Freie Wähler fordern Schabert-Zeidlers Rücktritt vom Fraktionsvorsitz
Mit großer Empörung haben gestern die Freien Wähler (FW) auf den DAZ-Artikel „Die verlorene Ehre des Tobias Schley“ reagiert. Regina Stuber-Schneider und Rainer Schönberg fordern von Beate Schabert-Zeidler (Pro Augsburg) eine persönliche Erklärung und politische Konsequenzen.
Stadtrat Rainer Schönberg
Die Freien Wähler im Augsburger Stadtrat vertreten dabei die Ansicht, dass „eine Meinung“, wie von Frau Schabert-Zeidler im Zeugenstand im Beleidigungs-Prozess gegen Stadtrat Tobias Schley vor einer Woche geäußert, „in der sie die Gräueltaten der NS-Zeit, welche zum Tod vieler unschuldiger Menschen, Christen und Juden gleichermaßen, geführt hat, mit dem normalen Prozedere innerhalb einer Partei gleichsetzt, nicht hinnehmbar ist“, wie es in der Pressemitteilung heißt. Die Freien Wähler fordern von Schabert-Zeidler eine offizielle Erklärung, in der sie zum Ausdruck bringen solle, dass ihre Auffassung ausschließlich persönlichen Charakter habe und sie nicht die Meinung des Gesamtstadtrats widerspiegele.
„Ob sich Beate Schabert-Zeidler bei den unzähligen Opfern der NS-Zeit persönlich entschuldigt und ob sie bereit ist, diese Entschuldigung auch auf CSU-Mitglieder zu übertragen, bleibt ihr überlassen“, wie es in der außergewöhnlich scharf formulierten Pressemitteilung weiter heißt. Unabhängig davon fordern die Freien Wähler Schabert-Zeidlers Rücktritt als Fraktionsvorsitzende. „Es kann nicht angehen, dass ein Mitglied des Augsburger Stadtrats in Führungsposition derart abstruse Äußerungen von sich gibt.“ Weiter heißt es in der Erklärung, dass diese Äußerung der Friedensstadt Augsburg schweren Schaden zufügen könnte: „Mit einer stillschweigenden Hinnahme dieser unerträglichen Äußerung im Zeugenstand würden wir, die Freien Wähler Augsburg, dem Ruf Augsburgs als Friedensstadt, die sich bemüht, die NS-Vergangenheit getreulich aufzuarbeiten, Hohn sprechen.“
» Die verlorene Ehre des Tobias Schley