Kahlschlag am Eisstadion: Alle Klarheiten beseitigt
Am vergangenen Donnerstag endete im Stadtrat die Odyssee einer über zwei Monate alten Anfrage der Grünen zu den Baumfällungen am Curt-Frenzel-Stadion. Die Antwort befriedigte die Fragesteller nicht.
"Naturfrevel" am Curt-Frenzel-Stadion
Im Februar waren in Vorbereitung der Sanierung zahlreiche Bäume am Curt-Frenzel-Stadion gefällt worden. In ihrer Anfrage wollte die Grüne Stadtratsfraktion wissen, wer die Entscheidung dazu getroffen habe, welche Referate und Fachbehörden einbezogen waren und ob eine Genehmigung zum Eingriff in den Baumbestand vorgelegen hatte. Die Anfrage machte daraufhin die Runde durch den Sport- und den Umweltausschuss, ohne eine für die Grünen zufrieden stellende Behandlung (die DAZ berichtete). Am 29. April landete das Grüne Papier schließlich als Dringlichkeitsantrag ganz oben auf der Tagesordnung des Stadtrats.
„Erforderliche Eingriffe“
Die Stadt bot zur Beantwortung schweres Kaliber auf: Edgar Mathe, Geschäftsführer der städtischen Wohnungsbaugesellschaft WBG, deren Tochter AGS den Stadionumbau realisiert, erstattete zur Historie der Baumfällungen Bericht. Unterstützt wurde Mathe zudem von Sportreferent Peter Grab und Umweltreferent Rainer Schaal.
Ganz oben auf dem Projektbeschluss des Stadtrats zum Stadionumbau stehe „Herstellung der DEL-Tauglichkeit“, so Mathe. Die DEL-Tauglichkeit beinhalte zwingend die Aufbereitung des Bauwerksumfeldes: „Hier gibt es wenig Ermessensspielräume.“ Bereits die im Februar 2008 vorgelegte Machbarkeitsstudie zum Stadionumbau habe den Hinweis enthalten, dass die „erforderlichen Eingriffe“ in den Grünbestand ausgleichspflichtig seien.
Im Weiteren bemühte der WBG-Chef gesetzliche Verfahrensvorgaben wie die Bayerische Bauordnung, die Versammlungsstättenverordnung und die Richtlinien über Flächen für die Feuerwehr, die alle zwingend einzuhalten seien. Hinzu käme die Bereitstellung notwendiger Flächen für Rettungsfahrzeuge und die Polizei. Die Vergrößerung des Stadions durch die Einhausung – wesentlicher Bestandteil der Baumaßnahme – habe ebenfalls eine Rolle gespielt, so Mathe: „22 Bäume wären in der Einhausung gestanden“.
„Absolut zuverlässig gearbeitet“
Auch verfahrensmäßig sei alles korrekt abgelaufen. Im Herbst 2009 seien vor Ort alle Eingriffe mit der Unteren Naturschutzbehörde, dem Bauordnungsamt und dem Amt für Brand- und Katastrophenschutz abgestimmt worden. Unterstützung bekam Mathe von Stadtrat Stefan Quarg (SPD): Die Baumfällungen seien erst nach der am 12. Februar erteilten Baugenehmigung erfolgt, die AGS habe „absolut zuverlässig gearbeitet“.
"Wir sind innerhalb des Projektbeschlusses": Rainer Schaal, Gerd Merkle und Reiner Erben (v.l.) im Stadtrat
Der Grüne Fraktionsvorsitzende Reiner Erben räumte nach Edgar Mathes Bericht die Notwendigkeit der Baumfällungen ein, sah aber den korrekten Verfahrensablauf nicht: „Wir hätten gerne im Vorfeld eine politische Abwägung treffen wollen“. Auch der formale Umgang mit dem Grünen Antrag sei nicht in Ordnung gewesen; dieser sei „nach unserer Wahrnehmung“ lange hin- und hergeschoben und nur teilweise beantwortet worden. Dies wiederum wollte Sportreferent Peter Grab, der wie Mathe keine Spielräume in der Sache selbst sah („Sicherheit geht vor“), nicht gelten lassen: Er habe die am 2. März gestellte Anfrage bereits am 11. März in allen Punkten und „abgestimmt mit allen Referaten“ beantwortet.
„So etwas darf nie wieder passieren“
Eva Leipprand (Grüne) hielt der Verwaltung Eigenmächtigkeit vor. Es sei Sache der Politik, die Entscheidungen zu treffen: „Wir sind hier um abzuwägen“. Ein Nebensatz in einer Machbarkeitsstudie als einziger Hinweis auf Baumfällungen sei hierfür zu wenig. So etwas dürfe nie wieder passieren. Der Vorwurf der Eigenmächtigkeit gegen die Verwaltung ging Umweltreferent Rainer Schaal zu weit. Es sei genau umgekehrt, die Verwaltung sei erst auf Veranlassung der Politik tätig geworden, stellte er unter Bezug auf den Projektbeschluss klar.
Gegenstand der Grünen Anfrage waren außerdem „massive Umplanungen“ beim Stadionumbau und die zugehörigen Kostensteigerungen. Edgar Mathe war davon nichts bekannt: „Es gab keine Umplanung“, stellte er lapidar fest, das Wettbewerbsergebnis sei lediglich ausgestaltet worden. Der Kostendeckel von 16,2 Mio. Euro netto gelte nach wie vor. Da die Ergebnisse der Ausschreibungen noch nicht vorlägen, seien keine Kostenabweichungen erkennbar. Umplanungen und Kostensteigerungen hatte Baureferent Gerd Merkle bereits bei der Vorstellung der Umbaupläne am 19. April bestritten: „Wir sind innerhalb des Projektbeschlusses“.