könnten nützlich sein. Der Wetterdienst sagt Temperaturen zwischen 11 und 14 Grad voraus. Die Regenwahrscheinlichkeit liegt bei 24 Prozent.



Umwelt

Baumfällungen am Herrenbach: Stadt will weiteres Vorgehen am 22. Oktober vorstellen

Nach massiven Protesten bezüglich der bereits gefällten Bäume am Herrenbach hat die Stadt Augsburg ein externes Gutachten beauftragt, um zu prüfen, ob die im Herbst geplanten Fällungen von zahlreichen Bäumen am Herrenbach unumgänglich sind.

Muss dieser Baum am Herrenbach gefällt werden? © DAZ

Die Ergebnisse aus diesem Gutachten werden am Montag, den 22. Oktoberim Pfarrsaal von St. Don Bosco auf einer öffentlichen Informationsveranstaltung vorgestellt. Das weitere Vorgehen am Herrenbach soll nun von diesem Expertengutachten abhängen, das ein Wasserbauingenieur und ein Baumsachverständiger im Auftrag der Stadtverwaltung erarbeiten. „Ziel ist, die Grünanlage am Herrenbach im Sinne des Hochwasserschutzes in nächster Zeit weiterzuentwickeln“, wie es in einer Pressemitteilung der Stadt heißt.

Kommende Woche werden die Wurzelstöcke gefällter Bäume am Herrenbach entfernt. Die Arbeiten beginnen am Dienstag, 18. September, ab 8 Uhr und dauern voraussichtlich bis Freitag, 21. September. Die Maßnahme dient der Stabilisierung der Uferwand. Mit einer Spezialfräse werden die Baumstümpfe ausgefräst und die Hohlräume anschließend mit einem Kies-Lehm-Gemisch wieder verfüllt. Grund dafür ist, dass die ansonsten im Erdreich verbleibenden Wurzelstöcke verrotten und damit die Stabilität des Damms gefährden würden.

Ende Mai dieses Jahres fuhr am Herrenbach schweres Gerät auf, um 27 Bäume zu fällen – aus Gründen des Hochwasserschutzes, so die Begründung der Stadt. 69 weitere Bäume sollen nun im Herbst gefällt werden. Es hagelte damals Proteste, die DAZ bezeichnete die Aktion als „Amtsschimmel-Aktionismus“. Von einer Bürgerinitiative, die sich nach dieser Aktion bildete („Baum-Allianz“), wurde das Ziel formuliert, dass am Herrenbach kein einziger Baum mehr gefällt werden solle. Die Stadtratsopposition, allen voran Volker Schafitel, bewertet die Aktion als „rechtswidrig“. „Die Stadtregierung hat nicht ernsthaft und auf breiter Basis nach einer tragfähigen Lösung des Problems gesucht, sondern sich auf die einfachste Lösung versteift und dafür unseriöse Erklärungen abgegeben“, so Schafitel.



Kulturpolitik: Kommt ein Staatstheater geflogen

Staatstheater im Eilverfahren

Das Augsburger Stadtheater soll bereits im Frühherbst 2018 als Staatstheater firmieren

Von Siegfried Zagler

Am Ende einer langen Koalitionsausschusssitzung, also einem Treffen der führenden Politiker des Augsburger Regierungsbündnisses zwischen CSU/SPD und Grünen, sickerte in der Nacht von Montag auf Dienstag durch, dass die Verhandlungen mit der Stadt und dem Freistaat relativ weit vorangeschritten sind und sich ein Modell abzeichnet, das sich an dem Nürnberger Stiftungsmodell orientiert. Mehr war zur späten Stunde auch von der DAZ nicht in Erfahrung zu bringen. Andre Bücker könnte bereits in der neuen Spielzeit, deren Programm er am heutigen Dienstag am 11 Uhr in der Brechtbühne vorstellt, als Staatstheater-Intendant das neue Augsburger Staatstheater leiten. An der künstlerischen Ausrichtung wird das in der ersten Augsburger Staatstheater-Spielzeit nichts ändern.

Wie berichtet, profitiert die Stadt Augsburg vom „15-Milliarden-Söder-Feuerwerk“, das der neue Ministerpräsdent Markus Söder zu seinem Amtsantritt als Regierungsversprechen abschoss, in erster Linie davon, dass sie ein Staatstheater erhält. Offenbar hat die Stadt bei den Verhandlungen vorausschauend aufs Tempo gedrückt, denn in den Umfragen sinken die CSU-Werte seit Söders Amtsantritt deutlich Richtung 40 Prozent-Marke.

„Man muss das Eisen schmieden so lange es heiß ist.“ Die Idee, das Stadttheater Augsburg vor der Bayerischen Landtagswahl (14. Oktober) in ein Staatstheater zu transformieren, ist in diesem Zusammenhang kein Aktionismus, sondern eine kluge Vorgehensweise der Stadt.

Foto: Stadttheater Augsburg (c) DAZ