Die Augsburger Grünen haben sich vier Tage nach Bekanntwerden des Stadtjugendring-Skandals für eine Veränderung des Prozederes zur Bestimmung ihres OB-Kandidaten entschieden.
Schwer in der Kritik: SJR-Vorsitzender Raphael Brandmiller
Die Mitgliederbefragung soll wie gehabt bis zum 3. April weiterlaufen. Danach werden die Stimmzettel aber nicht ausgezählt, sondern ungeöffnet in die Hände eines Notars gelegt. Inzwischen wird ordentlich zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung eingeladen, auf der die Grünen Parteimitglieder abstimmen sollen, wie mit dieser Abstimmung verfahren werden soll und wie es insgesamt mit dem Grünen Dauerbrenner-Thema „Kandidatensuche zur OB-Wahl“ weitergehen soll.
„Die für den 4. April angekündigte Auszählung und Veröffentlichung der Grünen Mitgliederbefragung findet nicht statt. Die Mitgliederbefragung wird wie vorgesehen am 3. April beendet. Die Stimmzettel werden an einem neutralen Ort aufbewahrt und entsprechend der Entscheidung der außerordentlichen Stadtversammlung verwendet“, so die Vorstands-Grünen im O-Ton.
Mitgliederversammlung soll das weitere Procedere bestimmen(mehr …)
Die Freien Wähler kritisierten gestern OB Kurt Gribl und die Verantwortlichen des Stadtjugendrings für ihre Informationspolitik mit ungewöhnlicher Schärfe. Man sei empört darüber, dass OB Kurt Gribl und Finanzreferent Hermann Weber die finanziellen Unregelmäßigkeiten beim Stadtjugendring (SJR) sowohl dem Finanzausschuss während den Haushaltsverhandlungen als auch dem gesamten Stadtrat während der Haushaltsverabschiedung verschwiegen haben. Die Stadtratsfraktion […]
Die SPD begrüßt die Beteiligung der Bürger bei der Umsetzung der Linie 5 vom Hauptbahnhof zum Klinikum als generell richtig, bedauert aber den späten Zeitpunkt. Für die SPD stelle sich die Frage, warum die Bürger erst jetzt beteiligt werden und nicht schon früher, so der baupolitische Sprecher der SPD-Stadtratsfraktion, Stefan Quarg. Am 16. März 2013 […]
Die Augsburger SPD hat gestern im Haus St. Ulrich am Kappelberg Dr. Stefan Kiefer zum OB-Kandidaten nominiert. Kiefer erhielt von 88 Delegierten 83 Stimmen. Vier Delegierte stimmten mit Nein, einer enthielt sich der Stimme. Kiefer wurde somit von 94 Prozent der Delegierten zum OB-Kandidaten der Augsburger SPD gewählt. Von Siegfried Zagler Das ritualisierte Prozedere entsprach […]
Mit einem neuen kommunikativen Auftritt möchte die Neue CSM den Augsburger Bürgerinnen und Bürgern zeigen, dass mit dieser Wählervereinigung in der Kommunalwahl 2014 und auch in Zukunft zu rechnen ist. Ab sofort verzichtet die Wählervereinigung auf den Zusatz „Neue“ und führt jetzt den Namen „CSM Augsburg“. Passend dazu lautet die neue Domain www.csm-augsburg.de. Zeitnah soll […]
Der Augsburger Stadtverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßte am Mittwoch auf der Stadtversammlung mit Sabine Reiter das 250. Mitglied der Augsburger Grünen. So viele Mitglieder hatten die Grünen in Augsburg in ihrer 30-jährigen Geschichte noch nie. Matthias Strobel, Vorsitzender der Augsburger Grünen, freut sich über das anhaltende Wachstum und steigende Mitgliederzahlen: „Die Grünen haben, zusätzlich […]
Seit gestern Abend steht es offiziell fest: Die Wählervereinigung Pro Augsburg hat am Mittwoch, 20. März auf ihrer ordentlichen Jahreshauptversammlung den Vorschlag des Vereinsvorstandes und der Fraktionsvorsitzenden angenommen und Augsburgs Kulturreferent Peter Grab als OB-Kandidaten aufgestellt. Das Ergebnis war einstimmig. Von 180 Pro Augsburg Mitgliedern waren 56 auf der Jahreshauptversammlung anwesend. Die Kür Peter Grab […]
Kommentar von Siegfried Zagler Peter Grabs Nominierung zum OB-Kandidaten ist das inoffizielle Eingeständnis eines Scheiterns. Es bedeutet das Ende der bürgerlichen Regierungskoalition zwischen Pro Augsburg und der CSU. Ein Bündnis, das ohnehin bereits wenige Monate nach der Kommunalwahl nicht viel mehr war als eine erkaltete Zweckehe, die sich im Lauf der Zeit zu einem vergifteten […]
Die Fraktion Neue CSM spricht sich für eine Sperrzeit ab 3 Uhr in der Augsburger Maximilianstraße aus. Dies geht aus einer aktuellen Pressemitteilung vom Dienstag hervor. Anlass ist die angedrohte Klage von genervten Anwohnern der Maxstraße gegen die Stadt Augsburg. Man habe „durchaus Verständnis für das Bedürfnis unserer jungen Bürgerinnen und Bürger, bis weit in […]
Am vergangenen Samstag wurde in Jettingen-Scheppach der neue Vorstand des Bezirksverbands Schwaben der Piratenpartei gewählt. Daneben wurden Positionen fürs Wahljahr 2013 abgesteckt.
Wiedergewählt wurden Fritz Effenberger (Vorsitzender, Augsburg), David Krcek (stellv. Vorsitzender, Merching), Hans-Peter Frommelt (Schatzmeister, Lindau), Wilhelm Gasser (Generalsekretär, Neu-Ulm) und Thomas Wagner (politischer Geschäftsführer, Heimenkirch). Neu im Team […]