Die verlorene Ehre des Tobias Schley

Warum das Verfahren Holzapfel vs. Schley die Regierungskoalition gefährdet

Von Siegfried Zagler



Nach drei Prozesstagen in Sachen Taxi-Affäre und Beleidigungs-Affäre sind für neutrale Beobachter kaum mehr als vage Interpretationen der Vorkommnisse möglich. Das gilt für beide Verfahren und somit insbesondere für Tobias Schley. In der Taxi-Affäre kamen Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Türsteher als Belastungszeugen auf. Der Taxifahrer Karl-Heinz G. verhedderte sich in Widersprüche. Gegenüber der DAZ äußerte sich G. im Frühjahr 2012 sinngemäß dergestalt, dass von Schley keine physische Gewalt ausging. Deeskalation sei jedoch etwas anderes, so der Taxifahrer zur DAZ. Was am 11. Dezember 2011 ab 5.20 Uhr im Stadtzentrum genau geschah, als sich Taxifahrer Karl-Heinz G. um einen Betrag von drei Euro geprellt sah, blieb im Verfahren gegen drei bisher unbescholtene Bürger, die nach durchzechter Nacht einfach schnellstmöglich nach Hause wollten, schwer erkennbar.

„Alle Stadträte lügen immer“

„Alle Kreter lügen immer.“ Dieser Satz wird einem gewissen Epimenides zugesprochen, der selbst Kreter war. Das so genannte „Lügner-Paradoxon“ wurde zu Beginn des 20. Jahrhunderts von Bertrand Russell an erster Stelle in die Reihe der mathematisch-logischen Paradoxien eingereiht und ist seither Gegenstand der modernen philosophischen und mathematischen Logik. Doch darum soll es nicht gehen, sondern eher darum, dass Wahrheit ohne Referenz nicht existiert. „Alle Stadträte lügen immer“ kann auch theoretisch kein wahrer Satz sein, wenn ihn ein Stadtrat sagt, denn dann würde zumindest dieser Stadtrat einmal die Wahrheit sagen – oder eben lügen, falls alle Stadträte nicht immer lügen.

Die Frage ist also: Wer lügt?

Womit wir beim Augsburger Stadtrat und beim Verfahren Holzapfel vs. Schley wären. Würden Stadtrat Peter Uhl (CSU) und Stadtrat Dimitrios Tsantilas (NCSM) die Wahrheit sagen, würde Schley lügen und mit ihm wohl einige Stadträte, die parteiübergreifend nicht gehört haben wollen, was Dimitrios Tsantilas und Peter Uhl gehört haben wollen. Die Frage ist also: Wer lügt?

„Wenn ich die Wahrheit sage, ist das nicht parteischädigend“, so Peter Uhl im Gerichtssaal. Für die Augsburger Allgemeine ist dieser Satz ein Ausdruck von „Standhaftigkeit“. Womit Michael Hörmann in seinem Kommentar „Der standhafte Stadtrat Uhl“ implizit zum Ausdruck bringt, dass dieser die Wahrheit sagt. Es sei denn, Hörmanns Kommentar ließe ebenfalls den Schluss zu, Stadtrat Uhl könnte „standhaft lügen“, was immerhin möglich wäre. Da der Kommentar diese Schlussfolgerung nicht zulässt, muss man den Umkehrschluss ziehen: „Stadtrat Tobias Schley lügt.“ Man muss also von einem vorab veröffentlichten Urteil sprechen. Der Umstand, dass es innerhalb der CSU offenbar eine Losung gab, Parteifreund Schley nicht zu belasten, ändert daran wenig.

Für Schley gilt nichts anderes als die Unschuldsvermutung

Wahrheitsfindung ist ein komplexer und in den meisten Fällen für alle Beteiligten ein schmerzhafter Prozess, wofür in einem Rechtsstaat die Judikative zuständig ist. Wer lügt oder die Wahrheit sagt, muss ein Gericht entscheiden. Für Tobias Schley gilt auch nach drei Verhandlungstagen nichts anderes als die Unschuldsvermutung. Es ist aber nicht nur die veröffentlichte Meinung, die Tobias Schley zu einem „standhaften Lügner“ und somit zu einer politischen „Persona non grata“ erklärt. OB Kurt Gribl sah im Sommer 2012 Schley als Person außerhalb des Wertekanons der CSU. Die Anklageerhebung gegen Schley nahm Augsburgs Oberbürgermeister als Anlass, um davon zu sprechen, dass man nun klare Verhältnisse schaffen müsse.

Die ehemaligen CSU-Stadträte Claudia Eberle, Uschi Reiner und Dimitrios Tsantilas sowie Finanzreferent Hermann Weber bezeichneten in einem Offenen Brief an Parteichef Johannes Hintersberger im September 2011 Schley als einen „unverbesserlichen Aggressor“ und stellten Mutmaßungen darüber an, dass Hintersberger von Schleys CSU-Netzwerk abhängig sei. Wenig später gründeten die Verfasser dieses Schreibens die NCSM. Seit dem gescheiterten Angriff auf Schley am 8. Juni 2011, als der damalige CSU-Bezirksvorsitzende Christian Ruck und Kurt Gribl versuchten, Stadtrat Schley aus seinem Amt als Vorsitzender des Augsburger CSU-Kreisverbandes West zu kegeln, herrschen zumindest im Bezirksvorstand und in der CSU-Stadtratsfraktion „klare Verhältnisse“ – zugunsten von Tobias Schley.

Ob Schley beleidigt hat oder nicht, ist beinahe unwichtig geworden

Möglicherweise entsprechen die Aussagen von Peter Uhl und Dimitrios Tsantilas der Wahrheit. Möglicherweise lügt Tobias Schley, der mit seinem losen Mundwerk und seinen gespreizten Auftrittsformen nicht nur polarisiert, sondern auch als mächtiger Netzwerker ein schillerndes Feindbild abgibt. Sicher ist nur: Wir wissen es nicht. Die Antwort auf die Frage, ob Stadtrat Schley Stadtrat Holzapfel als „Arschloch“ bezeichnet hat oder nicht, steht im Verfahren weiterhin unbeantwortet im Raum, und sie ist beinahe unbedeutend geworden, wenn man die politischen Implikationen dieses Verfahrens in Auge fasst.

Als Zeugin gab Stadträtin Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) vor Gericht an, gehört zu haben, dass Schley während der Holzapfel-Rede dazwischengerufen habe. Den Wortlaut habe sie allerdings nicht verstanden. Auf die Frage, wie sie zu Schley stehe, sprach Schabert-Zeidler davon, dass sie als CSU-Mitglied unter dem Agieren von Schley allgemein sehr gelitten habe. Höhepunkt seien die Vorkommnisse im Rahmen der Nominierungsaufstellung zur CSU-Stadtratsliste 2008 gewesen. In dieser Zeit habe sie zu ihrem Mann gesagt, dass sie nun wisse, wie sich Menschen im Dritten Reich gefühlt haben müssen, wenn sie an die Wand gestellt wurden, ohne zu wissen warum. Die Verwaltungsrichterin und Fraktionsvorsitzende Pro Augsburgs brachte mit dieser öffentlichen Äußerung die politische Kampagne gegen CSU-Stadtrat Tobias Schley auf die Spitze. Mit dieser ungeheuerlichen Attacke stellt sie Schleys Netzwerkerei auf Augenhöhe mit dem Naziterror und unterstellt Schley somit, außerhalb des Wertekanons einer Zivilgesellschaft zu agieren. Hintergrund dieser Äußerung ist der Sachverhalt, dass Beate Schabert-Zeidler nach einem Abstimmungsprozedere innerhalb der CSU von ihren Listenplatz zur Stadtratswahl von Platz 14 (2002) auf 32 (2008) abgerutscht ist. Der eigentliche Skandal des Verfahrens Holzapfel vs. Schley besteht in dieser Äußerung, die in einer anderen Stadt sofort dafür gesorgt hätte, dass sich der Gegenstand des Verfahrens ins Bedeutungslose verflüchtigt.

Im Treibsand einer politischen Hinrichtungskampagne

Andernorts würde man möglicherweise von einer Verhöhnung der Opfer des Naziterrors sprechen und damit Rücktrittsforderungen verbinden. Man würde davon sprechen, dass sich die politische Kultur in einem Auflösungszustand befindet und man würde möglicherweise schlagartig erkennen, dass sich Tobias Schley im Treibsand einer politischen Hinrichtungskampagne befindet.

Der politische Eskapismus eines Tobias Schley, sein loses Mundwerk und sein rabaukenartiges Wirken innerhalb und außerhalb der politischen Spielfelder mögen eine Belastung sein. Eine Belastung für OB Gribl, die CSU und die Regierungskoalition. Die Äußerung Schabert-Zeidlers ist eine Katastrophe. Es handelt sich dabei, wenn man es sarkastisch zuspitzen will, um einen „Kampagnen-Fehler“. Und zwar deshalb, weil diese Äußerung eine Dimension beinhaltet, die etwas Unmenschliches birgt. Es handelt sich dabei um einen Übergriff in verbotenes Terrain, um einen Angriff auf die Existenz des Tobias Schley, um einen Angriff auf die Würde eines Menschen.

Die Kommentierung Kurt Gribls, dass der Schley-Prozess die Koalition nicht gefährde, wirkt angesichts dieser Dimension naiv. Nichts ist in Augsburg gefährdeter als die Regierungskoalition.