Schley vor dem politischen Aus?
Das Urteil für Stadrat Tobias Schley steht fest. Das Augsburger Amtsgericht sprach Stadtrat Tobias Schley in allen Punkten der Anklage schuldig.
Verurteilt: Tobias Schley
Das Strafmaß: ein Jahr Gefängnis auf Bewährung sowie 5000 Euro Geldstrafe und die Auflage, an einem Anti-Aggressionstraining im Rahmen der Bewährung teilzunehmen. Der Vorsitzende Richter Michael Nißl sah es durch die Zeugenvernehmungen als erwiesen an, dass Tobias Schley sich der räuberischen Erpressung, der Körperverletzung und der Beleidigung schuldig gemacht hat. Ausdrücklich rügte der Vorsitzende Schleys Verhalten vor Gericht und sagte: „Herr Schley, nach Überzeugung des Gerichts sind Sie ein Lügner.“
Erste Stellungnahmen
CSU-Chef Johannes Hintersberger: „Ich bin zutiefst betroffen. Es liegt nun an Tobias Schley, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und eine Auszeit zu nehmen. Aufgrund des Strafmaßes sollte Schley nun freiwillig sein Stadtratsmandat niederlegen.“ Ins gleiche Horn blies Fraktionschef Bernd Kränzle: „Mit dem Austritt aus dem Stadtrat könnte Tobias Schley Druck von der Partei und Druck von sich selbst nehmen.“ Diesbezüglich müsse man natürlich erst mit Tobias Schley ein Gespräch führen, so Hintersberger und Kränzle unisono. Da der Verlust der Amtsfähigkeit aufgrund der Strafhöhe nicht eingetreten ist, könnte Schley sein Mandat behalten.
Für Stadtrat Rudolf Holzapfel (Pro Augsburg) ist es unvorstellbar, dass die CSU weiter an Schley festhält. „Würde sie das tun, würde die CSU an einem Lügner und an einem Beleidiger festhalten“, so Holzapfel. „Nach diesem Prozess ist es für mich sehr schwer vorstellbar, dass sich die CSU-Fraktion noch einmal mit Frau Schabert-Zeidler und Herrn Holzapfel an einen Tisch setzt“, so Karl Heinz Englet.
Koalition vor dem Aus?
Tobias Schley traf das Urteil wie ein Keulenschlag. Es ist davon auszugehen, dass er in Berufung gehen wird. Eine Stellungnahme Schleys war für die DAZ nicht zu bekommen. Ob die Regierungskoalition nach dem Urteil fortgesetzt wird, ist aktuell völlig offen. Heute Abend tagt die CSU-Fraktion. Anschließend findet das erste Krisengespräch zwischen Vertretern von CSU und Pro Augsburg statt.