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Donnerstag, 10.09.2026 - Jahrgang 18 - www.daz-augsburg.de

Politik

Stadt lädt zur Bürgerversammlung ein

Die diesjährige Bürgerversammlung der Stadt Augsburg findet am morgigen Montag, den 8. Oktober, statt – im Augustana-Saal (Annahof 4). Beginn ist um 19 Uhr.

Bürgerversammlung im Rathaus Foto: DAZ-Archiv

Gemäß Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern sind Kommunen verpflichtet, mindestens einmal jährlich eine Bürgerversammlung durchzuführen. Dort können die Bürgerinnen und Bürger Anträge stellen und ihre Probleme, Fragen und Ideen mit dem Oberbürgermeister diskutieren. Über die Anträge stimmt zunächst die Versammlung selbst ab; als Ansprechpartner stehen alle Bürgermeister und Referenten zur Verfügung. Anträge, die von der Versammlung mehrheitlich angenommen werden, müssen innerhalb von drei Monaten im Stadtrat behandelt werden. Nach Artikel 18 der Gemeindeordnung können grundsätzlich nur wahlberechtigte Gemeindeangehörige das Wort erhalten.

 

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Zweiter Nachtragshaushalt 2018 vor Verabschiedung

Am 15. Oktober stehen im städtischen Finanzausschuss die Beratungen des zweiten Nachtragshaushalts 2018 auf der Agenda Die Hauptpunkte: Schulen, Sport und Stadtteil-Entwicklung. „Der zweite Nachtragshaushalt 2018 dient der Anpassung der Haushaltsansätze aus dem zweiten Jahr des Doppelhaushalts 2017/2018 sowie aus dem im März 2018 rechtskräftig gewordenen ersten Nachtragshaushalt 2018 an die zwischenzeitlich bekannt gewordenen Entwicklungen“, so […]

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„Tag der Hochzeit“: Rechnungsprüfungsamt sieht Rechtsverstoß gegen Gleichheitsgrundsatz und das Gebot der wirtschaftlichen Haushaltsführung

Laut Stadtrat Volker Schafitel moniert das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Augsburg die sogenannten „Bürgermeisterhochzeiten“, die von Oberbürgermeister Kurt Gribl, Bürgermeisterin Eva Weber und Bürgermeister Stefan Kiefer offenbar gebührenfrei im Rathaus durchgeführt wurden. In den Genuss dieser Geschenkaktion der Stadt kamen ausgeloste Paare, die anschließend über den „Traum, kostenlos im Goldenen Saal zu heiraten“ ins Schwärmen kamen. […]

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„Tag der Hochzeit“: OB und Bürgermeister schließen 16 Ehen

Am Tag der Hochzeit wurden heute 16 Ehen geschlossen, das Fürstenzimmer im Augsburger Rathaus wurde ganztägig zum Trausaal. Oberbürgermeister Kurt Gribl, Bürgermeisterin Eva Weber und Bürgermeister Stefan Gribl trauten am heutigen Freitag alle halbe Stunde ein Hochzeitspaar. Das Fürstenzimmer im Rathaus war am heutigen Freitag, 28. September ein Ort der Eheschließungen: Von 9 bis 19:30 Uhr […]

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Antrag: Halle 116 soll in ihrem Erscheinungsbild baulich nicht verändert werden

Alle sechs Stadträte der Ausschussgemeinschaft des Augsburger Stadtrats haben einen Antrag zum vollständigen Erhalt der Halle 116 gestellt. Die Halle soll sich in ihrem bisherigen äußeren Erscheinungsbild nicht verändern und im städtischen Besitz verbleiben. Die Halle 116 soll in ihrem äußeren Erscheinungsbild in keiner Weise baulich verändert werden. „Sie wird so, wie sie ist unterhalten […]

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Städtische Aktivität am Herrenbach: Baum-Allianz kritisiert Stadt

Die Augsburger Baum-Allianz hat auf einen DAZ-Artikel reagiert und ein Statement als „Reaktion“ veröffentlicht. „Wie der DAZ zu entnehmen ist, sollen am kommenden Dienstag an der Uferböschung des Herrenbachs die durch die Baumfällungen entstandenen Wurzelstöcke entfernt werden. Dadurch soll eine Gefährdung der Stabilität des Kanalufers durch Verrottung vermieden werden. Die Baum-Allianz merkt hierzu an, dass […]

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Fahrradstadt Augsburg: Wird das noch was?

Die Defizite der Augsburger Stadtregierung sind in vielen Politikfeldern erkennbar. Am deutlichsten aber in der Verkehrspolitik. Das ambitionierte Projekt „Fahrradstadt“ zum Beispiel ist weit von der Realisierung entfernt und wurde deshalb zeitlich weit in die Zukunft verschoben.  Die Landtagswahl naht – und viele Augsburger Radfahrer fragen sich, wie sie mit ihrer Stimme dazu beitragen, dass […]

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Fördergeld-Desaster: Stadt gibt Erklärung ab

OB Dr. Kurt Gribl und Sozialbürgermeister Dr. Stefan Kiefer gaben am heutigen Freitag eine Erklärung zur möglichen Rückzahlung von Bundeszuschüssen für Kinderbetreuung ab. Es geht konkret um den verspätet eingereichten städtischen Fördegeldantrag in Höhe von 28,5 Millionen Euro. Dabei wird klargestellt, dass keine Rückforderungen des Bundes existieren und auch keine Verzögerung im Bundesministerium festzustellen ist. Zu […]

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Weitere 1,2 Millionen Euro für Integration

Die EU fördert die Integrationsarbeit der Stadt Augsburg mit einem neuen Finanzpaket. Jetzt soll nicht mehr nur die Stadtverwaltung, sondern die gesamte Stadt für den Umgang mit Minderheiten sensibilisiert werden. 1,2 Millionen Euro stehen in den kommenden beiden Jahren dafür zur Verfügung. Von Stefanie Schoene An die Basis begeben sich die inzwischen 14 Mitarbeiter des […]

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Zeitumstellung vor dem Aus

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute im ZDF angekündigt, die Zeitumstellung in der EU abzuschaffen. Es soll in der Zukunft bei der Sommerzeit bleiben. Auch die deutsche Bundeskanzlerin befürwortet Junckers Vorhaben. Laut Präsident Jean-Claude Juncker wird die EU-Kommission noch am heutigen Freitag beschließen, die halbjährliche Zeitumstellung abzuschaffen. „Das werden wir heute beschließen“, sagte er mit Blick […]

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