Mit einem Brief an den Kommunalen Prüfungsverband will die Grüne Stadtratsfraktion herausfinden, ob die Stadt den Verband entsprechend den Beschlüssen des Stadtrats mit der Aufklärung der Vorgänge um den Umbau des Curt-Frenzel-Stadions beauftragt hat.
CFS-Baustelle: Wurden Kosten durch Anhebung zu einem „überdurchschnittlichen“ Stadionstandard in die Höhe getrieben?
Zu Irritationen war es bei den Grünen gekommen, nachdem OB Kurt Gribl in der letzten Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag mündlich erklärt hatte, dass der Kommunale Prüfungsverband von sich aus die mit der Baubetreuung beauftragte AGS (Augsburger Gesellschaft für Stadtentwicklung und Immobilienbetreuung) prüfen wolle und eine eigene Beauftragung damit nicht notwendig sei. Dies entspricht nach Ansicht der Grünen Fraktion aber nicht dem Beschluss des Stadtrats vom Juli 2011. „Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass der Kommunale Prüfungsverband z.B. prüfen solle, wer welche Entscheidungen getroffen hat, die zu einer massiven Umplanung geführt haben. Es reicht bei Weitem nicht aus, nur die Tätigkeiten der AGS zu überprüfen“, so die Grüne Stadträtin Eva Leipprand.
Sollte der Kommunale Prüfungsverband keinen entsprechenden Auftrag bekommen haben, wäre dies „ein schwerwiegender Verstoß gegen einen einstimmigen Stadtratsbeschluss“, so die Grüne Stadtratsfraktion am Freitag in einer Pressemitteilung. Die Grünen hatten den Nachprüfungsantrag unter anderem deshalb gestellt, weil Fraktionen in kommunalen Parlamenten – anders als die Fraktionen des Landtags – kein eigenes „Nachforschungsrecht“ per Untersuchungsausschuss haben.
» Der im Stadtrat einstimmig angenommene Antrag der Grünen im Wortlaut
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30.04.2012
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Finanzen, Parteien
Unterschiedlich bewerten Rathausopposition und Wirtschaft das Rechnungsergebnis des städtischen Haushalts für 2011. Vor einer Woche hatte Kämmerer Hermann Weber bekannt gegeben, dass der Haushalt 2011 mit 18,3 Millionen Euro Minus abschließt.
Einig sind sich die IHK Schwaben und die SPD-Rathausfraktion, die beide am Wochenende Statements zum Jahresabschluss abgegeben haben, dass die Ursachen für das Minus auf der Ausgabenseite zu suchen sind. Die SPD kritisiert die "expansive Ausgabenpolitik" der Stadtregierung und nennt [...]
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30.04.2012
| Autor: bs
Rubrik: Finanzen, Parteien, Wirtschaft, Wirtschaftspolitik
Nach einem 0:0 Unentschieden gegen Mönchengladbach und dem 4:1 Heimsieg des SC Freiburg gegen Köln feiert der FC Augsburg bereits am vorletzten Spieltag den Klassenerhalt.
Von Udo Legner
Vier Jahrzehnte nach der großen Ära der Gladbacher erstrahlt der Borussia-Park in neuem Glanz. Noch vor wenigen Wochen galten die Borussen aus Gladbach als ernsthafter Konkurrent für den schwarz-gelben Namensvetter aus Dortmund. Nach dem Sieg der Fohlen gegen die Bayern zum Rückrundenauftakt schien [...]
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29.04.2012
| Autor: sz
Rubrik: Sport
In Augsburg, Deutschland und Europa!
Der Kreisverband Augsburg der Partei DIE LINKE ruft dazu auf, sich an den Mai-Kundgebungen des DGB zu beteiligen. Unser Motto lautet:
Gute Arbeit, gute Löhne und gerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums. Und unsere Schuldenbremse heißt Millionärssteuer.
Die Regierung Merkel bejubelt sinkende Arbeitslosenzahlen und spricht von einem Jobwunder. Tatsächlich sind nur schlechtbezahlte und prekäre Jobs entstanden. Immer mehr Menschen sind arm trotz Arbeit. Jeder fünfte Werktätige in Deutschland arbeitet [...]
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28.04.2012
| Autor: Die Linke
Rubrik: Die Linke, Rathausstimmen
Samstag, 28. April, 17.17 Uhr. Es ist amtlich: Nach dem 33. Spieltag der Fußballbundesliga hat sich der FC Augsburg den Verbleib in der attraktivsten Fußballliga der Welt für ein weiteres Jahr gesichert. Der 1.FC Köln verlor deutlich in Freiburg, Hertha BSC Berlin verlor deutlich in Schalke, während die Augsburger in Mönchengladbach einen Punkt entführen konnten. […]
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28.04.2012
| Autor: sz
Rubrik: Sport
Von Siegfried Zagler Als Kurt Gribl im Juni 2009 die Neue Stadtbücherei vor 450 geladenen Gästen eröffnete, konnte Augsburgs Oberbürgermeister nicht ahnen, dass sich das von einem Bürgerbegehren angeschobene Renommierprojekt der ehemaligen Regenbogenregierung zu einem politischen Problemfall entwickeln sollte. Drei Jahre nach der Eröffnung soll nun ein Nutzungskonzept erstellt werden. Dabei ging es zunächst um […]
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28.04.2012
| Autor: sz
Rubrik: Kulturpolitik, Literatur
Dankesreden und Schulterklopfen bei der Eröffnungsfeier Von Frank Heindl Mit einer zweistündigen Matinee hat das Theater Augsburg am Freitag die Eröffnung der lang ersehnten zweiten Spielstätte gefeiert und damit die neue „Brechtbühne“ eingeweiht. So eine Feier muss sein, selbstverständlich: Das Theater braucht die Gelegenheit, sich bei seinen Förderern zu bedanken, auch wenn der Platz nicht […]
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28.04.2012
| Autor: fh
Rubrik: Theater
Seit September 2011 arbeitet eine Gruppe ehrenamtlich tätiger Künstler und Aktivisten an einem Konzept für eine „soziale Skulptur“ im Augsburger Domviertel, dem „Grandhotel“. Am vergangenen Mittwoch wurde das Projekt den Stadträten des Jugend-, Sozial- und Wohnungsausschusses vorgestellt. Im alten Paul-Gerhardt-Haus im Springergäßchen 5, einem ehemaligen Altenheim des Diakonischen Werks Augsburg e.V., sollen unter einem Dach […]
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Artikel vom
27.04.2012
| Autor: bs
Rubrik: Aus dem Stadtrat, Lifestyle, Soziales, Sozialpolitik
Am heutigen Mittwoch, 25. April, findet unter dem Motto „Emission impossible!“ der 15. Internationale Tag gegen Lärm statt. Die Stadt Augsburg ruft deshalb alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, um 14.15 Uhr für mindestens 15 Sekunden Ruhe einkehren zu lassen. Augsburg ist – wissenschaftlich nachgewiesen – die zweitruhigste Stadt Deutschlands. Städtische Maßnahmen gegen Lärm waren […]
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25.04.2012
| Autor: bs
Rubrik: Aktion, Umwelt
Im Juni 2011 präsentierten sie sich zum ersten Mal der Öffentlichkeit – die MozartSolisten. Am 9. Mai sind sie wieder in Augsburg zu hören. Beim Festkonzert zum 25-jährigen Jubiläum des Leopold-Mozart-Kuratoriums spielten sie unter der Leitung des Augsburger Generalmusikdirektors Dirk Kaftan im Gögginger Kurhaus Werke von Leopold Mozart, Joseph Haydn und Antonio Vivaldi. Demnächst hört […]
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Artikel vom
25.04.2012
| Autor: fh
Rubrik: Musik
