Aufgrund der verfahrenen Situation und der Vorkommnisse in den vergangenen Wochen positionierten sich gestern per Pressemitteilung Alexander Süßmair und Benjamin Clamroth für eine Neuwahl des Integrationsbeirates.
„Der einzige Ausweg scheint uns nunmehr zu sein, baldige Neuwahlen des Integrationsbeirates anzustreben. Der Vorsitzende kann sein Amt ohnehin derzeit nicht ausüben“, so der Bundestagsabgeordnete und Augsburger Stadtrat der Linken Alexander Süßmair, der sich gegen eine Auflösung des Beirats auspricht, aber für einen Neustart. „Wenn das Wahlergebnis dann unangreifbar wäre und ein größerer Anteil der Migranten Engagement, zumindest in Form von Wahlbeteiligung, zeigen würden, dann könnte die Krise (Krisis, griechisch für Wendepunkt) eine Wendung zum Besseren werden“, so Süßmair.
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14.12.2011
| Autor: sz
Rubrik: Kurznachrichten, Parteien, Soziales
Die Grüne Stadtratsfraktion fordert Schwerpunktsetzungen bei möglichen Kürzungen zur Haushaltskonsolidierung. „Wenn mit dem Rasenmäherprinzip alle Zuschüsse gekürzt werden, werden manche Institutionen oder Vereine massiv getroffen und müssen ihr Angebot einschränken. Andererseits verweigert die Regierung nach wie vor, ihre unsinnigen Prestigeprojekte in Frage zu stellen“, so der Fraktionsvorsitzende der Augsburger Grünen, Reiner Erben. Das zeige sich […]
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08.12.2011
| Autor: sz
Rubrik: Finanzen, Parteien
Die Stadtratsgruppe der Augsburger Linken unterstützt das Sozialticket-Konzept der Armutskonferenz Die Armutskonferenz, ein Zusammenschluss sozialer Einrichtungen in Augsburg und ein Arbeitskreis der lokalen Agenda 21, hat am vergangenen Mittwoch das „Sozialticket“ und einen „Augsburg–Pass“ für finanziell benachteiligte Bürger vorgestellt. Ein Konzept, das, so der Linke Stadtrat Benjamin Clamroth, von dem Konzept der Linken zwar partiell […]
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08.12.2011
| Autor: sz
Rubrik: Kurznachrichten, Parteien, Soziales, Sozialpolitik
„Wie das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur mitteilt, hat eine unabhängige Expertenkommission die dreizehn eingereichten Vorschläge anhand der UNESCO Kriterien bewertet“, wie Pro Augsburg gestern via Pressemitteilung mitteilte. Die Experten haben einvernehmlich folgende Empfehlungen ausgesprochen: Schlösser König Ludwigs II. von Bayern Alpine und voralpine Wiesen- und Moorlandschaften im Werdenfelser Land Der Nürnberger Prozess […]
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06.12.2011
| Autor: sz
Rubrik: Kultur, Kulturpolitik, Parteien
Die SPD-Fraktion des Augsburger Stadtrats fordert die Stadtregierung auf, gegen den Feldversuch mit „Gigaliner“ auf Bundesstraßen im Augsburger Stadtgebiet Einspruch beim Bayerischen Innenministerium zu erheben. Die zweispurige B 17, welche vom Feldversuch mit „Gigaliner“ betroffen wäre, ist für die knapp 26 Meter langen und bis zu 44 Tonnen schweren LKWs nicht ausgebaut. Zudem ist die […]
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06.12.2011
| Autor: dz
Rubrik: Kurznachrichten, Parteien, Verkehr