Einjähriger Modellversuch zur Schulhausreinigung
In seiner Sitzung am Donnerstag will der Stadtrat ein Modellprojekt zur Schulhausreinigung auf den Weg bringen. In einem einjährigen Versuch sollen drei Varianten erprobt und verglichen werden.
Drei-Auen-Schule in Oberhausen
70 Schulen gibt es in Augsburg. Für deren Reinigung fallen jährlich Kosten in Höhe von 2,6 Millionen Euro an. Trotzdem ist die Schulleitung nicht in allen Gebäuden mit der Arbeit der Reinigungsfirmen zufrieden. Mittelfristig wird deshalb die Verbesserung der Reinigungsleistung in Schulen und sonstigen städtischen Gebäuden angestrebt. Den besten Weg soll jetzt ein Modellprojekt aufzeigen.
Mit dem Modellprojekt sollen Vergleichsrechnungen für folgende Varianten von Reinigungsleistungen bei vergleichbaren Qualitätsstandards mit Praxisbezug verifiziert werden:
- Modell A: Fremdvergabe von Reinigungsleistungen wie bisher
- Modell B: Reinigung mit eigenen Kräften
- Modell C: Reinigung durch eine Inhouse-Service-Gesellschaft
Je fünf Schulen sollen zu einer Modell-Gruppe zusammengefasst werden und die unterschiedlichen Reinigungslösungen über ein Jahr hinweg testen. Der Modelllauf soll im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2010 erfolgen. Schon jetzt rechnet die Stadt damit, dass das Modell B das teuerste ist: Die Eigenreinigung der fünf Schulen wird gegenüber der bisherigen Fremdvergabe Mehrkosten in Höhe von rund 135.000 Euro verursachen.
Kritik von den Linken
Die Gruppe „Die Linke“ im Stadtrat kritisiert das Projekt bereits im Vorfeld. Die Reinigung mit stadteigenen Kräften werde gegen privatwirtschaftliche Methoden ins Rennen geschickt, wobei die Kosten eines der entscheidenden Kriterien sein sollen. Bei dem Modellprojekt gehe es also im Kern um Lohnabbau und Sozialdumping. „Das Problem dabei ist, dass privatwirtschaftlich beschäftigte Reinigungskräfte mit Sicherheit nicht wie stadteigene nach Tarif bezahlt werden. Auch eine betriebliche Altersversorgung dürfte fehlen. Ohnehin herrschen im privaten Reinigungsdienst Zeitverträge vor“, so Stadtrat Dietmar Michalke.
Michalke nennt eine Reihe von Nachteilen eines privatwirtschaftlich organisierten Reinigungsdienstes gegenüber der Reinigung mit stadteigenen Kräften:
- Der Personalrat der Stadt Augsburg wäre nicht zuständig. Sein Schutz ist gerade in der gegenwärtigen Krisenzeit mit Personalabbau besonders wichtig.
- Den MitarbeiterInnen droht der tariflose Zustand und das Abrutschen in Billigstlöhne. Betroffen sind, wie so oft, überwiegend Frauen.
- Auch wäre der Einfluss des Stadtrates auf diese privaten Gesellschaften deutlich schwächer bzw. entfiele ganz.
Die Linken wollen deshalb dem Modellprojekt nicht zustimmen. Stattdessen fordern sie gleich das Modell B: die Rekommunalisierung des Reinigungsdienstes. Konsequenz: 300 Reinigungskräfte müssten wieder direkt durch die Stadt Augsburg zu tariflichen Bedingungen angestellt werden. Das würde Mehrkosten für die Stadt zwischen 1,256 und 1,675 Millionen Euro jährlich auslösen, davon 650.000 Euro bis 910.000 Euro für den Bereich Schulhausreinigung.