Theatersanierung: Kritiker geben Unterschriften ab
Oberbürgermeister Dr. Kurt Gribl hat heute im Oberen Fletz des Augsburger Rathauses die von der Initiative Kulturelle Stadtentwicklung gesammelten Unterschriften entgegengenommen.
Eiszeit im Rathaus bei der Unterschriftenübergabe: IKSA-Aktivisten Kurt Idrizovic, Frank Arnegger, Angelika Lippert, Rudolf Reisch, Helmut Gier, Franz Fischer und für die Stadt OB Kurt Gribl (v.l.) Foto: Lina Mann
Nach Angabe der Initiative haben zirka 11.000 Bürger das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Soll die Stadt Augsburg die Sanierung des Theaters trotz finanziell schwieriger Situation über Neuverschuldung finanzieren?“ unterzeichnet.
Wird ein Bürgerbegehren eingereicht, muss die zuständige Gemeinde prüfen, ob es gültig und ob es rechtmäßig ist. Das heißt: Sie kontrolliert, ob genügend Unterschriften abgegeben wurden und ob die gestellte Frage mit der Gemeindeordnung übereinstimmt. In Augsburg müssen mindestens 10.500 gültige Unterschriften vorliegen (entspricht fünf Prozent der Wahlberechtigten). Eine Unterschrift ist gültig, wenn die Person, die unterschrieben hat, seit mindestens zwei Monaten mit Hauptwohnsitz in Augsburg gemeldet ist und zum Zeitpunkt der Unterschriftenabgabe mindestens 18 Jahre alt war. Die Unterschriften zu validieren ist in Augsburg Aufgabe des Bürgeramts. Ob die Fragestellung rechtmäßig ist, überprüft die Rechtsstelle der Stadtverwaltung. Die Anforderungen der bayerischen Gemeindeordnung, Artikel 18a müssen erfüllt sein.
Stadtrat entscheidet über Bürgerentscheid
Die Entscheidung über die Zulässigkeit trifft der Stadtrat. Am Donnerstag, 27. Oktober, wird entschieden, ob es zum Bürgerentscheid kommt und gegebenenfalls ein Termin festgelegt. Der Bürgerentscheid muss spätestens drei Monate nach Beschluss stattfinden. Alle Wahlberechtigten der Stadt Augsburg wären dann aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Bis zum Stadtratstermin am 27. Oktober und wohl auch darüber hinaus könnte die Initiative Unterschriften nachreichen, falls zu viele ungültige Unterschriften darunter sein sollten.
Kurz nach dem Abgabetermin veröffentlichte die Initiative eine Stellungnahme, die damit schließt, dass im kommenden Bürgerentscheid nun geklärt werden solle, „ob die Augsburger Bevölkerung bereit ist, die für eine finanzschwache, in ihrem Handlungsspielraum begrenzte und überschuldete Kommune unverhältnismäßig hohe finanzielle Schuldenlast durch die Theatersanierung mitzutragen oder die Stadtregierung gezwungen wird, nach kostengünstigeren, zukunftsfähigen Lösungen für ein attraktives Augsburger Stadttheater zu suchen.“ Durch dieses Bürgerbegehren werde die Zukunft des Augsburger Stadttheaters gesichert, so die Initiative.