Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer und Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl machen sich dafür stark, dass CSU-Stadtrat Tobias Schley sein Stadtratsmandat niederlegt.
Kurt Gribl, Johannes Hintersberger und Horst Seehofer im Juli 2011 beim CSU-Bezirksparteitag
Seehofer soll Druck auf die Augsburger Parteispitze ausgeübt haben, dass sie dafür sorgen müsse, dass Schley nicht zu einer weiteren Belastung für die CSU werde, wie aus einem Bericht der Augsburger Allgemeinen hervorgeht. „Ich pflege nicht zur Tagesordnung überzugehen, wenn nichts passiert“, soll Seehofer in München gesagt haben. Darunter versteht Seehofer offensichtlich, dass Tobias Schley nach dem Urteil des Augsburger Amtsgerichts sein Stadtratsmandat niederlegen und die CSU verlassen soll. „Parteichef Seehofer hat vorgegeben, vollständig von Tobias Schley Abstand zu nehmen. Die Marschrichtung von Seehofer teile ich ausdrücklich“, so wird Kurt Gribl von der Augsburger Allgemeinen zitiert. „Die Parteispitze“ hat gestern Tobias Schley den Rücktritt nahe gelegt, aber nicht darauf bestanden. Schley solle in Ruhe überlegen können, die richtigen Schritte zu machen, so ein einstimmiger Beschluss der gestrigen Fraktionssitzung der Augsburger Rathaus-CSU. Tobias Schley wollte sich gegenüber der DAZ bezüglich seiner „richtigen Schritte“ nicht äußern.
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Artikel vom
07.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Politik
Das Urteil für Stadrat Tobias Schley steht fest. Das Augsburger Amtsgericht sprach Stadtrat Tobias Schley in allen Punkten der Anklage schuldig.
Das Strafmaß: ein Jahr Gefängnis auf Bewährung sowie 5000 Euro Geldstrafe und die Auflage, an einem Anti-Aggressionstraining im Rahmen der Bewährung teilzunehmen. Der Vorsitzende Richter Michael Nißl sah es durch die Zeugenvernehmungen als erwiesen an, dass Tobias Schley sich der räuberischen Erpressung, der Körperverletzung und der Beleidigung schuldig gemacht hat. [...]
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Artikel vom
06.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Gerichtsreport, Lokalpolitik, Parteien, Politik
Am Theater Augsburg stehen drei Premieren an
Von Frank Heindl
Drei Premieren stehen am Theater Augsburg in den nächsten Wochen an – in einer „Schauspiel extra“-Veranstaltung gaben die Verantwortlichen am vergangenen Sonntag Einblicke in die laufenden Produktionen und Ausblicke darauf, was das Publikum im Hoffmannkeller und auf der Brechtbühne erwartet.
„DDR-Story, ohne DDR-typisch zu sein“
Am Donnerstag, 22.11. findet die erste dieser drei Premieren im Hoffmannkeller statt. „Die neuen Leiden des jungen W.“ stehen [...]
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06.11.2012
| Autor: fh
Rubrik: Theater
Die kommentierende Berichterstattung der DAZ in Sachen NS-Vergleich hat nicht nur Beate Schabert-Zeidler, sondern auch die Regierungskoalition in schwere Not gebracht. Aus diesem Grund veröffentlicht die DAZ Schabert-Zeidlers persönliche Stellungnahme zeitnah und in voller Länge. Es handelt sich nämlich um einen Text, der den Bruch der Regierungskoalition in Kauf nimmt.
"Die umstrittene Äußerung habe ich im Rahmen einer Zeugenaussage vor dem Amtsgericht Augsburg gemacht. Sie entsprach dem, was ich [...]
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05.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien
“Der Wahrheitsfindung vor Gericht dient das nicht”
Stadtrat und Bundestagsabgeordneter Alexander Süßmair (Linke) wurde von der DAZ gebeten, drei bis vier Sätze zur Debatte zum NS-Vergleich von Beate-Schabert Zeidler zu sagen. Süßmair schickte eine persönliche Stellungnahme, die sich schwer auf wenige Sätze herunterbrechen lässt, weshalb Süßmairs persönliche Ausführungen nun unter der DAZ-Rubrik “Geschenkte Perlen” eingestellt wurden. […]
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Artikel vom
02.11.2012
| Autor: sz
Rubrik: Kolumne
Was sich gestern Nachmittag andeutete, ist heute offiziell: Die Äußerung von Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) als Zeugin im Prozess gegen Tobias Schley (DAZ berichtete) belastet das Koalitionsverhältnis zwischen Pro Augsburg und der CSU schwer. Parteichef Johannes Hintersberger und der Fraktionsvorsitzende Bernd Kränzle gaben am Dienstagabend eine Erklärung für die CSU Augsburg ab. Die Augsburger CSU fordert […]
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Artikel vom
31.10.2012
| Autor: sz
Rubrik: Lokalpolitik, Parteien, Politik
Studiengebühren:
Volksbegehren möglich
Der Verfassungsgerichtshof hat den Weg für ein Volksbegehren freigemacht. Endlich dürfen die Bürger, insbesondere aber Studenten, zukünftige Studenten und betroffene Eltern selbst entscheiden, was sie wollen, ob sie den von der Staatsregierung bislang diktierten Weg mittragen wollen.
Warum die Freien Wähler Augsburg Studiengebühren grundsätzlich ablehnen, erklären Regina Stuber-Schneider und Rainer Schönberg.
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Artikel vom
29.10.2012
| Autor: FW
Rubrik: Freie Wähler, Rathausstimmen
Warum das Verfahren Holzapfel vs. Schley die Regierungskoalition gefährdet Von Siegfried Zagler Nach drei Prozesstagen in Sachen Taxi-Affäre und Beleidigungs-Affäre sind für neutrale Beobachter kaum mehr als vage Interpretationen der Vorkommnisse möglich. Das gilt für beide Verfahren und somit insbesondere für Tobias Schley. In der Taxi-Affäre kamen Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Türsteher als Belastungszeugen […]
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Artikel vom
29.10.2012
| Autor: sz
Rubrik: Der Kommentar, Gerichtsreport, Lokalpolitik
